Frage von jankiller111, 9

Initativantrag verbieten?

Ich arbeite Ehrenamtilich in der Kirche mit. Dort haben wir in der Geschäftsordnung eine Klausel die Besagt: Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung sin nicht als Initativanträge möglich. Ist diese Klausel wirksam ?

Antwort
von DerSchopenhauer, 9

Das ist nicht nur zulässig, sondern sogar dringend zu empfehlen, damit Anträge vor der Versammlung begründet werden, allen Mitgliedern durch Einladung bekannt gemacht werden und man sich darauf vorbereiten kann.

Satzungen/Geschäftsordnungen die dennoch Initiativanträge zulassen, sollten eine möglichst hohe Hürde setzen (z. B. mind. 2/3 oder 3/4 der anwesenden Mitglieder müssen der Zulassung des Antrags in der Versammlung zustimmen).

Ansonsten kann es bei unbeschränkter Zulassung von Initiativanträgen zu bösen Überraschungen kommen; es könnten Gruppierungen gezielt Anträge lancieren, die nicht die Zustimmung einer Mehrheit finden würden, wenn sie vorher bekannt sind, weil dann die ablehnenden Mitglieder auch erscheinen würden, wenn sie vorher von den Anträgen wüssten - zudem kann die Versammlung zu einer Farce mutieren und durch unsinnige spontane Anträge unendlich in die Länge gezogen werden...

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