Frage von moopel, 188

Ist das nicht eigentlich Diskriminierung im Grundgesetz?

Hallo,

im Grundgesetz ist ja verankert:

"Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das 40. Lebensjahr vollendet hat"

Aber ist das überhaupt rechtlich überhaupt einwandfrei? Wenn eine Firma neues Personal sucht, dann muss diese frei von Diskriminierung von Alter, Geschlecht und Herkunft sein. So wird nach Erfahrung gefragt, guten Deutschkenntnissen und und und... Sachen wie "zwischen 30 und 50 Jahren sind nicht erlaubt.

Im Grundgesetz wird nun aber von "Der Bundespräsident" gesprochen und das spricht ja gegen das weibliche Geschlecht. Dann "das 40. Lebensjahr vollendet hat" ist gegen das Alter. Ist das überhaupt erlaubt?

Es ist ja keine Stellenausschreibung, sondern ein Gesetz. Aber für mich ist das ja auch nur ein Job. Klar hat man mit 40 mehr Erfahrung, aber auch mit 25 kann man für das Volk sprechen. Was macht da einen 40 Jährigen anders? Er kann für jüngere Menschen genauso wenig sprechen, wie ein jüngerer Mensch für die ältere Bevölkerung.

Warum darf das also sein? Warum steht da nur Bundespräsident und nicht Präsidentin. Warum muss er 40 sein und darf nicht jünger sein? Darf diese Altersgrenze überhaupt bestehen?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Roderic, 66

Zu deiner ersten Frage:
Das Wort "Bundespräsident" schließt weibliche Kandidaten nicht aus.
Davon bin ich überzeugt und, da ich bin mir sicher, auch die Mehrheit der Personen, die es betrifft. Schließlich beschwert sich auch niemand darüber, daß in der StVO "Fahrzeughalter" und Fahrzeugführer" stehen.
Der Kampf um die Gleichberechtigung der Frauen wird an anderen Stellen geführt - nicht am Wortlaut der Verfassung. Da ist die Gleichberechtigung bereits zementiert.

Zu deiner zweiten Frage:
Auch das halte ich für eine legitime Forderung und in keinster Weise für eine Diskriminierung der Jüngeren. Aufgabe des deutschen Präsidenten ist es, den Staat Deutschland nach außen zu präsentieren.
Dazu muss er nicht deswegen mindestens 40 sein, damit er weise genug dafür ist, sondern, damit er von den anderen Ländern dieser Welt als repräsentative Person akzeptiert wird. Da ist das Mindestalter von 40 Jahren in meinen Augen sogar ganz schön tief angesetzt.

Kommentar von moopel ,

Da gebe ich dir auch Recht, ich fühle mich auch keineswegs diskriminiert oder so. Es ging hier auch lediglich um das Recht. Wäre es Diskriminierung oder nicht. Wie in meiner Frage steht: Verglichen mit anderen Stellenangeboten, wo es ja gesetzlich vorgeschrieben ist, wäre das in der Verfassung theoretisch falsch.

Wenn ich mir überlege, ein Mensch mit 40+ soll unser Land vertreten, so fühle ich mich falsch vertreten. Hier entsteht ja ein Interessenkonflikt. Ich denke mir ein zb 55 Jähriger sieht das Schulwesen mit ganz anderen Augen, als ein 18 Jähriger. Da liegt die Schule ja gut 35 Jahre zurück und war anders.

Andersrum kann sich ein 55 Jähriger falsch repräsentiert fühlen von jemand mit 25. Ein 25 Jähriger legt zb die Wichtung von Rente nicht so hoch wie die von Studiengebühren.

