Frage von Markusxxxx, 125

Ist das Volksverhetzung (Facebook)?

Ich habe in einer Facebook-Gruppe ein Video eines Betrunkenen beim Urinieren (nicht sehr zielsicher ^^) von YouTube gepostet und darüber geschrieben 'Pissen in der Moschee' (Das Video war aus keiner religiösen Einrichtung, also Moschee oder Kirche o.ä.). War in dem Fall eine Reaktion darauf, dass ein paar schon ständig dergleichen in die Gruppe geposted hatten. Nun sagte einer er habe Anzeige gegen mich wg. Volksverhetzung erstattet. Aber ist das denn eine Volksverhetzung, denn eig. habe ich ja zu keinem Hass o.ä. aufgestachelt.

Antwort
von spmuc, 19

Volksverhetzung wird des nicht sein, dafür müsste mehr passieren (vgl. https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html), schon alleine, weil dein Post letztendlich offen lässt, ob das "dokumentarisch" oder "herabwürdigend" gemeint ist. Ebeno dürften die Merkmale "Bevölkerung zum Hass [oder] zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufforder[n]" nicht gegeben sein.

https://dejure.org/gesetze/StGB/166.html dürfte auch nicht erfüllt sein, auch von der subjektiven Tatseite her und den im vergleich zu §130 StGB hohen Anforderungen an die Störung des öffentlichen Friedens.

Das nächste mal aber erst denken, dann posten ;)

Kommentar von Markusxxxx ,

Also meinst du, die Polizei und/oder Staatsanwaltschaft würde das zur Seite legen? :)

Thx für die Antwort.

Kommentar von spmuc ,

Wenn dann legt die Staatsanwaltschaft das beiseite ;) Ich würde es aber auch nicht für unwahrscheinlich halten, dass - wie bereits in einem anderen Post gesagt - die Person dich nur ein wenig ins schwitzen bringen möchte und keine Anzeige erstattet hat.

Böswilliges beschimpfen wird im Volksverhetzungsparagraph auch genannt, trifft aber nur zu, sofern sich die Äußerung auf Personen(gruppen) bezieht. Wenig erstaunlich sind Moscheen keine Personen(gruppen). Im Fall einer Anzeige gehe ich sehr stark von einer Einstellung aus o.g. Gründen aus.

Kommentar von Markusxxxx ,

Also gelöscht habe ich den Beitrag auch danach und 10 min. später nannte mich der, der mich anzeigen wollte, H*rensohn xD

Antwort
von zahlenguide, 53

glaube nicht, dass er wirklich anzeige erstattet hat. denke er will dich nur zum schwitzen bringen. und für Volksverhetzung muss man glaube ich mehr tun. wenn du dich vors Parlament stellst und zur Diktatur aufrufst, dann würde ich zustimmen, aber sicherlich nicht wegen einem Scherz oder einem schlechten Witz.

Kommentar von PrinceOfNoldor ,

Und was ich, wenn ich mich vor das Parlament stelle und Anarchie ausrufe und die Gewalt und den Zwang des Staates für ungültig erkläre ?

Kommentar von Markusxxxx ,

das fällt unter die Meinungsfreiheit.

Kommentar von zahlenguide ,

denke auch dann könnte man von Volksverhetzung sprechen. Aber die Mühe machen sich Behörden nur, wenn Du auch wirklich viele Menschen mit Deinen Reden erreichst. Wenn Du da alleine stehst und die Leute um Dich herum, Dich auslachen wird es höchstens bei Youtube hochgeladen und die Leute lachen sich einen Ast ab.

