Frage von kuchenstylesGF, 33

Ist das Volksverhetzung?

Hallo, ein Bekannter von mir schrieb bzw sagte in einer Whatsappgruppe (Gilt das als Öffentlichkeit, wenn über 10 Mitglieder aus verschiedenen Stadtteilen meiner Stadt dort vertreten sind?) dass sie NPD wieder an die Macht solle, rief darauf 2x NPD! . Ist das Volksverhetzung? Bin mir auch nachdem ich im StGB gelesen habe, nicht so sicher.

Strafgesetzbuch (StGB) § 130 Volksverhetzung Abs. 1

Antwort
von Schnoofy, 33

Ich bin kein Jurist und kann deshalb nicht beurteilen, ob der von Dir geschilderte Sachverhalt den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.

Was ich aber genau weiß: Es ist dumm - unglaublich dumm sogar!

Antwort
von Trabbifrager, 23

Nein es ist einfach nur dumm. Die NPD ist (noch) nicht verboten und damit fällt es unter die freie Meinungsäußerung.

Antwort
von Nemesis900, 29

Nein das ist keine Volksverhetzung. Warum auch, wenn ich sage das die SPD an die macht soll ist das ja auch keine Volksverhetzung. Zumal die Aussage "wieder" ja schon einfach mal falsch ist ;)

Antwort
von Mismid, 20

die Anzahl spielt keine Rolle. Da die NPD aber leider noch nicht verboten ist, kann es auch keine Straftat sein für diese Partei sich einzusetzen, solange der Inhalt der Worte keinen Tatbestand einer Straftat darstellen

Kommentar von kuchenstylesGF ,

auch nicht wenn er sagt alle Ausländer sollen raus?

Antwort
von NichtRene, 26

Die NPD ist, bei aller Kontroverse, eine legale Partei, demnach ist das keine Volksverhetzung. Auch, wenn die NPD für Volksverhetzungen bekannt ist.

Antwort
von AdrianNean, 27

NPD sind die dümmsten Leute überhaupt ^^ 

Ich glaube das fällt unter freie Meinungsäußerung :/ Lass dich von solchen Leuten nicht ausbremsen :D

Adrian

Antwort
von me2312la, 23

warum? die npd ist nicht verboten und in einer demokratie darf er gern dieser meinung sein

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