Frage von Mediafan, 120

Ist der Nichteinbau von Rauchmeldern ein vorzeitiger Kündigungsgrund?

Darf ich meinen Mietvertrag vor der festgelegten Frist kündigen, wenn der Vermieter trotz gesetzlicher Frist in Niedersachsen bisher keinen Rauchmelder angebracht hat?

Expertenantwort
von anitari, Community-Experte für Mietrecht, 91

Fehlende Rauchmelder, ob Pflicht wäre zu prüfen, machen die Wohnung ja nicht unbewohnbar.

Also kein Grund zur außerordentlichen (fristlosen) Kündigung.

Kommentar von Mediafan ,

Pflicht sind sie seit diesem Jahr, aber mehr wollte ich nicht wissen. Vielen Dank!

Antwort
von kenibora, 60

Hast Du denn schon eine gleichwertige passende Wohnung...mich Rauchmeldern in Aussicht....?? Die Geräte sind gesetzlich vorgeschrieben, das weis bestimmt auch Dein Vermieter. Frag ihn doch nach dem Argument warum er es nicht machen lässt. Es ist seine Wohnung...er wird im Brandfall Probleme mit der Versicherung bekommen


Kommentar von albatros ,

Nicht generell und nicht in allen Bundesländern  (noch nicht).

Antwort
von DarthMario72, 76

Das Fehlen der Rauchmelder stellt meines Wissens nach zwar eine Ordnungswidrigkeit dar, berechtigt aber nicht zur fristlosen Kündigung durch den Mieter.

Wenn der Einbau der Rauchmelder Pflicht ist, hast du als Mieter Anspruch auf das Vorhandensein. Fehlen sie, stellt das m. E. einen Mietmangel dar. Den meldest du deinem Vermieter schriftlich mit Einwurf-Einschreiben, setzt eine Frist für den Einbau und kündigst an, dass du bei erfolglosem Ablauf der Frist selbst den Einbau durch einen Fachmann beauftragen wirst und die entstehenden Kosten mit der übernächsten Miete verrechnen wirst. Einen Grund für eine außerordentliche Kündigung sehe ich hier nicht.

Expertenantwort
von albatros, Community-Experte für Mietrecht, 60

Wenn in deinm Bundesland auch für alten Wohnbestand die Pflicht besteht, solltest du den Vermieter abmahnen, Frist setzen und ankündigen, dass du bei Verzug selbst die Beauftragung zur Installation machen wirst und deren Kosten ab übernächstem Monat mit der Miete aufrechnen wirst.

Lies zuvor genau den Gesetzestext. Möglicherweise gilt die Pflicht nur für neu errichteten Wohnraum und für den Altbestand eine längere Übergangsfrist die noch läuft. Dann würdest du dir einen Bärendienst erweisen.

Kommentar von DarthMario72 ,

Diese Übergangsfrist in Niedersachsen ging wohl bis 31.12.15

Antwort
von ManuKlr, 34

Wird die Wohnung dadurch unbewohnbar? Nein!

Hat der Vermieter so massiv gegen seine vertraglichen Pflichten verstoßen, dass dir eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zuzumuten ist? Nein!

Ist der Nichteinbau von Rauchmeldern ein vorzeitiger Kündigungsgrund?

Schlussfolgerung: Nein!

Antwort
von schelm1, 36

Nein! Ihr Mietvertrag sieht den Einbau nicht vor. Sie können aber jederzeit mit gesetzlicher Frist von drei Monaten ohne Angabe eines Grundes kündigen.

Kommentar von DarthMario72 ,

Ihr Mietvertrag sieht den Einbau nicht vor.

Dieses Argument ist nicht logisch. Die meisten Mietverträge sehen auch den Einbau einer Toilette nicht vor, trotzdem ist üblicherweise eine vorhanden.

Kommentar von schelm1 ,

@ DarthMarion 72 - Der Einbau wäre dann evtl. vozusehen, wenn keine Toilette vorehanden wäre. Jede Wohnung verfügt aber über Bad und Toilette, so wie das in jedem Wohnraummietvertrag auch nach zu lesen ist! Sie sollten vielelicht mal Ihren eigenen Mietvertrag aufmerksam lesen, soweit sie zur Miete wohnen!

Kommentar von ManuKlr ,

Ihr Mietvertrag sieht den Einbau nicht vor.

Sicher? Du scheinst den Mietvertrag des Fragestellers zu kennen. Aber vermutlich liegst du mit der Behauptung richtig. Allerdings sieht der Gesetzgeber den Einbau vor. In Niedersachsen hätte das bis spätestens 31.12.2015 erfolgen müssen. Das Argument passt daher nicht, das Ergebnis ist aber richtig:

Sie können aber jederzeit mit gesetzlicher Frist von drei Monaten ohne Angabe eines Grundes kündigen.

Kommentar von schelm1 ,

Ich kenne insoweit nicht nur den Mietvetag des Fragestellers!

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