Frage von Likelihood2, 80

Inwiefern kann sich die AFD im Landtag jetzt beweisen?

Eine Regierung mit der AFD wird ausgeschlossen, jedoch sitzen im Landtag jetzt auch AFDler. Welche Aufgaben haben sie nun & was können sie bewirken?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von gorkipark, 14

Ich würde diese Frage kurz beantworten: dort, wo die AfD nun in Parlamenten sitzt, hat sie die Chance auf konstruktive Mitarbeit in allen Fragen der Politik.

Wenn auch nicht in Regierungsverantwortung, so kann sie sich durch Mitarbeit in Ausschüssen usw. beweisen. Diese Chance sollte man ihr geben und beobachten, ob sie das hält, was ihr Name verspricht: eine Alternative zur bisherigen Arbeit der Parteien zu bieten. 

Sie muss zeigen, ob sie mehr als nur "Propaganda" kann...



Antwort
von Peddagram, 10

Die AfD wird in der Opposition (ja, auch in ST) den Regierungsparteien deutlichen Druck machen und außerdem wichtige Ämter übernehmen. Haseloff wird die CDU reichlich beeinflusst haben, nicht mit der AfD zu koalieren. Dazu hat er sich in letzter Zeit häufig geäußert, auch wenn er für Obergrenzen ist. Was die AfD schlussendlich bewirkt kann man erst sagen, wenn die Regierungsbildung abgeschlossen ist. Vermutungen kann man natürlich jetzt schon anstreben, und da halte ich eine in vielen Bereichen deutlich unsozialere Politik für denkbar. Da die einzelnen Länder für die Bildung zuständig sind, wird die AfD hier einige Forderungen durchdrücken können. Nur weil man in der Opposition ist heißt das nichts, nichts bewirken zu können. 

Antwort
von Republican, 40

Zumindest in Sachsen-Anhalt wird es den Parteien nicht gelingen, die AfD bei den Koalitionsverhandlungen aus dem Spiel zu lassen – wie auch? Auch wenn die Ergebnisse nur vorläufig sind, steht eigentlich schon fest, dass die AfD zweitstärkste Kraft im Land wird – mit vermutlich 23- bis 25% der Stimmen.

Wenn die FDP noch den Einzug in den Landtag schafft, kann Haseloff seine Koalition nicht fortführen – und ich glaube nicht, dass er mit den Linken koaliert – dafür gibt es einfach zu wenig inhaltliche Schnittmengen. 

In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg bleibt die AfD wohl Oppositionspartei – fraglich ist allerdings, ob Kretschmann seine Koalition fortführen kann – dafür muss man das Endergebnis abwarten. In Rheinland-Pfalz ist die Koalition aus SPD und Grünen definitiv abgewählt  – es muss also eine dritte Partei ins Boot geholt werden. Interessant wird sein, ob Dreyer Ministerpräsidentin bleibt, oder ob doch Klöckner das Rennen macht – es bleibt spannend. 

Die Wahl sollte auf jeden Fall ein Signal an die Regierungsparteien sein, in der Flüchtlingspolitik endlich umzuschwenken – auch wenn ich glaube, dass es dafür bereits zu spät ist. 

Antwort
von MrHilfestellung, 42

In Sachsen und Thüringen sitzen sie schon im Landtag. Oppostionsparteien machen außer meistens gegen die Regierung abstimmen und mal mehr und mal weniger sinnvolle Anträge einreichen nicht viel. Zusätzlich ist die AfD-Fraktion in Sachsen noch dafür bekannt am wenigsten Anträge alle Fraktionen einzureichen.

Antwort
von JoshRambo, 48

Gar nichts. Es wird keine Koalition mit ihnen geben - also sind sie nur in der Opposition. Außerdem erwartet eh niemand was von denen, da die meisten AfD-Wähler nur Protestwähler waren. 

Meine Zukunftsaussicht: Keine Flüchtlingskrise mehr - keine AfD im Landtag mehr etc.

Kommentar von Likelihood2 ,

Macht man sich gerne so leicht.

Erst hieß es das alle Nichtwähler schuld sind, dass die AFD so hoch kommt. Plötzlich sieht man das nun viel mehr Menschen wählen als zuvor & jetzt sind alle AFD Wähler Protestwähler. Das ist lächerlich.

Kommentar von JoshRambo ,

Von mir aus.

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