Frage von SiedlerProfi, 90

Ist der Song von Jennifer Rostock strafbar?

Hi liebe Nutzer, ich stelle mir gerade die Frage, ob der Song von Jennifer Rostock gegen die AfD eigentlich strafbar ist. Könnte sie verklagt werde? https://www.youtube.com/watch?v=GICbuIHMGrQ
Wenn ihr euch fragt warum: Die Aussagen sind gelogen. Das kann sogar mit dem Wahlprogramm nachgewiesen werden. Ist es also strafbar, solche Unwahrheiten zu verbreiten? Bitte keine linkspopulistischen Antworten. ICH MÖCHTE NUR EINE SACHLICH KORREKTE JURISTISCHE ANTWORT, SONST NICHTS. Bitte wie gesagt nur eine Antwort über das Juristische.

Danke für Antworten,

MfG

Siedlerprofi

Antwort
von dataways, 10

Das ist ein schöner Song und er enthält keine einzige Zeile, die nicht durch die freiheitlich demokratische Grundordnung gedeckt wäre. Wenn daran was strafbar wäre, müssten BAP, Heinz-Rudolf Kunze und Udo Lindenberg lange Haftstrafen absitzen.

Antwort
von vitus64, 26

Was genau soll denn gelogen sein?

Kommentar von vitus64 ,

Wenn es strafbar wàre, Unwahrheiten zu verbreiten, brauchte die AfD bei keiner Wahl mehr antreten.

Kommentar von makii0 ,

Dann braucht kein einziger Politiker mehr den Mund aufmachen. Belogen und verarscht werden wir von jeder Partei.

Kommentar von SiedlerProfi ,

Ich glaube nach diesem Kommentar weißt du, was gelogen ist.

Hier die einzelnen Behauptungen im Überblick:

1. Die AfD möchte angeblich keine Unterstützung für Alleinerziehende.

Das Gegenteil ist richtig. Die Forderung nach finanzieller Entlastung für Eltern und Alleinerziehende findet sich gleich an mehreren Stellen des Programms. (Quelle: S.36; 5.4, S.37; 5.4.1/3, S.43 6.6)

2. Die AfD wolle eine Steuerpolitik, die nur Großverdienern nützt.

Die von der AfD geforderte Anhebung des Grundfreibetrags kommt gerade Familien, der Mittelschicht und Geringverdienern zugute. (Quelle: S.74; 11.1/3)

3. Die AfD wolle Sozialleistungen kürzen.

Die AfD möchte eine aktivierende Grundsicherung. Dabei bekommt jeder Bürger einen monatlichen Mindestbetrag, der ihn absichert. Dieser Betrag wird nicht gekürzt, wenn man noch etwas dazu verdienen möchte. Nur gute Verdiener bekommen keine Sicherung mehr. Fairer geht es nun wirklich nicht. (Quelle: S.37; 5.4.2)

4. Die AfD wolle den Mindestlohn abschaffen

Das Gegenteil ist der Fall. Die AfD hat der Beibehaltung des Mindestlohns einen eigenen Programmpunkt gewidmet. (Quelle: S. 36; 5.3)

5. Die AfD wolle die Leute zum Weiterarbeiten mit über 67 zwingen.

Die AfD möchte, dass jeder selbst entscheiden kann, wann er in Rente geht. (Quelle: S.42; 6.4)

6. Die AfD wolle 3 Kinder pro Familie.

Diese Forderung kommt im Programm nicht vor. Lediglich das Ende der finanziellen Schlechterstellung von Familien mit Kindern wird gefordert. (Quelle: S.42; 6.3)

7. Die AfD wolle den Mann im Job und die Frau am Herd.

Das ist Unsinn. Die AfD fordert sogar, das Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting zu ersetzen. (Quelle: S.74; 11.3)

8. Die AfD wolle im Lehrplan ein rückständiges Familienbild implementieren.

Die AfD fordert gerade einen Lehrplan ohne jegliche politische Indoktrination (Quelle: S.54; 8.2.4)

9. Die AfD forderte ein Abtreibungsverbot.

Im AfD Programm kommt kein Abtreibungsverbot vor, sondern lediglich die Forderung nach neutraler Aufklärung bei Abbruchberatungen. (Quelle: S. 44; 6.7)

https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/05/2016-06-27_afd...

Antwort
von PatrickLassan, 14

1. Ein Lied kann nicht strafbar sein.

2. Da sich AfD-Anhänger gerne auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen, solltest du dir mal Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz ansehen:

Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

Kommentar von MakePeaceNotWar ,

1. Falsch, denn für sowas gibt es Lieder, die auf dem Index stehen.

2. StGB § 186 Üble Nachrede:

Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafebis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Zum Beispiel wird am Anfang behauptet die AfD sei gegen den Mindestlohn, was im Parteiprogram im Punkt "Mindestlohn beibehalten" ganz anders steht. Es wird auch in weiteren Punkten gelogen, dass sich die Balken biegen.