Ich hoffe das versteht man und nicht falsch. Es gibt für jedes Alter so sein Pro und Contra. Sicherlich sieht es aber für außenstehende Länder aus, wenn ein erfahrender Mann oder eben Frau das Land repräsentiert als jemand mit 25. Aber wer den Job nun besser erfüllt, das kann man nicht beantworten

Antwort
von karinili, 94

Ich kenne kein Gesetz, in dem wirklich gegendert wird. Also ja, ich vermute, dass darf da so stehen. Zumal das Gesetz noch aus einer Zeit stammen dürfte, wo man von Gendering noch nie etwas gehört hat und es Bedarf ja einiger Beschlüsse um einen Gesetzestext auch nur ein bisschen zu ändern.

Was viele in ihrem Genderwahn auch zu vergessen scheinen, ist, dass es in der deutschen Sprache so etwas wie das "neutrale Geschlecht" gibt, das beide Geschlechter anspricht. Im Zweifelsfall wird das männliche Geschlecht benützt – sei es wenn man von einer Gruppe spricht, die Männer und Frauen enthält oder das Geschlecht der betreffenden Person beides sein kann. Das ist im Deutschen so, das ist im französischen so, das ist in vielen Sprachen so.

Heutzutage schreibt man bei solchen Texten aber natürlich gerne darunter, dass bei dieser Generalisierung selbstverständlich beide Geschlechter gemeint sind.

Was das Alter betrifft: Hier bin ich mir nicht so sicher. Die 40 Jahre dürften irgendwann einmal festgelegt worden sein, weil das Amt des Bundespräsidenten auch eine representative Funktion hat und man von einer Person ü40 erwartet, dass sie sich weniger Fauxpas auf dem internationalen, gesellschaftlichen Bankett leisten wird, wie vielleicht ein 20-Jähriger, zumal man mit 40 einiges mehr gesehen hat und schon gewisse Ämter durchlaufen ist.

Klar, das kann man auch schon früher haben, aber wie willst du Qualifikationen und Vorbildungen für einen Bundespräsidenten genau definieren? Muss man dafür ein abgeschlossenes Studium haben? Wenn man das so ins Gesetz schreiben würde, schließt man vielleicht jemanden, der vielleicht nur aufgrund der finanziellen Lage seiner Eltern nie eine Uni besucht hat aus usw. Da ist es wahrscheinlich einfacher eine Altersgrenze festzulegen.

In Österreich wurde vor ein paar Jahren ein 26-Jähriger ohne abgeschlossenes Studium zum Integrationsstaatssekretär (mittlerweile ist er Außenminister). Der Aufschrei war damals groß, vor allem die ältere Generation hat sich gewehrt, dass dieser junge Hüpfer nicht wisse, was er tue und er ist zu anfangs wirklich in ein paar Fettnäpfchen getreten. Wider der Zweifler ist er mittlerweile einer der österreichischen Politiker mit einem großen Sympathiebonus innerhalb der Bevölkerung und er hat sich auch bewiesen. Aber wie gesagt, wenn ich mich so daran zurückerinnere, wie Sebastian Kurz (so der Name des Herrn) angefangen hat, muss ich schon sagen, dass es vielleicht doch ganz sinnig ist, ein Mindestalter für den Bundespräsidenten einzuführen.

Antwort
von Shiftclick, 79

Sprache verändert sich ständig. Da 1949 das aktive und passive Wahlrecht von Frauen schon eine ganze Zeit lang in Kraft war, haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes (ja, es waren auch Frauen Mitglieder des Parlamentarischen Rats), es sicher auch für möglich gehalten, dass eine Frau Präsident wird. Das würde man heute dann nicht mehr so sagen und sich dann sprachlich lieber verrenken. Vorhersehen mussten die Menschen, die gerade den zweiten Weltkrieg überlebt hatten, solche Entwicklungen nicht. Dem Geist des Grundgesetzes kann man jedenfalls eine Benachteiligung des Geschlechtes nicht entnehmen. Und ja, die Altersgrenze ist willkürlich, aber man hat sich einen Repräsentanten des Staates gewünscht, der jenseits persönlicher Ambitionen ist, also einen elder stateman oder stateswoman gewünscht.

