Frage von bachforelle49, 87

Ist die Demofreiheit in der BRD zu großzügig ausgelegt?

ist ja eher kein Wunder, wenn die Staatsmacht zur Vorbeugung von Ausschreitungen (Polizei) hier an ihre Grenzen stößt, wenn jede Gruppierung dies vermeintliche Recht auf Demos voll ausnutzen darf. Also holen wir uns die Probleme frei Haus?

Antwort
von Geraldianer, 51

Nein. Wir leben hier nicht in der Türkei. Dort kann jeder sehen, was geschieht wenn die Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden.

Auch Menschen, ich denke an PEGIDA oder diese Frührentnertruppe von Pro-Dingens, die unsere Grundwerte ablehnen, dürfen in Deutschland demonstrieren.

Die Leute sind peinlich für mich als Patrioten - aber wir sollten auch die Rechte der Menschen mit Integrationsproblemen wahren.

Kommentar von SchIaufuchs ,

Du hast schon Recht: Selbst diese ... Menschen haben ein gewisses Anrecht auf einen Platz unter uns. Erstaunlich ist aber trotzdem die Frage von einem, der demnächst bestimmt "gegen Merkel" randalieren oder den Randalierern zumindest von hier aus zujubeln will. :)

Kommentar von Geraldianer ,

Letztlich ist es genau das, was Erdogan-Jünger und Pegida-Fanboys eint. Sie möchten eine Gesellschaft, in der nur sie selbst das Sagen haben.

Mit einer demokratische-pluralistischen Gesellschaft haben sie nichts am Hut.

Kommentar von SchIaufuchs ,

In Köln nun ergibt sich demnächst die Gelegenheit für Erdoganisten und Pegidasten, endlich auch unter einer gemeinsamen Parole zu demonstrieren, nämlich "Schluss mit Multikulti" :)

Antwort
von Jewi14, 87

Die Versammlungsfreiheit ist im GG verankert und daher ein hohes Gut. Bloß weil dir einige Gruppierungen und deren Gründe nicht passen mögen, ist das eben kein Grund, denen das Grundrecht zu entziehen.

Antwort
von DinoSauriA1984, 54

Es hat halt alles Vor- und Nachteile. Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung gehört bei uns zu den Grundrechten. Dies einzuschränken würde bedeuten, es muss eine Behörde geben, die festlegt: Demo A vertritt rechtmäßige Ziele und ist zu genehmigen, Demo B will Gesetzänderungen, ist also gegen die jetzigen Gesetze und gehört verboten und Demo C ist einfach nur lästig und wird auch verboten.

Solche Regelungen gelten gerade in der Türkei: Bin ich für meinen Präsidenten, darf ich demonstrieren, bin ich gegen ihn, ist die Demo illegal.

Demokratie ist die beste aller Regierungsformen - aber nicht immer die bequemste: Wir müssen die Bevölkerungsteile, die unsere - oder die Mehrheitsansichten nicht teilen aushalten.


Kommentar von TaErAlSahfer ,

Die Versammlungsfreiheit und auch die Meinungsfreiheit haben ja sogar zum Teil ihre Schranken. Natürlich nicht in der Form, wie der Fragesteller es gerne hätte. :)

Antwort
von herja, 60

Hi,

du würdest also lieber das Grundgesetz Artikel 8 (Versammlungsfreiheit), abschaffen wollen?

Kommentar von bachforelle49 ,

warum immer Äpfel und Birnen miteinander vergleichen? naheliegenderweise ist diese Türkeidemo jetzt der Auslöser... was hat die mit unserem GG zu tun? letzteres in den 50er Jahren ins Leben gerufen, hat bestimmt andere Zwecke (meinetwegen Schlesiertreffen u.ä...) zum Ziel gehabt und nicht Konfliktstudien (für+gegen) ausländischer Gruppierungen im Imihintergrund, die hier einst Zuflucht gesucht haben..

 wahrscheinlich sind wir das einzigste Land auf der Erde, die diesen Großmut zuläßt.. umgekehrt kämen wir in den Knast... (wenn einer in der Türkei einen fliegen läßt..)

Kommentar von herja ,

lol,

deine Unwissenheit und dein Ausländerhass hast du jetzt sehr gut zum Ausdruck gebracht.

Versammlungsfreiheit bezeichnet ein Grundrecht. Es wird unter anderem durch Art. 8 des deutschen Grundgesetzes, Art. 12 der Europäischen Grundrechtecharta, Art. 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention und Art. 22 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft gewährleistet.

Kommentar von bachforelle49 ,

ja und warum sind sich die europäischen Nachbarländer und mehr dann alle so (un)einig(!) in diesen Grundsatzfragen..? Mag sein, daß ich ein Spinner bin, aber du redest auch nur Wasser und trinkst selbst Wein... schau dem Volk lieber mal aufs `Maul `...


Antwort
von Malavatica, 43

Sehe ich auch so. 

Das hier regelmäßig Probleme und politische Streitigkeiten der Herkunftsländer ausgetragen werden , sollte in diesen Zeiten mal unterbunden werden. 

Gerade auch in dem speziellen Fall. Wo sich ein Land zur Diktatur entwickelt. Ich befürchte da Krawalle. 

Aber immer muss das Kind erst in den Brunnen fallen. 

Die Polizei wird an anderer Stelle vielleicht gerade dringender gebraucht. Den personellen Aufwand jedes mal muss man auch mal bedenken. 

Antwort
von soissesPDF, 22

Nein, es muss nur gewaltfrei zugehen.
Die Polizei soll deeskalierend eingreifen, mithin die Präsenz des Rechtsstaates zeigen.

Antwort
von Neutralis, 6

Joa würde ich sagen. Sowas wie die Pro Erdogan Demo morgen sollte man einfach verbieten. Unsinnig sowas und Verschwendung von Beamten, die da alles kontrollieren müssen. Aber jeder hat nun mal das gleiche Recht, auch wenn es aus unserer Sicht unsinnig ist. Es ist nur subjektiv.

Antwort
von BiturboFan, 3

Nein, das ist schon so gut wie es ist, nur die wichtigere Frage ist, ob die Demonstranten auch an das glauben was sie da befürworten wollen!

Antwort
von Barolo88, 63

sei froh, dass du in einem freien Land lebst

Antwort
von Almalexian, 58

Nein.

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