Frage von HansHans1, 66

Instrumente der wehrhaften Demokratie?

Hallo,
Was sind die Instrumente der wehrhaften Demokratie.

Grüße Hans

Antwort
von voayager, 43

Verfassungsschutz, Parteienverbot, Vereinsverbot,
Verfassungsgericht, die FDGO, Verpflichtung der
Beamtenschaft auf Treue zur verfassungsmäßigen Ordnung, eine schlagkräftige Bundeswehr, eine aufgerüstete Bundespolizei, eingeschränktes Demonstrationsrecht, Computerüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Sozialabbau u.a.m.

Antwort
von JuliusAX, 48

Verfassungsschutz, Parteienverbot, Vereinsverbot, politische Bildung, Verfassungsgericht, Widerstandsrecht, die FDGO, Verpflichtung der Beamtenschaft auf Treue zur verfassungsmäßigen Ordnung und E-Gitarren

Expertenantwort
von atzef, Community-Experte für Politik, 40

Verfassungsschutz, Parteienverbot, Vereinsverbot, politische Bildung, Verfassungsgericht, Widerstandsrecht, die FDGO, Verpflichtung der Beamtenschaft auf Treue zur verfassungsmäßigen Ordnung


Antwort
von Juli277di, 22

Die Streitbare Demokratie ist eine der Lehre aus dem Aufstieg des Nationalsozialismus und soll die Demokratie dazu befähigen, sich gegen Feinde zu wehren.

  • Ewigkeitsklausel
  • Verbot von Parteien
  • Pflicht der Angehörigen des öffentlichen Dienstes zur Verfassungstreue
  • Verfolgung von Straftaten
Antwort
von HansH41, 25

Zu all den Vorschlägen von voyager et al kommen noch:

eine unabhängige und bewusst handelnde Justiz   und

neutral und sachlich berichtende Medien.

Antwort
von sukuum, 29

das grundgesetzbuch? kann nur in einem bürgerkrieg verworfen werden. glaub ich ^^

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