Frage von boysanna, 37

Inwieweit kann die EU in Sachen Flüchtlingskrise eingreifen ohne die Souveränität eines Landes zu verletzen?

Antwort
von 1988Ritter, 23

Ganz einfach...

Die Aussengrenzen der EU müssen durch eine europäische Taskforce geschützt werden.

Dabei muss absolut restriktiv vorgegangen werden. Personen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung und ohne gültige Ausweispapiere werden unverzüglich in das angenommene Herkunftsland zurück gebracht.

Kommentar von casala ,

war das die frage ?

Kommentar von boysanna ,

@1988Ritter aber einen solchen Taskforce gibt es doch indirekt durch Frontex bereits und jetzt werden ja auch die Grenzen eigenhändig von den Ländern geschlossen, so dass nur noch Bürger mit gültigen Ausweispapieren eintreten dürfen. Beispiel Schweden-Dänemak

Kommentar von 1988Ritter ,

Ha ja...aber das sind nationale Lösungen und keine EU-Lösungen. Frontex z.B. hat gerademal die Funktion eines Rettungsschwimmers. Da geht halt schon mehr wenn man will.

Antwort
von casala, 22

die suveränität der beigetretenen staaten zur EU ist durch den beitritt teilweise untergeordnet, bzw. eigenrechte an die EU abgetreten worden. sowas kommt halt bei verträgen vor - die gegenrechnung und wertung von interessen. verletzt werden kann da nicht viel.


Kommentar von boysanna ,

@casala ja hiermit hast du zwar auch Recht, aber mir geht es jetzt darum, ob die EU zum Beispiel von einem Land mehr erwarten kann als es tun kann, bzw das Land nicht selbst entscheiden kann wie es mit dem Problem umgeht, sondern alles über die EU geregelt wird, so dass man sich als Staat nicht dagegen sträuben kann

Antwort
von ciubacka, 18

Die EU kann da überhaupt nicht eingreifen. Brüssel hat bei rein nationalen Angelegenheiten, wozu die Immigration zählt, keinerlei Mitspracherecht.

Das ist ja der Grund für die Bemühungen aller Regierungen der Mirgliedsstaaten, hier eine EU-verbindliche Regelung zu finden.

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