Kommentar von PrinceOfNoldor ,

Aber ich Rufe ja nicht zu Gewalt auf, sondern zu Frieden und Freiheit und dazu den Staat friedlich zu ignorieren und ihm die Unterstützung zu entsagen

Kommentar von zahlenguide ,

Es kommt darauf an wie Du es sagst. Wenn Du z.B. sagst: Ich bin gegen staatliche Gewalt - ist das keine Volksverhetzung. Wenn Du aber sagst: Ich erkenne die Staatsgewalt der BRD nicht an. Dann ist es Volksverhetzung, aber wird eben nur verfolgt, wenn Du entweder schon ein alter Bekannter bist oder eben wirklich Anhänger findest, die Dir folgen. Wahrscheinlicher ist aber, dass man Dich auf Youtube stellt und Dich die Leute auslachen.

Kommentar von PrinceOfNoldor ,

Da sieht man mal, wie der Staat seine falsche Herrschaft schützt, wer gegen ihn ist wird mit Gewalt verfolgt, wie in einer Diktatur

Kommentar von zahlenguide ,

Wir leben nicht in einer Welt der Butterblumen und strahlenden Regenbogen. Es gibt Menschen, die sich sehr scheußlich verhalten werden, wenn es keine Strukturen mehr gibt, die sie davon wenigstens teilweise abhalten. Du kannst Dich gerne mal mit der chinesischen Geschichte beschäftigen. Die haben oft sehr unbeständige Zeiten gehabt, in denen alle sich um die Macht stritten und darunter litt dann die Bevölkerung. Auch in der Steinzeit starben mehr Menschen durch Kriege als später.

Wir brauchen Strukturen und wir brauchen einen intensiven Kampf gegen Propaganda. Ich habe mit vielen Kommunisten zu tun gehabt und habe ausführliche Gespräche geführt, wie sie eigentlich an die Macht kommen wollen. Und alle haben mir gesagt, dass es eine große Schlachte zwischen den Reichen und Ihren Anhängern und die guten Armen geben werde und am Ende die Armen siegen werden und dann Geld keine Rolle mehr spielt. Dann habe ich sie gefragt, wie das denn aussieht, wenn dann wieder einzelne Gruppen größere Häuser, mehr Land, mehr Luxus haben wollen als der Rest und das auch damit begründen, dass sie einfach mehr leisten als die meisten anderen. Dann haben sie mir gesagt, dass es dann wieder einen Krieg zwischen diesen Reichen und Ihren Anhängern und den guten Armen geben werde. Kurz und gut: alle paar Jahrzehnte gäbe es gigantische Schlachten mit unseren modernen Waffen - nein, danke!

Antwort
von Tumblr27, 50

Das ist 1. Bruch des Urheberrechtes
Und 2. Ist es auch Volksverhetzung denn in der Gruppe sind bestimmt viele Muslime die regelmäßig zur Moschee gehen und sich dann angegriffen fühlen Unterlass das bitte lieber demnächst LG

Kommentar von Nightlover70 ,

Die Antwort ist einfach nur falsch

Kommentar von Tumblr27 ,

Du brauchst darauf nicht zu reagieren und schon garnicht zu antworten !

Antwort
von PrinceOfNoldor, 36

Kann man bei Facebook Sachen melden ?

Wenn ja, dann melde es doch und schreib in die Meldung, dass du übertrieben hast und wenn Facebook das dann löscht gibt es auch keine Beweise mehr und du hast keinen Stress mehr

Kommentar von Markusxxxx ,

Habe es schon selber gelöscht.

Kommentar von PrinceOfNoldor ,

Kann man bei Facebook seine Sachen löschen, ich bin da nicht

Kommentar von Markusxxxx ,

Ja, das geht, habe ich getan. Aber könnte die Polizei dann nicht die Infos bei Facebook ordern?

Kommentar von PrinceOfNoldor ,

Das kommt darauf an, ob Facebook wirklich löscht oder nur unsichtbar macht, denn was weg ist weg.

Kommentar von Nightlover70 ,

Keiner wird sich dafür interessieren und so'n Quatsch weiter verfolgen.
Außerdem wage ich stark anzuzweifeln, dass Dich jemand angezeigt hat.

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