Frage von Sandraaaa15, 73

Ist das Volksverhetzung, wenn ja, warum?

Ist folgender Fall volksverhetzng? http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-02/wasungen-thueringen-erfurt...
Ein Faschingswagen war ein Panzer mit Provokation auf asylanten, ist das volksverhetzung und wenn ja warum

Antwort
von autmsen, 11

Es ist lange her, einige Jahrzehnte, da erklärte mir mein Opa den Sinn von Karneval am Niederrhein:

Es ist jene Zeit in welcher das einfache Volk mal den Herrschenden gehörig den Marsch blasen kann ohne deswegen belangt zu werden. 

Wie es in anderen Gegenden ist weiß ich nicht. Ich persönlich finde es nicht gut den Ausländer verantwortlich zu machen dass Merkel ihn zu uns - immer noch - einlädt. Der Panzer hätte also nach meiner Ansicht gegen das verantwortliche Subjekt gerichtet sein sollen. Und wäre auch dann für mich geschmacklos gewesen. 

Aber gut: Dazu müsste unsere Medienlandschaft noch die Bezeichnung vierte Gewalt des Staates wert sein. Das ist sie nicht. Also wissen viele Menschen gar nicht warum auf ein Mal so viele Menschen zu uns strömen. Sie fallen auf die volksverhetzenden Töne mancher von unseren Steuergeldern bezahlter Politiker herein. 

Am Ende werden Richter entscheiden. Und da erinnere ich ein Oberlandesgerichtsurteil zu einem kölner Vorfall: Da hatte ein normaler Mensch einen Polizisten mit Axxxloch bezeichnet. Der Richter entschied, das sei in Köln eine gängige Redewendung und keine Beleidigung. 

Womit ich feststellen will: Deutschland hat keine homogene Kultur. Damit lassen sich die dargestellten Beispiele nicht einfach so über einen Kamm scheren. Hoffen wir dass die zuständigen Juristen sowohl Karneval an sich als auch ortstypische Verhaltensweisen berücksichtigen. 

Antwort
von Hegemon, 31

Das kommt letztendlich darauf an, wie es Staatsanwalt und Richter sehen. Ich sehe den §130 nicht erfüllt, da es sich beim Fasching erkennbar um Satire handelt. Aber ich habe das nicht zu entscheiden. Freilich war der Wagen arg geschmacklos.

Antwort
von Maikiboy29, 44

Auch wenn dieser besagte Faschingswagen, das wohl geschmackloseste war was ich jemals gesehen habe und diese Vollpfosten dadurch ihrem gesamten Ort eine negatives Image verpasst haben, so glaube ich dennoch nicht, dass dies schon unter den Straftatbestand der Volksverhetzung fällt.

Antwort
von defender90, 30

freies recht auf meinung und es war karneval und da muss man überspitzen , siehe auch bei charly hebdo

Antwort
von SchakKlusoh, 35

Ob das Volksverhetzung oder Recht auf freie Meinungsäuserung ist, wird ein Gericht entscheiden und nicht wir Hansels, die hier posten.

Kommentar von Sandraaaa15 ,

Ich sehe das als freie Meinung

Kommentar von SchakKlusoh ,

Hmm, sorry.

Du hast gefragt, was es IST. Das Gericht interessiert es Null, als was Du oder ich es sehen.

Richter sind unabhängig und entscheiden nach Rechtslage und Einzelfall. Merke: Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.

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