Frage von Berny96, 14

Inwiefern wird uns in Deutschland die neue TPP beinflussen?

Hat es überhaupt einfluss auf deutschland? Wenn ja welchen und wann wird es in Kraft gesetzt?

Antwort
von ArnoldBentheim, 14

Noch gibt es TTIP nicht!

Inwieweit dieses Abkommen Deutschland beeinflussen wird, kann man frühstens dann beurteilen, wenn der Vertragstext bekannt ist. Aber noch nicht einmal die bisherigen Verhandlungsergebnisse sind wirklich im Wortlaut bekannt, alle Verhandlungen laufen geheim ab. Noch nicht einmal unsere Bundestagsabgeordneten, die über den Abschluss des Vertrages entscheiden müssen, haben unbeschränkten Informationszugang. Der Bundestagspräsident Lammert hat klargemacht, dass der Bundestag, wenn sich an der bisherigen Geheimniskrämerei nichts grundlegend ändern wird, der Bundestag diesem Abkommen seine Zustimmung verweigern wird.

Ob der Vertrag zustandekommt, wann er in Kraft tritt, ist derzeit ungeklärt.

MfG

Arnold

 

Kommentar von Berny96 ,
Kommentar von ArnoldBentheim ,

Nein, das ist nicht die zwischen der EU und den USA auszuhandelnde Textfassung! Die liegt noch nicht vor.

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