Frage von InternetJunge, 31

Ist der Bundeskanzler in der Bestimmung der Bundesminister völlig frei?

Hallo, ich schreibe demnächst in der Berufsschule eine Klausur über den Staatsaufbau von der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Vorbereitung auf die Klausur bin ich auf die Aussage:" Der Bundeskanzler ist in der Bestimmung der Minister völlig frei" gestoßen und soll sagen ob diese Stimmt oder nicht. Leider habe ich im Internet nichts sinnvolles oder nur widersprechendes gefunden. Kann mir jemand von euch sagen was richtig wäre? Danke schon Mal im voraus und schönes Wochenende.

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Immofachwirt, 27

In Ergänzung der korrekten Antwort von @Kuno33 ist der Bundeskanzler nach dem Gesetz völlig frei bei dem Vorschlag der Minister.

Allerdings ist ein Bundeskanzler natürlich auch auf die ihn tragenden Fraktionen im Bundestag angewiesen. Daher wird sich ein Bundeskanzler stets an dem nachfolgendem Muster orientieren:

Im Vorfeld entscheiden die Regierungsparteien (im Rahmen der Koalitionsverhandlungen) welche Partei welches Ministerium führen darf. Dann entscheiden die Parteien, wer für welches Amt "in Frage" kommt. Dabei wird dann auf die Stärke des Landesverbandes ebenso rücksicht genommen, wie auf eine gewisse regionale Ausgewogenheit.

Somit ist der Bundeskanzler zwar rechtlich völlig frei, politisch jedoch durchaus nicht so frei in seiner Entscheidung. Zumindest dann nicht, wenn er eine erfolgreiche Kanzlerschaft anstrebt.

Antwort
von Wolli1960, 9

Theoretisch ja! Praktisch wurde aber mit dem Koalitionspartner vorher ausgehandelt, welche Partei welches Ressort bekommt. Und wohl kaum ein Kanzler wird es riskieren, seinen Koalitionspartner vor den Kopf zu stoßen.

Der Bundespräsident muss die vom Kanzler vorgeschlagenen Minister ernennen und ggf. - z. B. bei Kabinettsumbildungen - auch entlassen.

Antwort
von Kuno33, 31

Natürlich ist der Bundeskanzler in seiner Entscheidung bei der Auswahl frei. Allerdings muss er sich z. B. bei einer Koalition an die Koalitionsvereinbarungen halten. Er kann sie aber nur vorschlagen. Die Ernennung erfolgt aber durch den Bundespräsidenten. Der kann die Ernennung auch verweigern. Dazu müssten aber erhebliche Gründe vorliegen. Das ist also eine Fangfrage. Ich wette darauf, dass Du Dir keine WEB-Site wirklich durchgelesen hast, denn diese Regelung ist sehr eindeutig. Was zur Zweideutigkeit führen kann, ist, dass der Bundespräsident in aller Regel sehr selten in die akutelle Poltik eingreift.

Kommentar von InternetJunge ,

Doch eigentlich schon aber vielleicht hab ich einfach nur falsche Seiten rausgesucht. Aber danke hast mir sehr weiter geholfen

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