Frage von Artur17, 75

Ist das mit den Frauenparkplätzen vergleichbar?

Ich habe mich letztens über die Frauenparkplätze informiert und erfahren, dass sie im Grunde rechtlich gesehen nicht vorhanden sind, jedoch hat jeder Privatbesitzer das Recht zu entscheiden wer auf seinem Parkplätzen parken darf, sonst wenn die Hausordnung nicht befolgt wird kann man Hausverbot bekommen.

Diese Parkplätze werden gerechtfertigt, weil Frauen angeblich ein größeres Opferpotenzial haben als Männer, und sich so dann sicherer fühlen. Ich weiß jetzt nicht wie wahr das ist, denn ich habe auch gelesen das ungefähr ein Drittel aller Gewaltopfer Männer sind, aber nehmen wir mal an das Erste stimmt.

Gedankenexperiment:

Könnte dann irgendein Privatbesitzer Nichtschwarzenparkplätze einrichten, weil statistisch gesehen, haben sie eine größere Wahrscheinlichkeiten bei Kriminaldelikten verwickelt zu sein als andere 'Rassen'? Dass Dunkelhäutige kriminäler sind als andere 'Rassen' ist zwar nur in den USA so, wenn ich mich recht entsinne (korrigiert mich wenn ich falsch liege), aber nehmen wir mal an es stimmt und es wäre auch so in Deutschland. Er kann ja das rechtfertigen indem er sagt, dass sich die Bevölkerung dann sicherer fühlt.

Oder ein anderes Beispiel. Sowas wie Reichenparkplätze, den es gibt für Reiche ein größeres Potential ausgeraubt zu werden. Und so kann er es garantieren dass sie sich sicherer fühlen.

Könnte man damit durchkommen, rechtlich gesehen? Ich bin mir sicher das soetwas niemand machen würde weil es sehr unpopulär wäre (vorallem das mit den Dunkelhäutigen), aber lassen wir es mal für diesen Gedankenexperiment gelten. Und wenn nicht wo liegt der Unterschied von Frauenparkplätzen, immerhin kann der Besitzer ja entscheiden?

PS: Ich, persönlich, finde sie jetzt überflüßig, denn jetzt sind die meisten Parkhäuser eh gut beleuchtet und Videoüberwacht und meiner Meinung muss der Räuber/Vergewaltiger oder wer auch immer sehr dumm sein um dort eine Straftat zu begehen, jedoch kann ich's auch irgendwie verstehen (ich würde auch eher die körperlich Schwächeren anzielen als stärkereren). Trozdem auch Männer können klein und schwächlich sein.

Expertenantwort
von furbo, Community-Experte für Recht, 62

Wie du schon richtig erkannt hast, gibt es keine Handhabe, Frauenparkplätze durchzusetzen. Das zumindest auf den ungewidmeten Supermarkparkplätzen (wo rechtlich kein Schild durchgesetzt werden kann). Wollte man es, so müsste dies auf tatsächlich öffentlichem Verkehrsraum über das reine Verwaltungsrecht geschehen. Das heißt, statt des Schildes "Frauenparkplatz" ein Zusatz (in etwa): "das Parken ist nur Frauen gestattet. Der Bürgermeister.".

Ein Supermarktbetreiber kann auf seinem Parkplatz so ziemlich jedes Schild aufstellen, es ist sein Grund und Boden. Rechtlich bindend sind die Verkehrszeichen sowieso nicht. 

Ein Hausverbot bei Nichtbeachtung der Schilder wäre zwar denkbar, aber unzweckmäßig. Denn mit dem Hausverbot erreicht man nur, dass der Kunde den Laden nicht mehr betreten darf. Der Parkplatz könnte ungestraft weiter befahren und beparkt werden (wobei Abschleppen bei Eigentumsstörung immer drin wäre).

Das Aufstellen anderer besonderer Parkplatzschilder liegt daher im Ermessen des Parkplatzbetreibers. Solange diese Schilder nicht diskriminierend sind oder den Tatbestand eines Stratgesetzes erfüllen oder ordnungswidrig sind, wären sie nicht zu beanstanden.

