Frage von damokles71, 193

Insolvenz beendet wie gehts weiter?

Hi ich hab mal eine frage. Eine private Person beantragt Insolvenz die Wohlverhaltenszeit endet nun nach 6 jahren nun kommen Beschlüsse der Restschuldbefreiung und beschlüsse der Treuhändergebühr, weiter noch eine auszahlung der Vergütung aus der Staatakasse wird veranlagt. Die private Person bekommt noch Beschlüsse unter anderen geht es da um die Vergütung vom Treuhänder.wie ist denn der genau ablauf einer Insolvenz kommen da nun hohe summen auf die aufeinmal zu zahlen sind?

Die private Person erhält nun eine Rechnung vom gericht gefordert werden über 1000 Euro die in " wochen zu zahlen sind, die private Person hat aber kein Geld um die Summe zu begleichen. Was sollte die Person die insolvenz beantragt hat nun tun??

Antwort
von Lunashine, 119

Vereinbare mit der Staatskasse eine Ratenzahlung. Warum hast Du nicht bereits während der Dauer des Verfahrens etwas für die Verfahrenskosten zurückgelegt? Dir doch sicher klar, dass das InsV nicht kostenlos ist!?

Antwort
von Artus01, 119

Wenn die betroffene Person den Betrag nicht auf einmal bezahlen kann, kann sie eine Ratenzahlung beantregen. Kann sie überhaupt nicht bezahlen muß sie der Gerichtskasse gegenüber nachweisen das sie kein Geld zusätzlich zahlen kann. Ein Hartz IV Bescheid z. b. Sie wird dann regelmäßig einmal jährlich erneut aufgefordert zu zahlen oder eben die Zahlungsunfähigkeit zu belegen.

Nach 3 Jahren hört das in der Regel auf, dann wird der Betrag von der Justizkasse ausgebucht und fertig.

Kommentar von damokles71 ,

Was bedeutet das?

Die Person die sich in der Insolvenz befindet lebt in einer Bedarfsgemeinschaft 2 Erw 1 Kind in der Bedarfsgemeinschaft ist  eine Person erwerbstätig der Verdienst liegt bei knapp 1000 Euro  Netto.Vom Jobcenter gibt es noch aufstockende Leistungen und die Miete wird vom Jobcenter auch bezahlt. Wie verhält sich das in dem fall können sie uns das erklären?

Kommentar von Artus01 ,

Dies wird sie doch sicher belegen können. Somit kann sie den geforderten Betrag nicht bezahlen. Nach drei Jahren hat sich das dann erledigt. Sie muß allerdings, sollten sich ihre finanziellen Verhältnisse in dieser Zeit ändern, eben Ratenzahlungen aufnehmen.

Kommentar von damokles71 ,

Ja das kann belegt werden, eine Beratungsstelle erklärte nun das die summe in raten bezahlt wrden muß.

wie hoch müssen denn die finanziellen verhältnisse sein das es sich nach 3 jahren erledigt hat kann es nun doch passieren das der betrag nicht bezahlt werden muß??

Kommentar von Artus01 ,

Woher hat die Beratungsstelle die Gewißheit das eine Ratenzahlung getätigt werden muß? Es handelt sich ja nicht um eine Geldstrafe.

Die finanziellen Verhältnisse sollten sich auf Hartz IV, bzw. im Pfändungdfreibetrag, Niveau bewegen, dann muß auch nicht in Raten gezahlt werden.

Kommentar von damokles71 ,

Hm nun sind wir total verunsichert. Die Rechnung vom Gericht ist in 2 Wochen zu Zahlen nun bleibt die frage wie sollte die weitere vorgehensweise aussehen???

Kommentar von Artus01 ,

Belege kopieren und mit einem Begleitschreiben aus dem hervorgeht das Du nicht zahlen kannst an die Justizkasse senden. Abwarten was weiter kommt, vermutlich ein  Schreiben das die Forderung gestundet wurde.

Kommentar von damokles71 ,

Könnten sie noch freundlicherweise eine formulierungshilfe geben wie das Schreiben aussehen sollte ?Also wird freundlich um eine Stundung gebeten mit beigehefteten Einkommensbelägen + ALG2 bescheiden, währe das so korrekt??

Kommentar von Artus01 ,

Etwa so:

Sehr geehrte ....

Wie sie aus den Beigefügten Kopien entnehmen können bin ich derzeit nicht, auch nicht in Raten, in der Lage die geforderte Summe zu bezahlen.

Ich beantrage daher den Betrag zu stunden.