Kommentar von moopel ,

Naja dem Geist werfe ich das ja auch nicht vor. Auch nicht den Vätern des Grundgesetz :) Aber heutzutage ist so viel von Emanzipation und Gleichheit zu hören, gerade zu Zeiten von Frauenquote und Co., da wundert mich das, dass es noch nicht geändert wurde

Antwort
von Havenari, 14

Wie heißt es so schön? Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung. Ich empfehle insbesondere einen Blick ins Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und dort speziell auf dessen § 2, in dem der Anwendungsbereich des Gesetzes festgelegt wird. Und siehe da: von Staatsämtern ist dort überhaupt nicht die Rede. Ergo betrifft das Gesetz die Wählbarkeit ins Präsidentenamt überhaupt nicht.

Eine Diskriminierung liegt zweifellos vor, aber sie ist legitim.

Kommentar von moopel ,

Super :) Ich kenne mich mit Gesetzen ja gar nicht aus.. wo ich was finde und gucken kann. Auf das mit dem Präsidenten  bin ich nur gekommen, weil ich schauen wollte, ob es wirklich eine Altersgrenze gibt. Und da fiel mir das auf. Weil ich nicht weiter wusste, musste ich fragen ;) Vielen Dank :)

Antwort
von Suboptimierer, 86

Das Grundgesetz kann geändert werden. Dazu braucht es aber meiner Erinnerung eine 2/3 Mehrheit. Uns brauchst du nicht versuchen zu überzeugen, sondern den Bundesrat.

Ich meine, wenn ich schreiben würde "Jo, hast recht", was brächte dir das?

Kommentar von moopel ,

Naja, es kann ja sein, da es nicht als Job zählt, sondern als was anderen und damit rechtens ist. Das Frage ich ja auch. Um die Meinung geht es mir nicht primär, sondern eher um das Recht. Auch um den Begriff "Der Bundespräsident", weil wenn es dann nach Diskriminierung ginge, wäre die Wortwahl doch falsch oder?

Kommentar von Suboptimierer ,

Wenn man es genau nimmt, dann könnte man sich daran stören, dass dort nicht immer Bundespräsident und Bundespräsidentin in Kombination steht.

Ich würde es aber als Amtsbezeichnung lesen. So wie man z. B. auch nicht zwischen Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerin unterscheidet (hier wendet sich eine Unterscheidung sogar zur Diskriminierung(!)), so ist Bundespräsident neutral für beide Geschlechter.

Nicht nur das Grundgesetz müsste geändert werden. Überall müsste die "Bundespräsidentin" eingeführt werden. Zum Beispiel gibt es auf Wiki das Wort Bundespräsident 228 mal ( https://de.wikipedia.org/wiki/Bundespr%C3%A4sident\_(Deutschland) )

Eine Änderung würde den Artikel unleserlicher machen und Aufwand für nichts und wieder nichts bedeuten. 

Es ist einfacher, zu sagen, dass wenn von dem Amt gesprochen wird, dass dann beide Geschlechter gemeint sind.

Kommentar von moopel ,

Ja das stimmt. Der Aufwand wäre natürlich enorm. Und ich denke es ist auch nicht der einzige Gesetztext, indem das Geschlecht so gewählt wurde. Das wäre eine riesen Überarbeitung. Aber für NIchts und wieder Nichts würde ich das nicht nenne. Ich bin zwar auch kein riesen Fan von diesem Emanzipierungs-Hype (klar sind manche Sachen nicht recht wie ungleiches Gehalt bei gleicher Leistung), mir würde diese Änderung persönlich auch nichts bedeuten. Aber es gibt sicherlich Frauen für die das ein riesen Schritt wäre. Die sich genau für sowas einsetzten. Aber verändern würde das sichelerlich nichts.

Kommentar von Suboptimierer ,

Ich bin zwar auch kein riesen Fan von diesem Emanzipierungs-Hype ..., mir würde diese Änderung persönlich auch nichts bedeuten. Aber es gibt sicherlich Frauen für die das ein riesen Schritt wäre.