Ein Schild "Ausländerparkplätze", das bestimmte besonders beleuchtete Parkplätze ausweist, könnte ich mir in manchen Gegenden Deutschlands sogar als sinnvoll vorstellen. Leider!

Nebenher: es gibt in Deutschland Supermärkte, die bereits Parkzonen für besondere (gute) Kunden ausgewiesen haben.

Antwort
von Ifm001, 52

Ein-/Ausschlüsse aufgrund der Hautfarbe dürften in der Regel aufgrund Diskriminierung ein rechtliches Problem sein ... Gott sei dank.

Eine direkte Regelung gibt es aber nur für den Behindertenparkplatz. Ansonsten kann jeder Besitzer seiner Phantasie freien Lauf lassen. Familienparkplätze sind ja inzwischen auch schon allgegenwärtig. Rentnerparkplätze werden regelmäßig diskutiert.

Bei Frauenparkplätzen geht es übrigens nicht nur um die Ausleuchtung (die in vielen Parkhäusern immer noch zu wünschen übrig lässt), sondern auch um kurze Wege zum Ausgang, Nähe zum Büro des Sicherheitsdienst, usw.). Die Anerkennung einer nicht unerheblichen Anzahl Männer lässt auch zu wünschen übrig. Da sehe ich sehr regelmäßig Männer, die einfach auf Frauenparkplätzen parken.

Antwort
von promooo, 75

Also "Reichenparkplätze" gibt es schon...die heißen offiziell nicht so, die sind aber so teuer, dass ein normaler Mensch idR nicht dort Parken würde...aber theoretisch hast du Recht und vorm Gesetzt ist es aich nicht rechtens...d.h. man darf dein Auto nicht abschleppen oder gar Strafzettel verpassen, wenn du auf dem Frauenparkplatz parkst. Nun ja, dass die Damen nun öfters Opfer werden und sich idR schlechter wehren können, brauchen wir ja nicht zu diskutieren.

Ich denke das mit Schwarzen oder sonst was würde nicht klappen Frauenparkplätze werden akzeptiert, warum? Nun jeder von uns hat ne Mutter, Schwester oder Tochter, Freundin, Frau etc. Wir Männer wollen ja, dass Sie sicherer sind, also wird es in der Gesellschaft akteptiert. Zum Schutz der Frauen. Wenn du jetzt z.B. Parkplätze für ne Minderheit machen würdest, hättest du Probleme, außer Sie wären tatsächlich behindert. Z.B. Rentner Parkplätze könnte ich mir vorstellen. Es müssen kriterien sein, die es in jeder Familie und sozialer Schicht geben kann. Verstehst was ich mein?

Kommentar von Artur17 ,

Wir würden es vielleicht nicht akzeptieren, aber es heißt ja nicht dass, er/sie es nicht einrichten könnte. Weil theoretisch müsste er damit rechtlich gesehen durchkommen, weil sonst ja Frauparkplätze auch nicht durchkommen könnten, wenn ich es richtig verstehen. Beide sind eine Form von Diskriminierung, das ein ist Rassismus, das andere ist Sexismus (auch wenn es vielleicht gut gemeint war).

Kommentar von promooo ,

Du hast Recht, es ist eine Diskriminierung. Deshalb ist es auch so zu verstehen, dass du den Frauen vorrang gibst bzw geben sollst. Aber wie gesagt, keiner kann dich dafür bestrafen (zumindest bei öffentlichen Parkplätzen). Das gleiche gilt für Familienparkplätze. Außer Behinderparkplätze, da ist es rechtlich.

Kommentar von Artur17 ,

Ja mir ist das schon klar. Nur würde ich gerne wissen ob solche rassistisch wirkenden Sachen auch durchgehen würden, die ja im Prinzip gleich sind wie die Frauenparkplätze. Deswegen auch dieses Gedankenexperiment.

Kommentar von promooo ,

Es ist nicht rassistisch (weil du keine "Rasse" diskriminierst), sondern eine Diskriminierung Aufgrund des Geschlechts. Aber Nein, es würde nichz durchgehen, Frauenparkplätze werden "geduldet", Parkplätze nur für "deutsche" z.B. wohl eher nicht ;)

Kommentar von Artur17 ,

Ich meinte jetzt die 'Nichtschwarzenparkplätze' sind rassistisch und nicht die Frauenparkplätze (die dann sexistisch wären).