In der Regel kommt dann der Bescheid das die Forderung für ein Jahr gestundet wurde. Sollten sich die finanziellen Verhältnisse bis dahin nicht geändert haben, das gleiche Schreiben wieder losschicken.

Nach 3 Jahren ist dann Ruhe.

Kommentar von damokles71 ,

Vielen Dank. Grüße

Kommentar von damokles71 ,

Wir brauchen nochmal ihren rat die Schuldenberatung würde sich mit dem Gericht in verbindung setzen das der betrag in kleinen raten abzuzahlen ist weiter sagt die beratungsstelle das der betrag zu zahlen ist. Sollen wir auf den vorschlag der Schuldenerberatung eingehen, was stimmt denn nun ich hoffe sie können schnell weiterhelfen?????

Kommentar von Artus01 ,

Das kommt letztlich auf das einkommen an. Liegt es unterhalb des Pfändungsfreibetags muß nicht gezahlt werden. Denn mehr kann auch die Gerichtskasse nicht pfänden.

Ist es höher muß der Überschüssige Betrag gezahlt werden. Dann kann natürlich eine Einigung auf eine geringere Rate vorteilhaft sein. Sollte aber eine Ratenvereinbarung zustande kommen muß bis  zm letzten Euro gezahlt werden.

Kommentar von damokles71 ,

Also sollten wir der Schuldnerberatung verwehren dort beim Gericht anzurufen??

Kommentar von Artus01 ,

Nur dann wenn es wirklich nichts zu pfänden gibt.

Kommentar von damokles71 ,

Also wir steigen absolut nicht mehr durch. wir hatten im vorfeld schon ein schreiben aufgesetzt da ging es um die Treuhändergebühr nun sagt das Amtsgericht für uns ist die sache  erklärt der fall ist jetzt zur Landesjustikasse weiter gegangen ist. Und dort erklärte man uns das dieser Betrag nun nicht mehr zu Stunden geht. Ist das richtig?

Kommentar von Artus01 ,

Das die Sache von der Landesjustizkasse weiter bearbeitet wird ist normal, das war vor einigen Jahren noch anders.

Das der Betrag nicht zu stunden ist würde ich am Telefon auch behaupten. Die Landesjustizkasse kann noch gar nicht wissen ob das Einkommen über der Pfändungsgrenze liegt.

Also den Stundungsantrag mit den Belegen an die Landesjustizkasse schicken. Sollte, was gar nicht so unwahrscheilich ist, eine Ablehnung kommen so schreibt den Behördenleiter persönlich an. Wer das ist steht im Internet.

Kommentar von damokles71 ,

Also ich kann ja mal kurz schildern was wir unternommen haben zu erst kamm ein Schreiben Verfahren zur Restschuldbefreiung vom Amtsgericht im dem stand die
Wohlverhaltesnperiode ist am Tag so und so abgelaufen. Der Bericht des
Treuhänders liegt  aus, der Vergütungsantrag des Treuhänders
ist dem Schreiben beigelegt es sind noch Beschlüsse auflistungen der kosten mitangeheftet. Zahlen müssen sie hierauf derzeit nicht

weiter steht im Schreiben Sie werden hiermit zur Erteilung der Restschuldbefreiung angehört. Wir
erhalten bis zum Tag so und so die Gelegenheit der Stellungnahme auch zum Vergütungsantrag
Nach ablauf der Frist wird das Gericht über die Erteilung der Restschuldbefreiung entscheiden und die Vergütung festsetzen.

Da wir mit dem Schreiben nichts anfangen konnten sind wir zur Schuldenberatung gegangen. Dort
sagte man und wir sollen ein Schreiben aufsetzen formulieren sollten wir es so: Wir bitten den restbetrag die Treunhändergebühr uns zu erlassen als grund sollten wir die finanzielle situation angeben. Und nun kommt halt der Brief mit der Kostenrechnung von der Justizkasse.

Kommentar von Artus01 ,

Das mit dem Versuch die Kosten erlassen zu bekommen war nicht gut. Kein Gläubiger, auch nicht öffentliche Kassen, geht auf so eine Bitte ein.

Das ist aber egal. Die nunmehr zuständige Landesjustizkasse hat zu entscheiden. Ihr müßt natürlich nachweisen das Euer Einkommen die Pfändungsgrenze nicht überschreitet. Dann kann man gar nicht anders entscheiden, auch wenn man es zunächst versucht.

Kommentar von damokles71 ,

Ok also ein Schreiben mit ihrem formulierten text absenden?

Kommentar von Artus01 ,

Ja, entsprechende Belege nicht vergessen.

Kommentar von damokles71 ,

Ok wenn es ihnen nichts ausmacht werd ich berichten wie die Antwort lautet.

