Frage von merororo, 89

Was bedeutet "instanzgerichtliche Rechtsprechung"?

Was bedeutet "instanzgerichtliche Rechtsprechung"? Ich denke, das stellt alle Rechtsprechung außer dem BGH dar.

Urtext: Interessanterweise gibt es hierzu bisher trotzdem nur instanzgerichtliche Entscheidungen (für Personenbezug AG Mitte K&R 2007, 600; LG Berlin MMR 2007, 799 m. Anm. Köcher; LG Berlin CR 2006, 418; VG Wiesbaden MMR 2009, 428; gegen Personenbezug AG München MMR 2008, 860; LG Wuppertal MMR 2011, 65; wohl auch OLG Hamburg MMR 2011, 281, 282).

Antwort
von Joergi666, 89

ich bin zwar kein Jurist aber nach meiner Kenntnis bezeichnet die Instanz immer das gesetzlich zuständige Gericht - somit müssten die Bundesgerichte (gibt ja nicht nur den BGH) eigentlich auch eine instanzgerichtliche Rechtsprechung darstellen - auf jeden Fall draußen ist aber das Bundesverfassungsgericht.

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