Das sie 'geduldet' werden ist mir neu, dachte die wären nur da weil es möglich ist dies als eine Hausornung zu machen :)

Kommentar von promooo ,

Ein Auszug aus Wikipedia:

Im Gegensatz zu Behindertenparkplätzen sind geschlechtsspezifische Parkplätze nicht in der deutschen Straßenverkehrsordnungvorgesehen. Der Hausherr des Parkplatzes kann die Einhaltung nur durchsetzen, wenn auf dem Parkplatz die Regelungen der StVO keine Anwendung finden.

Du kannst es als Hausordnung machen, allerdings ist es keine Ordnungswidrigkeit bei verstoß^^

Kommentar von furbo ,

Der Hausherr des Parkplatzes kann die Einhaltung nur durchsetzen, wenn auf dem Parkplatz die Regelungen der StVO keine Anwendung finden.

diese Aussage halte ich für falsch. Er kann durchaus mit zivilrechtlichen Mitteln die Einhaltung durchsetzen, auch wenn die StVO dort angewandt wird (was auf jedem ungewidmeten Supermarktparkplatz sein dürfte). Seine Maßnahmen dürften nur nicht rechtswidriges Verhalten durchsetzen wollen.

Kommentar von imager761 ,

d.h. man darf dein Auto nicht abschleppen oder gar Strafzettel verpassen, wenn du auf dem Frauenparkplatz parkst.

Rechtsirriger Blödsinn! Selbstverständlich hat der Eigentümer Hausrecht und darf eine Regelung der Parkberechtigten auf seinem Eigentum bestimmen. Wer unberechtigt auf einem Frauenparkplatz parkt, darf daher aus Rechtsgrund verbotener Eigenmacht bzw. Besitzstandsstörung selbtsverständlich dort entfernt werden :-O

Kommentar von xo0ox ,

Nun jeder von uns hat ne Mutter, Schwester oder Tochter, Freundin, Frau etc. Wir Männer wollen ja, dass Sie sicherer sind, also wird es in der Gesellschaft akteptiert.

Dazu noch ne kleine Frage :D

Aber auch jeder der Frauen angreift, vergewaltigt oder nur Ausraubt hat ebenfalls eine Mutter und evtl. auch Schwester etc.

Also wollen solche Täter nicht das die Mutter etc. geschützt ist oder weshalb macht er das dann.

Ich erwarte eig. keine Antwort von dir, denn die Antwort ist vermutlich das solche Menschen krank sind, was ja auch stimmt.

Dennoch finde ich deine Aussage ist zu Schmunzeln :D

Antwort
von sponti68, 66

Gute Frage.

Probiere es aus und klage es durch alle Instanzen durch.

Ich halte Frauenparkplätze als Schwachsinn, erfunden von irgendwelchen Femenverbänden mit kleinem Ego.

Ich habe als Frau noch nie so einen Platz gebraucht.

Kommentar von nurromanus ,

...erfunden von irgendwelchen Femenverbänden mit kleinem Ego.

Diese Annahme ist schlicht falsch!

Antwort
von nurromanus, 48

In unserer Stadt wurden diese Frauenparkplätze nach einer besonders brutalen Vergewaltigung einer jungen Frau vor ca. 15 Jahren eingeführt. Da kann man labern wie man will, für mich ist das Grund genug für die Existenzberechtigung von Frauenparkplätzen. Zumal die Frau nichts davon hat (ausser zusätzlicher Scham), wenn sie vergewaltigt wird und das ganze auch noch auf einer Überwachungskamera zu sehen ist. Die Tat ist dann ja trotzdem geschehen. Alle anderen Beispiele, welche von Dir oder den Antwortenden angeführt werden, könnte ihr euch schenken. Ich (als Mann) denke, dass eine Vergewaltigung ein krass einschneidenderes Erlebnis im Leben ist, als wenn ein Mann eins auf die Rübe kriegt, ausgeraubt wird oder Ähnliches. Also hinken sämtliche Vergleiche, die hier an den Haaren herbeigezogen werden. Und zwar hinken sie deutlich!

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