Dann sollen sie sich doch dafür einsetzen :P

Ich finde das total lächerlich. Dann lieber alles neutralisieren, als überall zu unterscheiden, wolle man konsequent sein.

Aber wer darum kämpfen will, soll dies tun...

PS: Müsste es nicht noch eine Wortform für sexuell unentschlossene geben? Werden die nicht ebenso diskriminiert?

Kommentar von moopel ,

Genau :) wir neutralisieren alles durch "ES" also "Das Bundespräsident" und wenn wir es kompliziert wollen, dann machen wir daraus "das menschliche Wesen, das das Bundespräsidentenamt ausübt" :P Nein, eine Änderung wäre wirklich unnützlich :) wir bleiben beimalten

Kommentar von Suboptimierer ,

Eine Neutralisierung heißt für mich nicht unbedingt, alles als "das" zu umschreiben. Auch "der" kann eine Neutralisierung darstellen, wenn "der" sowohl Männlein wie auch Weiblein einschließt.

Nicht alles, was mit "der" bezeichnet wird, ist sexuell gesehen männlich. Ist "der" Berg männlich? Ja, aber natürlich nicht sexuell.

Warum man sich das mal so kompliziert gemacht hat, das heißt wozu die Unterscheidung zwischen der Berg und die Sonne existiert, weiß ich nicht, aber dessen Änderung der Unterscheidung wäre ein noch viel größerer Aufwand. 

Kommentar von moopel ,

Jetzt machst du ja alles noch komplizierter. Ich rege mal an, dass wir alles was geschlechtlich nicht bestimmen können mit "das" deklarieren. Also auch das Berg und das Sonne. Für alles was gemischt ist oder beides sein kann gilt auch "das", also das Bundespräsident, das Gruppe Menschen und das Bundeskanzler. Ist das genau bestimmt, dann sprechen wir von die Kanzlerin Merkel. Es ist egal ob Plural oder singular, alles ist das. Und wenn wir etwas bestimmen können, dann benutzen wird die oder der ;) Dann heißt es auch nicht mehr, dass die deutsche Sprache schwer sei.

Achne. Doch nicht, hast Recht, wir belassen das so wie es ist, so lange sich die Sonne gegenüber dem Berg nicht benachteiligt fühlt ;) Wäre ehrlich zu viel Aufwand. Warum unsere Sprache so ist wie sie ist, weiß wohl keiner. Aber irgendwas wird sich jemand schon dabei gedacht haben ;)

Kommentar von Suboptimierer ,

Fragt sich nur was einfacher ist, das umzustellen oder gleich zu Englisch zu wechseln.

Frau Merkel ist unsere Bundeskanzlerin. Sie bekleidet das Amt des Bundeskanzlers.

Kommentar von Suboptimierer ,

Das finde ich übrigens beim Judo ganz gut gelöst. Es gibt zwar Judo-Karins, aber nicht jeder weibliche Judoka heißt Karin. ^^

Kommentar von Suboptimierer ,

Das mit der Altersgrenze finde ich auch sehr merkwürdig. Wenn jüngere Personen dazu nicht geeignet wären, dann wären sie es von sich aus und man bräuchte das nicht extra im Gesetz verankern.

Dass kein Ausländer Bundespräsident werden soll, finde ich wiederum verständlich. Das wäre so, wie wenn ein Ausländer in der deutschen Nationalmannschaft spielen würde.
Nun gut, man könnte jemanden ja einbürgern ;P
In Amerika muss der Präsident jedenfalls gebürtiger Amerikaner sein.

Antwort
von Wolli1960, 15

Der Bundespräsident bezeichnet das Amt. Würde es eine Frau - was selbstverständlich zulässig ist - dann wäre das Amt Der Bundespräsident und die Person.Die Bundespräsidentin. Ist bei der Kanzlerin ja genauso. Die Altersgrenze wird wohl zulässig sein, ich habe bisher noch nicht gehört, dass sie von jemandem angezweifelt wurde.

