Frage von Stevho12345, 69

Ist bei Notfall zu schnelles Fahren erlaubt?

Ist es erlaubt bei einem Notfall ,angenommen bei Schwangerschaft, Herzinfakt, Atem/Erstickungsnot etc. des beifahrers, schneller zufahren als erlaubt um die Person schnells möglich ins Krankenhaus zu bringen oder müsste man anhalten den Notarzt rufen und warten bis der da ist?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Friedel1848, 13

Das zu schnelle Fahren ist eine Ordnungswidrigkeit. Das bedeutet, dass das OWiG (Ordnungswidrigkeitengesetz) Anwendung findet. In diesem findet sich auch § 16 OWiG:

"Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Handlung ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden."

Diese Vorschrift sollte deine Frage beantworten. Es muss also darauf geachtet werden, dass das zu schnelle Fahren zwecks schnelleren Ankommens in der Klinik ein angemessenes Mittel ist. Das bedeutet: Ist es wirklich nötig, dass man zu schnell fährt um zur Klinik zu gelangen, oder wäre es angemessener, auf den Notarzt zu warten? Das kann aber nicht pauschal beantwortet werden, sondern muss im Einzelfall geklärt weden.

Außerdem muss das geschützte Rechtsgut (hier: das Leben des Patienten) das beeinträchtige Rechtsgut (hier: die Sicherheit des Straßenverkehrs) wesentlich überwiegen. Das dürfte bei akuter Lebensgefahr in der Regel zwar der Fall sein. Werden allerdings neben der Sicherheit des Straßenverkehrs noch andere Rechtsgüter beeinträchtigt (baut beispielsweise der "Raser" einen Unfall mit Personenschaden), so müssen auch diese in die Abwägung mit einbezogen werden.

Also: Das Ganze ist eine Abwägungssache, bei der es auf den Einzelfall ankommt. Man kann nicht pauschal sagen "Ja das ist erlaubt" oder "Nein, das ist verboten", denn in jedem Fall muss in Kenntnis der genauen Umstände sorgfältig abgewogen werden.

Antwort
von syncopcgda, 35

In solchen Fällen wird zu schnelles Fahren toleriert. Kommt die Polizei mit ins Spiel, wird sie zum Krankenhaus mit Blaulicht voraus fahren.

Antwort
von FloTheBrain, 11

Das nennt sich Notstand. Dabei werden die betroffenen Rechtsgüter gegeneinander abgewogen. Wenn du nachweisen kannst, dass Leib und Leben in Gefahr war, und dafür eine Ordnungswidrigkeit begangen wurde (zu schnelles Fahren), dann kannst du straffrei aus der Sache heraus kommen.

Also immer dann, wenn das verletzte Rechtsgut weniger wert war, als das was es zu schützen galt. Stichwort: Verhältnismäßigkeit.

Wird dir aber nachgewiesen, dass du dabei andere Mitmenschen gefährdet hast, kommst du mit Notstand nicht dagegen an argumentiert.

Das betrifft dann auch nur das Strafrecht gegenüber dem Staat. Beschädigst du dabei noch anderer Leute Eigentum, musst du trotzdem Schadensersatz leisten.

Antwort
von Topses, 3

Wähle die 110, dir wird schneller geholfen und du bist auf der sicheren Seite.

Erlaubt ist es mit Sicherheit nicht, mit Glück erhälst du, weiß nicht ob der Begriff hier richtig bist, "mildernde Umstände".

Gerade bei Herzinfarkt, Schlaganfall, etc. IMMER 110, hier kommts auf jede Minute an und der Notarzt ist mit Sicherheit dchneller vor Ort als du im KH.

Antwort
von fuji415, 20

Nein das ist kein Freibrief zum rasen den man kann auch damit nicht helfen das verschlimmert alles noch mehr und man hat dann für sehr Zeit um über den Blödsinn nachzudenken und zu Fuss zu gehen 

den das wird nicht als Ausrede zum Rasen geduldet und kann auch die Strafe verschärfen so das man  mit viel mehr rechnen muss als hätte man ohne das gerast den Richter sind da viel härter wen es um so was geht sich für so was andere gefährden und sich dann auf den Kranken zu berufen 

und den den Tot andere zu verursachen für Schwangere ist das ganz fehl am Platze selbst beim Herzinfarkt ist Ruhe besser als dem Stress der Raserei bei den alle anderen sollten sterben nur der da neben dir ist da wichtiger oder was ? . 

Antwort
von Zuko540, 8

Es gab mal eine Entscheidung des OLG Karlsruhe, wo eine Frau Wehen hatte und der Mann zu schnell gefahren ist.

Er hätte de Führerschein abgeben müssen, allerdings haben die Richter das aufgehoben, da die Gesundheit der Frau und die Sorge des Mannes im Vordergrund standen.

