Frage von EpsilonXr, 55

Ist das hier noch Demokratie?

Demokratie bedeutet einfach gesagt dass das Volk entscheidet. Doch das Volk, die Mehrheit wählt nur Vertreter, die letzten Endes doch nur das tun was sie wollen und sich nicht an ihre "Versprechen" halten. Dementsprechend obliegt der Staat den Politikern, und nicht dem Volke, nicht ?

Antwort
von Nijori, 6

In der ursprünglichen Demokratie der Griechen hat auch nicht über jede Kleinigkeit im Staat eine Volksabstimmung stattgefunden in sofern wir haben "leider" nur das recht Volksvertreter zu wählen.

Wenn diese Volksvertreter ein mieses Pack von Lügnern sind, die in ihren Wahlversprechen das blaue vom Himmel holen oder ihre politische Einstellung nachdem sie gewählt wurden drehen, sollte man aber definitiv mit harten Strafen und dem sofortigen Ausschluss aus der Politik anworten.

Genauso sollte man, bei im Volk wirklich kontroversen Themen um die das ganze Volk diskutiert, Volksabstimmungen einführen.
Nicht als Ausnahmehandlung, sondern auch regelmäßiger um durch die Fähigkeit seine Meinung in die Politik einzubringen das Volk vllt ein größeres Interesse an dem was in der Führung vorgeht zu wecken, viel zu viele Leute denken das die Politik ihres Landes nichts mit ihnen zu tun hätte und lassen sich einfach an der Nase herrum führen.

Die Einstellung heute dazu ist ja mehr, den haben wir nun am Hals, mal abwarten bis wir wieder wen anders wählen können, das ist so nicht richtig.
Ein Politiker der seine Wähler betrügt ob absichtlich oder aus Unfähigkeit sollte in der Zeit die eine Abstimmung braucht entfernt werden können.
Allerdings müsste man dafür das anonyme Wählen aufgeben, denn dabei kann man ja keinem ein Stimmrecht geben der denjenigen sowieso nicht wollte oder erst mit der neuen Ausrichtung des jenigen einverstanden ist.

Unser momentanes System lässt viel zu oft zu das wir nur zwischen dem einen oder anderen Übel wählen können und manchmal ist das kleine Übel eben auch nur das verstecktere.

Antwort
von PeterSchu, 30

Du liegst falsch. In einer Demokratie entscheidet nicht das Volk über alle Kleinigkeiten. Ich zumindest hätte keine Zeit und keine Lust, alle paar Tage nach Berlin zu fahren und meine Meinung zu sagen. Zudem muss man sich auch erstmal mit Allem genau beschäftigen, bevor man entscheiden kann.

Wenn ich sehe, wie oberflchlich viele Bürger heute die Dinge sehen, wird mir schlecht. Mach mal eine Voksabtimmung und lass drüber entscheiden, ob die Steuern abgeschafft werden. Es kann gut passieren, dass sie angenommen wird. Was danach passiert - na daran ist dann die Regierung schuld.

Demokratische Staaten sind "politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen."

Das ist auch so. Wenn eine Regierung wirklich durchweg Mist macht, dann ist sie spätestens bei der nächsten Wahl weg. Und nicht dann, wenn ein paar Leute durch die Straßen ziehen und schreien. Und jeder hat die Möglichkeit, sich politisch zu engagieren. Aber dann bitte nicht alles schlecht reden, sondern vernünftige Alternativen anbieten.

Kommentar von Maxieu ,

"Mach mal eine Voksabtimmung und lass drüber entscheiden, ob die Steuern abgeschafft werden. Es kann gut passieren, dass sie angenommen wird..."

Aus einer Antwort, die hier am 23.2. auf eine Frage nach dem Sinn von Volksabstimmungen gegeben wurde:

Die große Mehrheit würde höchstwahrscheinlich nicht für die Abschaffung aller Steuern stimmen - und dies z. B. schon aus den folgenden Gründen:

*Ein großer Teil der Menschen ist Empfänger direkter finanzieller
staatlicher Transferleistungen (30 - 40 %?). Die würden sich den eigenen Ast absägen.

