Frage von Professorlove, 28

Ist die CDU und die LINKE für oder gegen Waffenlieferung an Drittländer und warum?

Antwort
von Kronos007, 6

Die Linke stellt sich allgemein gegen Rüstungsexporte an Drittstaaten, da sie befürchtet, die Waffen könnten z.B. für Menschenrechtsverletzungen (Niederschlagung von Demonstrationen) oder Angriffskriege verwendet werden.

Die CDU lehnt Rüstungsexporte an Drittstaaten nicht generell ab. Dabei spielen verschiedene Überlegungen eine Rolle:

  1. Erstmal gibt es ein generelles Interesse eine nationale Rüstungsindustrie im Land zu haben. Somit kann die Bundeswehr ausgestattet werden, ohne sich in die Abhängigkeit anderer Staaten zu begeben, die Rüstungsgüter exportieren. Der Bedarf der Bundeswehr oder anderer Nato-Staaten reicht nach Ende des kalten Krieges alleine nicht aus, um gewinnbringend technologische Forschung zu betreiben.
  2. Desweiteren spielen auch politische Überlegungen eine Rolle. Man möchte Staaten unterstützen, die von strategischem Interesse sind. Beispielsweise wurden die Rüstungsexporte an Saudi-Arabien mit der wichtigen Rolle begründet, die das Land zum Schutz der Existenz Israels hat, insbesondere gegenüber des Irans.
  3. Ansonsten geht es auch um wirtschaftliche Interessen. An der Rüstungsbranche hängen viele tausend Arbeitsplätze.


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