Das Bussgeld musste er aber trotzdem bezahlen, aber ich persönlich würde lieber anhalten und den Rettungsdienst rufen, weil in Fällen wie Atemnot oder einem Herzinfarkt haben die medizinisches Material an Bord und haben auch das nötige Wissen, um da helfen zu können.

Antwort
von RobertLiebling, 34

Lesetipp: §§ 34, 35 StGB.

Sobald Du andere Menschenleben damit gefährdest, hast Du ein Problem.

Kommentar von sebastianla ,

Abgesehen davon macht es normalerweise nicht viel Sinn.

Kommentar von RobertLiebling ,

Wenn man auf dem Land wohnt, wo es eine Weile dauern kann, bis Notarzt/RTW vor Ort sind, kann das schon was bringen schon mal loszufahren. Einen Notruf würde ich natürlich dennoch absetzen.

Kommentar von Hooks ,

Auf dem Land gefährdest Du normalerweise keine Leute beim Zuschnellfahren. Wenn Dir eh nur dann und wann einer entgegenkommt, was solls.

Wir hatten das Problem auch immer bei den Entbindungen, weil man dann evtl. schnell hätte fahren müssen, um noch rechtzeitig über die Brücke nach Süden zum KH zu kommen, die geht alle Stunde für eine Viertelstunde auf für die Schiffe. Da muß ja dann auch ein Krankenwagen halten...oder beim Bahnübergang.

Kommentar von furbo ,

Oder man wohnt in grenznähe. Ist schon öfter passiert, dass auf tschechischem Gebiet jemand einen Infarkt hatte, das deutsche KH nur 5 min., das tschechische aber mindestens 1/2 Std. entfernt war. Jemand packte den Kranken ins Auto und donnerte ins deutsche KH. 

Mittlerweile gibt es m.W. aber Abkommen über grenzüberschreitende Hilfe. 

Antwort
von wernher88, 37

Erlaubt ist es nicht. Selbst Einsatzfahrzeuge sind angehalten die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten zu beachten. Man gefährdet ja auch sich und andere. Wenn es aber im Eifer der Rettung nun mal so ist, dann kann man auf mildes Urteil hoffen.

Kommentar von Zuko540 ,

Selbst Einsatzfahrzeuge sind angehalten die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten zu beachten.

Nein, sind sie eben nicht, da sie nach § 35 StVO bei Einsätzen mit Blaulicht und Martinshorn Sonderrechte in Anspruch nehmen und von den Vorschriften der StVO befreit sind.

Allerdings dürfen Polizei und Zoll zum Beispiel auch ohne Blaulicht Sonderrechte in Anspruch nehmen, wenn sie zum Beispiel ein zu schnelles oder verdächtiges Fahrzeug verfolgen.

Antwort
von TheAllisons, 38

Du müsstet anhalten und den Notarzt rufen, du darfst mit einem Privat PKW auch dann nicht schneller fahren als es erlaubt ist

Antwort
von LittleMistery, 43

Bei sowas ruft man die 112 an und fährt nicht selbst. Das ist doch wohl klar. Gerade bei Herzinfarkt, Atem- und Erstickungsnot.

Antwort
von SKR700, 29

Bei akuter Lebensgefahr ist es wohl möglich.

Aber es gilt der Grundsatz der Verhältmässigkeit.

Wenn dadurch z.Bsp. ein Tanklaster umkippt und in eine Giesserei rutscht und dadurch einen Terminator einfriert und dadurch einen 3. Weltkrieg verhindert, ist das auch nicht in Ordnung.

Kommentar von wernher88 ,

Aber auch nur, wenn alle drei Fälle zusammen passieren, oder zumindest der dritte Teil. Das würde ich mir aber dann noch schriftlich geben lassen. ;)

Antwort
von Hooks, 30

Ich würde einfach schneller fahren. Der Notarzt darf zwar schneller fahren, aber er hat die doppelte Strecke.

Kommentar von Ervo17 ,

Dem Notarzt sind auch Sonder- und Wegerechte zugesprochen, dir nicht!

Kommentar von Hooks ,

Stimmt. Ich bin jetzt einfach mal von Fällen wie 130 auf der Landstraße ausgegangen.

Kommentar von sebastianla ,

Wieso hat der Notarzt die doppelte Strecke? Selbst wenn der Notarzt exakt am Krankenhaus stationiert wäre, hätte er genau dieselbe Strecke zu einem zu fahren wie man selbst zum Krankenhaus. Nur dass man trotz Verkehrsverstößen nicht so schnell durchkommen dürfte. Man hat ja nicht so lustige blaue Lampen auf dem Dach.

Kommentar von Hooks ,

Ich dachte jetzt vor allem an Geburten.

Und wenn man so wohnt (gut, ich merke, meine Gedanken sind noch einer Zeit ohne Navi verhaftet), daß man nicht gut gefunden werden kann, fährt man besser selber ins KH.

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