Antwort
von CommanderKronos, 71

Auch bringt es doch nichts, wenn der Präsident 20 ist und keinerlei erferfahrung hat.

Kommentar von moopel ,

Naja. Aber einer mit 25. heutzutage hat aber andere Erfahrungen als ein mit 40. Zumindest was zb die Schule angeht und auch das Studium. Da kennt einer zb mit 25 meist die Lage besser als jemand bei dem das zT schon 20 Jahre her ist.  Ist jetzt nur ein Bspl. im Leben sammelt jeder andere Erfahrung. Beruflich ganz klar, da gilt das. Aber wenn es um die Verabschiedung um ein Gesetz im Schulwesen geht, dann bin ich der Meinung, haben zT die älteren Politiker ein falsches bzw veraltetes Bild. 

Kommentar von lupoklick ,

ein 20-jähriger wird Bundespräsident (attraktiv und redegewandt wie der junge Boris Becker...).

  Anfang 30 darf er nicht mehr antreten, Zu Hause herumsitzen und GF-Fragen stellen . nööö... "langweilig"

Er geht als Berater zu GAZPROM oder zu enem Flensburger Versandhaus.... NACH seiner langen Drogenkarriere bewirbt er sich erfolglos als Hausmeister des Reichstagsgebäudes...

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jaaa, ich bin VÖLLIG Deiner Meinung, Ein 60-jähriger kann ja niemals eine Schule von Innen gesehen haben.... ;-)))

Kommentar von moopel ,

Nein, das behaupte ich nicht. Es hat sich nur in 20 Jahren einiges geändert an Schulen und im Bildungswesen. So z.B, das Abitur nach 12 Jahren. War als gute Idee angedacht, wird aber nun rückgängig gemacht in vielen Bundesländern. Komischerweise haben viele junge Bürger bei Umfragen dagegen gestimmt, weil sie wussten, welch ein Druck auf den Schülern dann lastet. Dieser Gedanke war älteren z.T. fremd.

Genauso zb die Ausstattung von Schulen. Wissen 60 Jährige direkt was an Schulen fehlt, wo Gelder benötigt werden? Nein, ein aktuelles Bild kennen Sie nicht. Wenn jemand frisch aus der Schule/ Studium kommt ist das anders. Ich meine, an meiner alten Schule hätte ich sagen können, der 60 Jähre ist auf die gleiche Toilette gegangen wie ich. Die wurden 40 Jahre nicht saniert. Da geht man ungerne hin und lernen macht kein Spaß. Das schlägt sich dann auch bei PISA wieder. Aber weiß ein 60 Jähriger, wie die Toiletten heute aussehen an Schulen, bzw das Material wie Tafeln, Periodensysteme und Chemikalien? Unsere Abzüge haben nicht funktioniert, dass wir keine Versuche machen konnten.

Ein Jüngerer würde den Schwerpunkt anders legen. Ein 60 Jähriger kümmert sich dann vielleicht mehr um die Infrastruktur (Straßen, Schienennetz, Wasser- und Stromversogrung) und vllt auch die Rentenreform. Es heißt ja nicht, dass er schlechter ist, aber es durch aus das ein oder andere gibt, wo ein jüngerer vom Vorteil ist. Andersrum gilt aber auch, dass es ein Älterer sein Wissen auf andere Gebiete hat, auf die sich der Jüngere noch gar nicht konzentriert, weil er damit noch nicht konfrontiert wurde oder es für ihn zu weit weg ist. 

Es hat halt beides seine Vor- und Nachteile. Es geht mir in meiner Frage aber auch nicht darum, ob das Alter ok ist, sondern ob es sich bei der Grenze nicht um Diskriminierung ist. Weil man sowas ja in normalen Stellenanzeigen nicht schreiben darf!

Kommentar von lupoklick ,

Reicht dein Horizont wirklich nicht über den Schulhof hinaus ???