Kommentar von Artus01 ,

Gerne. Die erste Antwort wird wahrscheinlich eine Ablehnung sein.

Kommentar von damokles71 ,

So die Justizkasse hat geantwortet (Achtung langer Text) das problem das ist soviel Text den bekomme ich hier nicht reingeschrieben weil man nur begrenzte Zeichen schreiben kann. Ich werde es terotzdem gutesgehends probieren Gibt es hier noch nachträglich die möglichkeit Fotos reinzustellen, würde das abfotografieren und hier reinstellen ich hoffe sie können das hier Lesen ich weiß nicht wie ich mein  eröffneten Thread wieder aktualisieren kann?

Geantwortet hat die Justizkasse mit:  Stundung bzw. Bewilligung von Teilzahlungen.

nach $ 59 der Landeshaushaltsordn. und den Verwaltungsvorschriften hierzu darf eine fällige Forderung nur dann gestundet werden, wenn die sofortige Einziehung mit erheblichen Härten für den Schuldner verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefärdet wird. Entsprechendes gilt für die Bewilligung von teilzahlungen.

Meine bisherigen gemachsten Angaben reichen nicht aus,.um meine persönlichen Verhätnisse zuverlässing beurteilen zu können Damit die Justizkasse feststellen kann  ob die Vorraussetzungen für eine Stundung, einen Erlass der Gerichtskosten bzw. Bewilligung von Teilzahlungen in meinem Falle gegeben sind.werde ich gebeten  den Mitangehefteten Fragebogen innerhalb von 2 Wochen sorgfälltig auszufüllen und mit den darin erwähnten Unterlagen zurückzusenden. Orginalbelege werden nach Einsichtnahme zurückgesandt. Sollten meine Angaben lückenhaft sein oder nicht alle Unterlagen beiliegen, verzögert sich die Entscheidung über mein Antrag.

Nach der oben erwähnten Bestimmung soll Stundung beziehungsweise Ratenzahlung in der Regel auch nur gegen Sicherheitsleistung gewährt werden. Die Art der Sicherheitsleistung muss nach der Höhe der Kostenforderung bemessen sein. Als Sicherheiten kommen in Betracht: Abtretung von Mietsansprüchen und dergleichen.

Sodern ich in einem Beschäftigungsverhätnis stehe oder arbeitslos bin, muss die Justizkasse auf jeden Fall auf die Abtretung des derzeitigen oder künftigen Teils Ihrer pfändbaren Lohn oder Gehaltsansprüche bestehen. Die diesbezügliche Abtretungserklärung (ist mit beigeheftet) ist der Selbstauskunft beizufügen.

Rechte aus den zur Verfügung gestellten Sicherheiten, insbesondere auch aus Lohn oder Gehaltsabtretung, werden nur geltend gemacht , wenn die bewilligten Teilzahlungen ohne hinreichenden  Grund nicht mehr pünktlich eingehen oder wenn der Anspruch der Justizkasse durch andere Glöubiger gefährdet wird.

Durch dieses Schreiben werden noch keine Stundung bewilligt oder Teilzahlungen eingeräumt. Sofern die vorstehend angeforderten Unterlagen ( die Selbstauskunft mit Abstretungserklärung ) nicht fristgerecht hier eingehen. werden wir davon ausgehen , dass Sie Ihren Antrag nicht mehr aufrechterhalten.

Dier Kasse ist dann gehalten, die Kosten ohne weitere Mahnung zwangsweise einzuziehen. Das wiederum wäre mit weiteren Kosten für Sie verbunden.

Sollte eine Ratenzahlung beantragt werden , so zahlen Sie die 1. Rate sofort ein.

Nun der letzte Text der Unterstrichen ist. Eine Stundung ist nur für einen kurzfristigen fianziellen Engpass gedacht, Sie werden um Unterbreitung eines Ratenzahlungsangebotes gebeten.

In der beiliegenden Selbstauskunft  werd ich aufgefordert auszufüllen:

1.Persönliche Daten mein Name, zahl der Kinder, Arbeitgeber mit Kopie Einkommesbeleg Alg2 Beleg,

2.Netto Einkommen monatlich.

3. weitere Einkündte aus Miete etc, ob der Ehegatte/in Arbeitseinkommen hat.