Kommentar von PatrickLassan ,

Falsch, denn für sowas gibt es Lieder, die auf dem Index stehen.

Stimmt, es gibt Lieder, die auf dem Index stehen. Lieder können sich aber nicht strafbar machen und nicht strafbar sein. Strafbar kann u.U. die Verbreitung eines Liedes sein.

Zum Rest deiner Ausführungen:

https://dejure.org/gesetze/GG/5.html

Antwort
von MAB82, 27

Belege welche Aussagen den Strafbestand der Verleumdung darstellen, dann kannst du eine Anzeige machen.

Antwort
von 716167, 21

http://www.merkur.de/politik/zdf-donnerstalk-afd-politikerin-beatrix-storch-vers...

Ja wat denn nu??? Die Parteiführung selber widerspricht doch sogar dem Parteiprogramm.

Solange sich die AFD selber demontiert kann man sie doch echt nur auslachen.

Kommentar von SiedlerProfi ,

Das war nicht meine Frage. Bitte gebe mir eine Antwort.

Kommentar von 716167 ,

Nö. Solange in der Partei noch nicht einmal eine einheitliche Haltung zum Parteiprogramm vorhanden ist scheint es ja selbst parteiintern bedeutungslos zu sein.

Antwort
von fuji415, 8

AFD die Aussagen stimmen doch zu 100 % diese sollte man nicht wählen so wie die NPD wer sich über so was aufregt kann man mit Erdogan vergleichen  . Mund verbieten und einsperren das will doch nachher auch die AFD wen die an der Macht ist so wie nach 33 .

Kommentar von SiedlerProfi ,

Hi, ich habe doch gesagt, dass ich keine linkspopulistischen aussagen will.

So, wenn du nach diesem Kommentar immer noch anderen Meinung feshältst, dass 100% stimmen, bist du echt verlogen.

Wenn ich sagen würde, dass die SPD für den Abriss aller Sozialwohnungen ist, wäre das auch gelogen und unrechtmäßig.

 

Hier die einzelnen Behauptungen im Überblick:

1. Die AfD möchte angeblich keine Unterstützung für Alleinerziehende.

Das Gegenteil ist richtig. Die Forderung nach finanzieller Entlastung für Eltern und Alleinerziehende findet sich gleich an mehreren Stellen des Programms. (Quelle: S.36; 5.4, S.37; 5.4.1/3, S.43 6.6)

2. Die AfD wolle eine Steuerpolitik, die nur Großverdienern nützt.

Die von der AfD geforderte Anhebung des Grundfreibetrags kommt gerade Familien, der Mittelschicht und Geringverdienern zugute. (Quelle: S.74; 11.1/3)

3. Die AfD wolle Sozialleistungen kürzen.

Die AfD möchte eine aktivierende Grundsicherung. Dabei bekommt jeder Bürger einen monatlichen Mindestbetrag, der ihn absichert. Dieser Betrag wird nicht gekürzt, wenn man noch etwas dazu verdienen möchte. Nur gute Verdiener bekommen keine Sicherung mehr. Fairer geht es nun wirklich nicht. (Quelle: S.37; 5.4.2)

4. Die AfD wolle den Mindestlohn abschaffen

Das Gegenteil ist der Fall. Die AfD hat der Beibehaltung des Mindestlohns einen eigenen Programmpunkt gewidmet. (Quelle: S. 36; 5.3)

5. Die AfD wolle die Leute zum Weiterarbeiten mit über 67 zwingen.

Die AfD möchte, dass jeder selbst entscheiden kann, wann er in Rente geht. (Quelle: S.42; 6.4)

6. Die AfD wolle 3 Kinder pro Familie.

Diese Forderung kommt im Programm nicht vor. Lediglich das Ende der finanziellen Schlechterstellung von Familien mit Kindern wird gefordert. (Quelle: S.42; 6.3)

7. Die AfD wolle den Mann im Job und die Frau am Herd.

Das ist Unsinn. Die AfD fordert sogar, das Ehegattensplitting durch ein Familiensplitting zu ersetzen. (Quelle: S.74; 11.3)

8. Die AfD wolle im Lehrplan ein rückständiges Familienbild implementieren.

Die AfD fordert gerade einen Lehrplan ohne jegliche politische Indoktrination (Quelle: S.54; 8.2.4)

9. Die AfD forderte ein Abtreibungsverbot.

Im AfD Programm kommt kein Abtreibungsverbot vor, sondern lediglich die Forderung nach neutraler Aufklärung bei Abbruchberatungen. (Quelle: S. 44; 6.7)

Kommentar von Omikron6 ,

Diese Aussage hier als linkspopulistisch zu betiteln geht an der Wirklichkeit vorbei. Die Aussage von fuji415 beruht auf gesundem Menschenverstand!

Antwort
von Pquinn, 28

hmm bin mir nicht sicher, aber könnte mir gut vorstellen, dass das unter die "kunstfreiheit" fällt, das ist doch bei bushido diesem clown und den anderen möchtergern gangstern auch immer so. anonsten wäre der schon längst im knast.

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