Frage von Paraglider58, 27

ist die haager landkriegsordnung noch gültig?

Im Netz gibt es dazu unterschiedliche Meinungen. Ich möchte nur wissen ob heute noch die HLKO in Deutschland gültig ist und angewendet werden kann oder nicht. Danke schon mal für Antworten.

Antwort
von Hugito, 20

Ja. Sie ist heute Teil des Völkerrechts.

Ursprünglich war sie nur für die damaligen Staaten verbindlich, die sie unterschrieben haben. Heute gilt sie jedenfalls gewohnheitsrechtlich für alle  Staaten.

Kommentar von Paraglider58 ,

Hallo Hugito,

danke erst mal für deine Antwort. Wo kann man das nachlesen/nachprüfen. Es gibt unterschiedliche Meinungen dazu.

Kommentar von Hugito ,

In einem juristischen Kommentar über Völkerrecht,

oder wenns schnell gehen soll in Wikipedia.

Antwort
von PatrickLassan, 16

Die HLKO bzw. Haager Landkriegsordnung oder 'Abkommen betreffend die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs' gilt im Kriegsfall.

In Deutschland herrscht kein Krieg, daher findet die HLKO keine Anwendung.

Kommentar von Paraglider58 ,

Hallo PatrickLassen, auch dir ein Danke für die Antwort. Genau darum geht es mir. Auszug von dir:  ....gilt im Kriegsfall. Auszug Ende.

Nun ist aber bekannt das Deutschland noch keinen Friedensvertrag hat. Wie schaut es dann aus mit der HLKO? Dann müßte sie eigentlich in Deutschland noch in Kraft sein. Oder sehe ich das falsch?

Kommentar von Zuko540 ,

Nein, da der Krieg 1955 durch Aufnahme diplomatischer Beziehungen geendet hat.

Kommentar von PatrickLassan ,

Nun ist aber bekannt das Deutschland noch keinen Friedensvertrag hat.

Man kann einen Krieg auch anders beenden, z.B,. durch einseitige Erklärung oder durch die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen. Beides ist längst geschehen.

Es gab Erklärungen aller Staaten, die dem Deutschen Reich den Krieg erklärt hatten, in denen die Beendigung des Krigeszustands erklärt wurde, und die Budnesrepublik Deutschland unterhält diplomatische Beziehungen zu diesen Staaten (sofern es sie überhaupt noch gibt).

sehe ich das falsch?

Ja.

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