Frage von JamesLuton, 107

Ist die EU eine Diktatur oder doch noch eine Demokratie?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von mehrDemokratie, 41

Man könnte die EU als eine nicht gewählte Zentralregierung bezeichnen, die den Regierungen der Mitgliedsstaaten Weisungen erteilt, bestimmte Gesetzesvorhaben der Kommssionen oder vielmehr der großen Anwaltskanzleien, die die neoliberalen Plünderungsgesetze ausarbeiten, ganz nach Wunsch von Loby- Industrie- und Bankenverbänden.

Die EU sehe ich ganz klar als Diktatur.

Sehr aufschlußreich sind die Artikel von Werner Rügemer:

http://attac.de/neuigkeiten/detailansicht/news/attac-fordert-jagt-diese-berater-...

Kommentar von tvetter ,

Die Europäische Union ist freilich keine Zentralregierung, sondern ein föderales Gebilde. Lobbyismus gibt es auch auf nationaler Ebene.

Kommentar von mehrDemokratie ,

Ein föderales "Gebilde", freilich kann man auch glauben die EU sei demokratisch, weil es in Straßburg ein europäisches Parlament gibt. Nur leider schade, daß dieses Parlament kein Initiativrecht hat. 

Kommentar von Modem1 ,

Erinnert mich an SOWJETKOMMISARE

Antwort
von Lennister, 46

Eine Demokratie, wenn auch eine sehr seltsame. Diese Demokratie zeichnet sich nämlich dadurch aus, dass die erste Kammer des Parlaments(Europäisches Parlament) kaum Macht hat. 

Die zwei Institutionen, die diese Demokratie bestimmen, sind einerseits die zweite Kammer(EU-Rat), andererseits die Exekutive(Kommission), die weitgehend unabhängig vom Parlament ist(eine Ähnlichkeit zu präsidialen Systemen).

Insofern ist die EU durchaus eine Demokratie, aber eine ungewöhnliche. Und eine mit Makeln: Bei der Wahl des EU-Parlaments ist das Prinzip der Stimmgleichheit verletzt, sodass die EU eine Defekte Demokratie ist. 

Außerdem stellt sich natürlich die Frage, ob es nicht besser wäre, wenn das EU-Parlament als einzige Institution, der Mitglieder alle direkt gewählt sind, am mächtigsten wäre. 

Antwort
von tvetter, 30

Die Europäische Union ist ein supranationaler Zusammenschluss souveräner Staaten. Man kann auch von einem Staatenverbund sprechen. Demokratische Legitimation erhält die EU einerseits durch Wahlen und andererseits durch das Wirken der gewählten Regierungen der Mitgliedsstaaten in ihr. Insgesamt ist die Europäische Union aber eher föderalistisch als demokratisch.

Züge einer "Diktatur" vermag ich da nicht zu erkennen.

Antwort
von Modem1, 32

Besser die EU- Kommission.... hat keine Legitimation da sie aus Kommissaren besteht .  

Kommentar von tvetter ,

Die Mitglieder der Europäischen Kommission werden von den Regierungen der Mitgliedsstaaten der EU vorgeschlagen und vom Europäischen Parlament bestätigt. Insofern haben sie sehr wohl eine Legitimation, da das Parlament direkt gewählt ist und die Regierungen auch alle entweder direkt oder indirekt gewählt wurden.

Kommentar von Modem1 ,

Würdest du einen Herr Junker wählen der als ehemaliger Ministerpräsident von Luxemburg hauptsächlich dafür mitgeholfen hat das es  Steuerhinterzieher in Form von Briefkastenfirmen sich in Luxemburg eine goldene Nase verdient haben auf Kosten der Steuerzahler u.a. auch aus unseren Lande. Diese Information hätte jeder haben können denn in einer 45 min. Doku von Phönix habe ich es gesehen. Hat er deine Legitimation? Meine hat er nicht der oberste EU Kommissar!

Antwort
von Steffile, 72

Eine Demokratie. Schau dir mal beide Definitionen an, dann stellt sich die Frage gar nicht (selbst wenn sie raffiniert gemeint ist).

Kommentar von WildPferd2000 ,

solltest du vielleicht auch, demoktratie ist was anderes!

Kommentar von Steffile ,

Eine Demokratie wie im alten Athen gibt es nirgendwo, und selbst da waren Einschraenkungen. 

Antwort
von Roderic, 51

Weder das eine - noch das andere.

Stell doch bitte das nächste mal was realistisches zur Auswahl.

Kommentar von mehrDemokratie ,

Wie wäre es mit einer Abhandlung über den zoologischen Unterschied zwischen Hasen und Kaninchen?

Antwort
von Annox, 51

Die EU ist kein Staat. Aber die EU-Staaten müssen demokratisch sein.

Antwort
von BurkeUndCo, 34

Weder das eine noch das andere.

Diktatur definitiv nicht. Wer sollt denn der Diktator von Europa sein?