Kommentar von moopel ,

Doch. Ich habe Abitur und denke nicht, dass ich dumm oder sowas bin. Würde mein Horizont so minimal  begrenzt sein wie deiner, dann würde ich nicht solche Fragen stellen. Dann würde ich eher wie du in der Welt von Boris Becker und Gazprom rum treiben und dumme Kommentare abgeben ohne das Gesamte der Frage zu verstehen. 

Antwort
von DanBam, 69

Nein, weil Heimat per Definition der Ort ist, an dem Du geboren wurdest. Dem Gesetzgeber ging es darum, das der Bundespräsident der Deutschland nach außen vertritt auch logischerweise aus dem Geburtsland Deutschland stammen muss. Alles andere würde wohl keinen Sinn machen oder?

Kommentar von SebRmR ,

Um Deutscher zu sein, muss man nicht in Dtl. geboren worden sein. Der Geburtsort Deutschland wird für den Bundespräsidenten nirgends gefordert.

http://www.gutefrage.net/frage/kann-mir-jemand-helfen-und-mir-sagen-was-die-wese...

Kommentare bitte lesen.

Kommentar von moopel ,

Das mit Deutsch habe ich ja auch keineswegs angezweifelt. Ein dt Pass reicht aus um deutsch zu sein, nicht der Geburtsort. Es geht mir vielmehr um die Wahl des Geschlechtes und die 40 Jahre

Kommentar von DanBam ,

Nochmal. Heimat ist per erster und alleinig richtiger Definition der Ort an dem Du geboren wurdest. Das ist keine Diskriminierung per seh, so physikalischer Umstand. Somit wird der Bundespräsident als oberster Vertreter jedes Landes immer und ausschliesslich der sein, der in dem Land geboren wurde. Das ist logisch nachvollziehbar, zumal so gewährleistet bleibt, dass Du immer je nach Herkunftsland Dich als Präsident bewerben kannst.

Kommentar von moopel ,

Nochmal!!! Das habe ich auch gar nicht angezweifelt, dass es sich um eine Diskriminierung handelt. In normalen Stellenanzeigen, darf aber nicht geschrieben werden: "Deutscher Heimat". 

In der Beschreibung zum Bundespräsidenten steht "Deutscher". Hier ist nicht die Heimat, sondern die Staatsangehörigkeit gemeint. Die kann quasi jeder bekommen. Dafür muss man nicht hier geboren sein.

Kommentar von DanBam ,

Art. 116 GG kommentiert das und ich muss revidieren, da steht: "Jeder der die Deutsche Staatsbürgerschaft besitzt ist Deutscher". Also kann jeder Deutsche, auch die welche die Deutsche Staatsbürgerschaft vollends angenommen haben, Bundespräsident werden. Anders wie in den USA, heute habe ich was gelernt :-) Danke!

Kommentar von moopel ,

Dafür sind wir ja da :)

Kommentar von PatrickLassan ,

Erstens geht es dem Fragesteller um das Geschlecht und das Alter, zweitens reicht die deutsche Staatsangehörigkeit aus, um Bundespräsident zu werden, man muss also nicht in Deutschland geboren worden sein.

Antwort
von Locaya, 17

Nur ein kurzer Kommentar:
Das Grundgesetz trat 1949 in Kraft. Da wurde noch nicht "gegendert" und ein Gesetz im Grundgesetz zu ändern ist ein brutaler Aufwand. Ich bin eine Frau und selbst ich muss sagen, dass es den Aufwand echt nicht wert ist.
Für unsere Politiker wäre es aber typisch sich mit solchem Kleinstkram zu beschäftigen. ;)

Kommentar von moopel ,

Ach Quatsch. Mir als Frau ist das auch egal, was da steht. Sehen wir ja an Frau Merkel, dass es trotz Bezeichnung "Bundeskanzler" in der Verfassung eine Bundeskanzlerin geben kann. Wir sind davon ja auch nicht ausgeschlossen. War nur aus Interesse :)

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