Frage von ichbinpascal34, 30

Ist das Amtsanmaßung?

Hallo, ich habe eine relativ grosse Instagramseite mit Bildern, die ich alle selbst erstellt und in den meisten Fällen auch selbst fotografiert habe. Ein Wasserzeichen, das sich klar zu mir zuordnen und zurückverfolgen lässt ist immer auf meinen Bildern.

Ich denke wer von euch Instagram hat kennt es: Ein Bild taucht sehr oft auf. Weil meine Seite 16300 Abonnenten hat, tauchen meine Bilder öfters auch auf anderen teilweise größeren Seiten auf. Wenn sie mich als Quelle angeben ist alles schick. Wenn nicht schreibe ich sie an. Ein Grossteil hatte dann eine andere Quelle und ändert es. Aber der Rest beharrt stur auf der Meinung, sie dürfen das Bild ohne Quellenangabe veröffentlichen, weil Instagram die Rechte erhalten würde. (Das ist übrigens falsch. Ich habe die Stelle in den AGB's gesucht und etwas widersprüchliches gefunden: Instagram erklärt dort deutlich, dass alle Rechte beim Urheber bleiben.)

Für diese Leute habe ich einen extra Account erstellt. Dort schreibe ich formgerechte Abmahnungen an eben diese Leute. (Der Text, den ich normalerweise verwende wurde von einem Anwalt überprüft.)

Ist es Amtsanmaßung, wenn ich mich auf dem Account der instaanwalt nenne?

Ich möchte unter keinen Umständen Anzeige erstatten.

Antwort
von KuarThePirat, 16

Wenn dein Text noch den Anschein erweckt, er käme von einem echten Anwalt, dann könnte das möglicherweise strafbar sein. StGB § 132a wäre da wohl relevant.

Expertenantwort
von ThomasMorus, Community-Experte für Urheberrecht, 10

Hallo ichbinpascal34,

bevor ich zur eigentlichen Frage komme, muss ich hier einiges gerade rücken. Schau dir erst einmal dieses Video an. (dauert 2 Minuten)

Du merkst also: Selbst wenn die anderen Instagramer die Quelle der Bilder korrekt angeben, dürfen sie die Bilder eigentlich nicht veröffentlichen, ohne dich vorher zu fragen. Auch deren Veröffentlichung ist also ein abmahnbarer Urheberrechtsverstoß.

Zu den Lizenzbestimmungen von Instagram: Alle sozialen Netzwerke lassen sich in den Lizenzbestimmungen ein allgemeines Nutzungsrecht für alle geposteten Inhalte einräumen. Das hebt aber 1. dein Urheberrecht nicht auf (das kannst du nach deutschem Recht überhaupt nicht abgeben) und 2. bedeutet das nur, dass Instagram selbst das Foto dann veröffentlichen darf. (Das Recht brauchen die für Vorschau-Bilder, Streams etc.) Das bedeutet nicht, dass jeder einzelne Nutzer auf Instagram, diese Fotos dann veröffentlichen dürfte.

Was deine eigentliche Frage angeht, so hat KuarthePirat Recht:

StgB § 132a

(1) Wer unbefugt [...] die Berufsbezeichnung [...] Rechtsanwalt, [...] führt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

Abmahnungen darfst du zwar selbst verschicken. Das ist nämlich eine "Nebenleistung" deiner Tätigkeit als Instagramer. (RDG §5) Ich würde allerdings bezweifeln, dass diese Rechtsgültig sind, wenn du sie als Intagram-Nachricht verschickst. In §97a ist zwar nicht ausdrücklich geregelt, dass Abmahnungen der Schriftform bedürfen. Aber das müssen sie wohl. Sonst würden Walldorf-Frommer und Co ja ihre Abmahnungen auch einfach per E-Mail verschicken.

Da müsstest du die Instagramer schon per Post anschreiben. Da hast du aber wohl nur eine Chance, wenn sie ein korrektes Impressum haben. Das ist gesetzlich vorgeschrieben. (Instagram-Accounts sind Telemedien) macht aber leider kein Mensch.

Wenn du also nur böse Nachrichten verschicken willst, die anwaltlich klingen, dann verschicke die lieber von deinem Haupt-Account. Dass andere Intagramer das Recht hätten, diese Bilder zu benutzen ist ein Rechtsmythos.

Abschließend ein Tipp: Ich würde bei sowas den Instagram-Support informieren. Instagram ist nämlich nach "§10 TMG" dazu verpflichtet, Rechtsverstöße auf ihrer Plattform zu beseitigen sobald sie "Kenntnis von den Verstößen" erhalten. Ansonsten kannst du Instagram direkt abmahnen. Und die haben garantiert ein Impressum ;)

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