Demokratie teilweise = Europa-Parlament, das aber bisher leider zu wenig Macht besitzt.

Europarat - Vertreter der Regierungen der einzelnen MItgliederländer, das ist eine sehr indirekte Form der Demokratie.

Kommentar von mehrDemokratie ,

Natürlich wird Diktiert von den "Märkten" ganz nach neoliberaler Manier. Auch unser Bundesferkel ist neoliberal markthörig. "Sozial ist was Arbeit schafft" Das ist Neoliberaler Zynismus pur.

Teilweise werden in Brüssel Positionspapiere von Lobbyverbänden oder deren Großkanzleien, wie z.B. Freshfields,  1:1 von den EU-Politikern übernommen.

Was glaubst Du denn, warum Großkonzerne im Schnitt nur noch 15% Steuern bezahlen und wenn Ihnen das noch zu viel ist, dann werden besagte Großkanzleien tätig und finden Ausweichmöglichkeiten, in diverse Briefkästen auf den Bahamas z.B. Du brauchst Dir nur mal einen Kassenzettel von IKEA anschauen, hier werden keine Steuern an den Deutschen Fiskus abgeführt.

Es kommt alles aus einer Hand Gesetzgebung für Konzerne und Beratung zur optimierten, flexieblen Steuergestaltung. Und Du darfst mir Glauben die Gesetzesinitiativen dieser Großkanzleien orientieren sich nich am Wohl der Bevölkerung sondern einzig am Wohl Ihrer Kunden. So läuft nun mal das "System"

Man kann das nennen wie man will Lobbismus, Plutokratie oder Diktatur, nur mit Demokratie und sozialer Marktwirtschaft hat das ganze nichts mehr zu tun.    

Wenn Du mir nicht glaubst, wie wäre es dann mit Sigmar Gabriel:

"Wir haben gar keine Bundesregierung, wir haben Frau Merkel, sie ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation."

Arbeitsämter haben keinen Amtsvorsteher mehr sie haben Geschäftsführer und nennen Sich Agenturen und Arbeitslose sind Kunden. Es stellt sich nicht mal mehr die Frage was da überhaupt los ist, Frau Merkel ist Geschäftsführerin der BRD GmbH.

Liberalismus geht einfach mal nicht für alle, Liberalität wird eben nur geschafften für Banken, Großkapital und Konzerne, aber ganz sicher nicht für die Bevölkerung, das BRD Personal muß Leistung erbringen und den Mainstreem-Medien glauben schenken.

https://youtube.com/watch?v=OhQ _Q3ruQiA

Antwort
von voayager, 41

eine verschleierte Diktatur, was denn sonst!

Kommentar von Abahatchi ,

und wer ist dann jene Person oder jene Gruppe, die diktiert?

Kommentar von voayager ,

Keine Person, das wäre völlig abwegig, es sind vielmehr die multinationalen Konzerne, die den Takt angeben und für die die EU letztendlich geschaffen wurde. Mithin ein Wechselspiel zwischen den Monopolen und ihren maßgeblichen Staaten.

Kommentar von tvetter ,

Das wäre dann keine 'Diktatur' im engen Sinne, sondern eine Oligarchie. Stellt sich dann aber die Frage inwiefern die EU von den von dir genannten Phänomenen mehr betroffen seien sollte als die einzelnen Staaten. Warum ist etwa das Verbraucherrecht der EU stärker als das fast all ihrer Mitglieder?

Kommentar von voayager ,

Ist auch keine Diktatur im engeren Sinne, im erweiterten Maße allerdings schon. Wenn der Verbraucherschutz gestärkt wurde, dann wohl auf Druck der Verbraucher-Organisationen. Das ist aber nicht der einzige Grund, im Alleingang kann man so Manches nicht durchsetzen, weil dann der Nachbar so Wettbewerbsvorteile hat, die man ihm nicht als Einzelnation einräumen kann und will. Übernational läßt sich da schon mehr machen, das hat also recht wenig mit einer  Einschränkung der Macht der Konzerne zu tun.

Kommentar von Abahatchi ,

es sind vielmehr die multinationalen Konzerne,

eine genaues Beispiel bitte, dasz dieses These belegt.

Kommentar von voayager ,

Man muß schon sehr unbedarft sein, wenn man noch immer nicht weiss, dass die EU für die Monopole da ist. Das pfeifen schließlich sogar die Spatzen von den Dächern. Hier mal ein Link, wenn er dir nicht reicht, folgt der Nächste:

https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd...

Antwort
von Martinantwortet, 42

Bitte "Demokratie" und "Diktatur" nachschlagen.

Im übrigen ist die EU überhaupt kein Nationalstaat und kann somit keine Diktatur oder Demokratie im klassischen Sinne sein.

Die Frage lautet wenn dann, wie demokratisch sind die Prinzipien / Arbeitsweisen der EU


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