Frage von Questionianer, 42

Inwiefern hat Hartz IV auf das BaFög Einfluss?

Hallo zusammen.

Meine Schwester und ich sind in einer unglücklichen Lage. Wir beiden gehen zur Schule und sind beide BaFög-berechtigt. Wir leben zusammen in einer WG. Zusätzlich gehe ich noch arbeiten. Nun kam ein Brief von der Stadt, dass meine Schwester (und ihre Schulkameraden) für das kommende Semester nicht mehr BaFög-berechtigt ist/sind (Vermutung: die Schule hat die Stunden gekürzt = Mindestanzahl der Stunden wird nicht erreicht = kein BaFög). Das gilt allerdings nur für das Wintersemester, danach bekämen sie wieder BaFög. Dadurch muss sie für das halbe Jahr, bzw. 7 Monate Hartz IV beantragen. Hat das Einfluss auf mein "Einkommen" bzw. wie viel Einfluss? Ich bekomme um die 680 Euro BaFög, 190 Euro Kindergeld und verdiene bis zu 400 Euro im Monat. Wir haben eine 62m² Wohnung und bezahlen 420€ warm. Kennt sich einer da besser aus? Oder hat einer einen anderen Lösungsansatz für das halbe Jahr? Vielen Dank im Vorraus

LG

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz IV, 10

Ob ein Anspruch auf ALG - 2 besteht oder nicht kann man in § 7 Abs. 5 SGB - ll nachlesen,der regelt den Leistungsausschluss und der § 7 Abs. 6 SGB - ll die Ausnahmen !

Als Geschwister seid ihr nicht zum gegenseitigen Unterhalt verpflichtet,ihr bildet jeder eine eigene BG - ( Bedarfsgemeinschaft ) und zusammen eine HG - ( Haushaltsgemeinschaft ) und da spielt dein Einkommen keine Rolle.

Es werden dann die KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete) geteilt,also stünden ihr dann 210 € zu + ihr Regelsatz für den Lebensunterhalt von 404 €.

Davon wird dann anrechenbares Einkommen ( nach Abzug von Freibeträgen ) wie Kindergeld / Unterhalt / Waisenrente / Erwerbseinkommen usw. abgezogen und der Bedarf dann dementsprechend aufgestockt.

Aber wie gesagt,es muss erst mal geklärt werden ob sie überhaupt Anspruch hätte,also mal die angegebenen §§ durchlesen.

Antwort
von DerHans, 28

Ihr bekommt natürlich nicht doppelt Geld vom Staat. Die BAFÖG  Leistung wird auf euren eigenen Bedarf angerechnet. Die Leistung an die Eltern wird dadurch entsprechend gekürzt. 

Natürlich könnt ihr dann nicht kostenlos bei den Eltern leben, sondern müsst diesen Ausfall ersetzen.

Kommentar von Questionianer ,

Wir wohnen nicht mehr zu Hause, sondern leben in einer WG.

Kommentar von DerHans ,

Wenn das ordnungsgemäß dem JobCenter gemeldet wurde, wäre das doch längst geregelt. Natürlich bekommen eure Eltern dann für euch nichts mehr.

Antwort
von EstherNele, 17

Deine Schwester und du, ihr seid keine Bedarfsgemeinschaft, bei der man von der gegenseitigen Bereitschaft des "Mit-Versorgens" ausgeht - ihr seid für das Jobcenter eine Haushaltsgemeinschaft.

Deren Charakteristik: eine Gemeinschaft von Leuten, die einander nicht unterhaltspflichtig sind und auch in keiner Versorgungs- und Einstehensgemeinschaft leben.

Das Jobcenter sieht euch als zwei separat wirtschaftende Einzelpersonen, die sich die Miete teilen. Also hätte jeder von euch als Bedarf Kdu (Kosten der Unterkunft und Heizung) nach dem SGB II eine halbe Bruttowarmmiete.

Da es keine Unterhaltsverpflichtung zwischen Geschwistern gibt, musst du mit deinem Einkommen überhaupt nicht für deine Schwester aufkommen.

Sie wird einen Anspruch von 404 € + KdU haben, abzüglich etwaiger anderer Einkommen (Kindergeld, Unterhalt, Minijob) und man geht von einer anteiligen Warmmiete von 210 € aus.

Dein Einkommen wird davon in keiner Weise berührt.

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