*Von den ca. 43 Mill. Erwerbstätigen sind allein knapp 5 Mill. im ÖD
beschäftigt, d. h., sie erzielen ihr Einkommen direkt aus Steuergeldern.
Dazu kommen noch die Pensionäre.

*Die "Reichen" zahlen den relativ größten Anteil der direkten
Steuern. Sie sind definitionsgemäß natürlich eine Minderheit. Die
Staatsausgaben kommen aber prinzipiell allen Bürgern zugute.

(Anm.: Ein klassisches reaktionäres Argument gegen die Demokratie ist übrigens die Befürchtung der Privilegierten, die Masse der Bürger
könnte ihr Wahlrecht nutzen, um die Reichen über Steuern zu schröpfen bzw. mehr oder weniger zu enteignen. Über den progressiven Einkommensteuertarif ist das ja auch ein Stück weit gelungen. Gegen Steuern überhaupt würde man vielleicht in griechischen und albanischen Berggegenden votieren, sicher aber nicht im weitgehend verstädterten Deutschland, das an eine funktionierende staatliche Infrastruktur gewöhnt ist.)

*Ein nicht näher bestimmbarer - gewiss aber nicht kleiner - Anteil
der Bürger ist, unabhängig vom unmittelbaren materiellen Interesse, das in den genannten 3 Punkten berücksichtigt wird,  durchaus imstande sich vorzustellen, was alles an nützlichen Einrichtungen es nicht gäbe, wenn die Bürger ausschließlich auf private Investitionen angewiesen wären, und welche Kosten ihnen entstehen würden, müssten jede der jetzt über Steuern finanzierten öffentlichen Dienstleistungen künftig bei Nutzung extra bezahlt werden.

Also:
So schlau wie PeterSchu sind andere Bürger mit Sicherheit auch.
Bangemachen gilt nicht, zumal es auch noch die Möglichkeit gibt, aus
erstem Schaden durch eine Volksabstimmung klug zu werden und die Gesetzeslage ggf. wieder zu ändern.

Kommentar von PeterSchu ,

Also eine Volkabstimmung nach dem Motto "Wenn  das Ergebnis uns nicht gefällt, schaffen wir sie wieder ab"? Da würde ich mich als Wähler erst recht veräppelt fühlen.

Davon abgesehen teile ich den Optimismus über die Urteilsfähigkeit der Menschen nicht so sehr. Wenn viele Wähler nichtmal wissen, wozu die Erst- und Zweitstimme sind, wird es mit komplexeren Zusammenhängen nicht besser aussehen.

Antwort
von wfwbinder, 41

Dann wäre es doch das Einfachste sich einfach in einer partei zu engagieren und sich selbst wählen zu lassen.

Antwort
von voayager, 12

Es ist eine rudimentäre Demokratie, eingehüllt als eine versteckte Diktatur. Die eigentliche Macht haben die Konzerne, für die sich der hiesige Staat in erster Linie einsetzt. (Staatsmonopolkapitalismus)

Bürgerliche Demokratie findet ihre Erweiterung und Vertiefung, wenn sie eine direkte ist, etwa so wie in der Schweiz.

Antwort
von Hegemon, 29

Wieso "noch"? Schon der Dunstkreis um Adenauer hat sich bestechen lassen und im Sinne seiner Geldgeber regiert.

Siehe Fernsehdokumentation "Schwarze Kassen der CDU/CSU", Arte

Antwort
von Mentoss, 19

Es gibt verschiedene Arten von Demokratie:

Direkte Demekratie = Das Volk entscheidet über die Gesetze

Indirekte Demokratie = Das Volk wählt Vertreter, die über die Gesetze entscheiden

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