Frage von dennisr35, 20

Ist die Verwendung einer ähnlichen Marke für ein Produkt zulässig, wenn die Produkte nicht verwandt sind?

Beispielsweise ein "Nahrungsmittel" und "Software" mit ähnlichen Namen.

Antwort
von Innovate, 5

Wenn sich deine Frage um Wortmarken dreht, kann man die selbe Marke grundsätzlich noch in einem anderen Kontext verwenden. Wichtig ist bei Marken grundsätzlich, dass dabei keine Verwirrung am Markt entstehen kann.

Ein schönes Beispiel ist die Eintragung des @-Zeichens als Marke (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020120383386/DE). Wie man der Seite des DMPA entnehmen kann, ist die Marke für die Klasse Tabak u.ä. eingetragen.

Das heißt nämlich nicht gleich, dass du für die Verwendung des @-Zeichens in deiner Mailadresse verklagt werden kannst. Insbesondere, weil die Marke hauptsächlich für Tabakwaren gilt.

Allerdings würde ich davon im Zweifel die Finger davon lassen, meine Produkte nach vorhandenen Wortmarken zu benennen.

Expertenantwort
von DerHans, Community-Experte für Recht, 10

Apple macht ja auch keine Werbung für Obst

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