4.Wel. Vermögenswerte  sind vorhanden (Grundbesitz, Bank- Sparkassenguthaben- Name und Sitz der Bank Kontonummer soll genannt werden, Lebensversicherungen, sonstige vermögenswerte)

5.Ob ich eigene weitere Forderungen  habe ( vollstreckbarer Titel, Schuldsumme, Schuldgrund, Name des Schuldners)

6. Bestehen Lohnpfändungen oder liegen Ihrem vom Arbeitgeber Lohnabtretungen vor.

7. Welche Monatlichen Verpflichtungen ich habe (  Miete, Mein pers. bzw. Familienunterhalt, Unterhalt für andere Personen, weitere Verpflichtunden, Schuldendienst, Ratenzahlungen )

8..Als Sicherheit wird angegeben ( Etwa erforderliche  Erläuterungen soll ich auf einen gesonderten Blatt beifügen)

9. Wurde die Vermögensauskunft eidestattliche Versicherung  abgegeben. /ja/nein

10. Ratenzahlung ............Euro monatlich ab:.........................

     Die Richtigkeit und Vollständigkeit meiner Angaben versichere ich.

Was in der Abtretungserklärung geschrieben steht schildere ich im nächsten Post da ich das hier nicht mehr unterbekomme, ich hoffe sie konnten mir bis hierhin folgen und mir weitere ratschläge geben .Grüsse

 

 

Kommentar von damokles71 ,

In der beiligenden Abtretungserklärung steht folgendes:

Ich schulde der Justizkasse Gerichtskosten in Höhe von x

Bis zur Höhe dieser Gerichtskostenschuld zuzüglich etwaiger Vollstreckungskosten trete ich hiermit unwideruflich den mir gegen meinen jeweiligen Arbeitgeber /Leistungsträger Zahlungsverpflichtugen , jetzt und zukünftig zustehenden Anspruch auf Zahlung von Arbeitseinkommen (Lohn, Gehalt, Provision, etwaiger Sachbezüge, Eigengeld nach Maßgabe...$...)und Sozialversicherungsrente bis zur vollständigen Tilgung der Schuld an die Justikasse ab, soweit dieses nach der gesetzlichen Bestimmungen der Pfändung unterliegt. Die Abtretung gilt in diesem Umfang auch gegenüber den jeweils zuständigen Bewilligungsstellen für Bezüge mit Lohnersatzforderungen sowie für das Entlassungsgeld bei Soldaten.

Mein jetziger Arbeitgeber/ Leistungsträger ist..............................................................................................

Die Abtretungserklärung  gilt nur  als Sicherheit für  obige  KOsten forderung im Rahmen der gewährten Stundung  bzw. Teilzahlung, sowie der Rangsicherung des Anspruches gegenüber nachfolgenden Gläubiger. Rechte aus der Abtretungserklärung  dürfen nur geltend  gemacht werden , wenn ich ohne hinreichenden Grund in Verzug gerate oder wenn der  Anspruch der Landeskasse durch andere  Gläubiger gefährdet wird. Die Rücksendung dieser  unterzeichneten Erklärung ist unumgänglich und Vorraussetzung für die Raten / Stundungsbewilligung.

Was bedeutet nun die Antwort von der Justizkasse, Ich hoffe sie können mir weiterhelfen   Grüße

Kommentar von Artus01 ,

Das sind die üblichen aus der Textmaschine gefertigten Schreiben. Der
Sachbearbeiter hätte viel zu tun wenn er jedem Antragsteller persönlich
antworten wollte.

Wichtig! Du darfst kein Einkommen haben welches den nichtpfändbaren, Teil der Dir laut Pfändungstabelle zusteht, überschreitet.

Wenn es zutrifft das Du einkommensmäßig unter Pfändungsgrenze liegst, dann Unterschreib den Krempel und schicke ihn zurück. Einkommensachweise beifügen und dazuschreiben das Du sonst keine Einkünfte hast und auch sonst nichts von Wert besitzt. Wie denn auch nach durchgeführter Insolvenz.

Kommentar von damokles71 ,

Das ging wirglich schnell.  Also wie gesagt wir sind eine Bedarfsgemeinschaft ( 2 Erw. 1 Kind) die Person die sich in der Insolvenz befand geht Arbeiten der Lohn beträgt circa 1100 Brutto aufstockend für die ganze Bedarfsgemeinschaft gibt es noch ergänzendes ALG2 Geld. Die Miete wird vom Jobcenter übernommen. Vermögen hat die Person die sich in der Insolvenz befand nicht. Ich weiß nun nicht wie das alles zusammenfällt, ob wir bzw die Person die sich in der Insolvenz befand in der Pfändungsgrenze sind, wie verhält sich das mit dem anderen Partner, wird das auch mitgerechnet im Einkommensverhältnis da der ja auch mit im Berechnungsbogen vom Jobcenter auftaucht. 

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