Frage von superK, 54

Ist der Arbeitsvertrag gültig?

In meinem AV steht Zitat:

Im übrigen richtet sich der Arbeitsvertrag nach den jeweils geltenden Tarifverträgen der infrage kommenden Sparte. Allerdings steht nirgendwo von welchen Tarif der AG ausgeht und es würden zwei in frage kommen. (Jetzt mal abgesehen davon das ich den Chef fragen könnte...) Es muss doch unmissverständlich und Glasklar geregelt sein nach welchem Tarif sich der AV richtet?! Oder ist mit der Klausel was auch im AV steht Zitat:

Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Beruht die Ungültigkeit auf einer Leistung oder Zeitbestimmung so tritt an ihrer Stelle das gesetzlich zulässige Maß.

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Antwort
von azmd108, 29

Die zweite Klausel ist die Salvatorische Klausel und vollkommen legitim.

Das erste nennt man "dynamische Bezugnehmklausel" und ist ebenso gültig. Allerdings etwas schwammig.

In diesem Falle gilt in der Regel der Tarifvertrag, dessen Gewerkschaft DU angehörst. Bist du kein Gewerkschaftsmitglied, dann kann das Problem am besten über zusätzliche Vertragsdokumente gelöst werden. Ansonsten findet meist der Tarifvertrag der Gewerkschaft Anwendung, der am besten "passt" bzw. der, der die meisten MA im Betrieb angehören.

Es kann aber auch Berufsgruppenabhängig sein. Hat dein Betrieb einen extra Tarifvertrag für bestimmte Berufsgruppen, gilt immer dieser über dem für den gesamten Betrieb

Antwort
von lenzing42, 14

Wenn der Arbeitgeber  in einem Arbeitsvertrag auf einen Tarifvertrag hinweist, dann muss dieser Tarifvertrag an einer geeigneten Stelle ausgelegt sein, sodass alle Arbeitnehmer des Betriebes die Möglichkeit haben, sich über den Inhalt des Tarifvertrags zu informieren.(§ 8 Tarifvertragsgesetz TVG)

Abgesehen davon kann man den Tarifvertrag auch, soweit vorhanden, beim Betriebsrat einsehen und sich erläutern lassen.

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