Internetvertrag kündigen fristlost?

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1 Antwort

Schau einmal in das Urteil des BGH vom 18.3.2015, VIII ZR 176/14, es ist auch für Werkverträge relevant. Es bedarf immer einer Fristsetzung seitens des Auftraggebers, die allerdings nicht einer Setzung eines festen Endtermins oder eines festen Zeitraums bedarf, sondern es muß nur erkennbar sein, daß zeitliche Grenzen gesetzt sind und man bei Nichterbringung der Leistung rechtliche Schritte in Aussicht stellt (hier: Rücktritt vom Vertrag).

Am einfachsten jedoch bleibt eine angemessene Fristsetzung, das erspart spätere Mißverständnisse, z.B. 14 Tage, verbunden mit der Aussage, daß, sollte bis dahin nicht die Installation erfolgt und "Internet zuhause" entsprechend der geschuldeten Leistung verfügbar sein, man von dem Vertrag zurücktrete. Bitte aber Schriftform mit Bitte um Bestätigung.



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