In welchem Situationen muss eigentlichen die Schweigepflicht eingehalten werden mit Begründung (bezogen auf die Arztpraxis)?

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5 Antworten


Die sogenannte ärztliche Schweigepflicht gilt
zunächst für alle Patienten, auch gegenüber Dritten wie etwa Angehörigen
und über den Tod des Behandelten hinaus.




Wann sind Ausnahmen von der Schweigepflicht denkbar?


Als Patient kann man den Arzt immer von seiner
Schweigepflicht entbinden.

Das kann zum Beispiel bei einer
Psychotherapie notwendig sein, wenn zu Beginn der Therapie ein
Konsiliarbericht beim Hausarzt eingeholt werden soll.


Dazu bedarf es dann übrigens nicht der Schriftform. Der Patient kann seinen Arzt auch mündlich von seiner Schweigepflicht befreien.


Gleiches gilt für Amts- oder Betriebsärzte. Die
dürfen eigentlich auch nicht mehr verraten als Hausärzte. Ist ein
Arbeitnehmer aber mit der Herausgabe seiner Patientendaten
einverstanden, darf der Betriebsarzt diese an den Chef weitergeben. Im
Umkehrschluss sind Arbeitnehmer aber nicht verpflichtet ihrem Chef die
Untersuchungsergebnisse eines Amts- oder Betriebsarztes zu offenbaren.


Schweigepflicht darf auch bei mutmaßlichem Einverständnis gebrochen werden


Unter Umständen darf ein Arzt auch das Schweigen
brechen, wenn er davon ausgeht, dass sein Patient damit einverstanden
wäre. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn jemand ohnmächtig ist
und der Arzt Angehörige darüber informieren will.


Von einem mutmaßlichen Einverständnis darf ein Arzt auch ausgehen, wenn der Patient bereits verstorben ist und im Nachhinein dessen Testierfähigkeit herausgestellt werden soll.
So hat das Amtsgericht Augsburg in einem Fall geurteilt, dass es im
Sinne des verstorbenen Patienten sei, eine etwaige Testierunfähigkeit
nicht geheim zu halten (AZ: VI 1163/12). 


Im Strafprozess steht das Zeugnisverweigerungsrecht über dem Gebot der Wahrheitsfindung


Auch im Strafprozess dürfen Ärzte keine
Patientendaten preisgeben. Ihnen kommt vielmehr ein umfassendes
Zeugnisverweigerungsrecht zu. Ausnahmen sind nur vorgesehen, wenn ein
Arzt durch seinen Patienten von der Schweigepflicht entbunden ist.


Die Schweigepflicht  darf also nicht zur Aufklärung
einer Straftat gebrochen werden. Hingegen kann im Vorlauf einer Straftat
ein sogenannter Notstand rechtfertigen, die Schweigepflicht zu brechen -
sofern also eine Straftat verhindert werden könnte.


Strafmaß bei Verstößen gegen die Schweigepflicht


Ein Verstoß gegen die Schweigepflicht, so es denn
keinen rechtfertigenden Notstand gibt, wird als Straftat geahndet und
mit einem Jahr Gefängnis oder einer Geldstrafe geahndet.


In der Theorie sei in einem solchen Fall auch
Schadenersatz an den Patienten denkbar, sagt Rechtsanwalt Härting: „Aus
der Praxis kenne ich aber keinen solchen Fall.“


Auch das Versäumnis kann eine Strafe nach sich ziehen


Übrigens droht Ärzten auch dann eine Strafe, wenn
sie versäumen, Informationen preiszugeben, mit denen eine Straftat wie
etwa Mord vereitelt hätte werden können. Erstatten sie in einem solchen
Fall eine Anzeige, erwartet sie eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren
oder eine Geldstrafe.









Quelle:google






















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In jeder Situation gilt die ärztliche Schweigepflicht, alles was ein Arzt oder sonstiges medizinisches Fachpersonal -die ärztliche Schweigepflicht gilt auch für Angehörige nichtärztlicher Heilberufe- erfährt darf nicht an dritte weitergegeben werden. Nur der Patient selbst kann den Arzt oder das medizinische Fachpersonal rechtswirksam vom der Schweigepflicht entbinden.

Es gibt jedoch die so genannte mutmaßliche Einwilligung des Patienten, dies ist der Fall, wenn ein nichteinwilligungsfähiger Patient, z.B. aufgrund einer Bewusstlosigkeit, vermutlich im einwilligungsfähigen Zustand sein Einverständnis erklärt hätte. Dies ist z.B. der Fall, wenn ein Arzt nahe Angehörige eines bewusstlosen informieren möchte. 

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Die Schweigepflicht muss in jeder Situation eingehalten werden. Es sei denn, der Patient hat die Arztpraxis von der Schweigepflicht entbunden.

In der Praxis wird aber oft der "kleine Dienstweg" gegangen. Die Facharztpraxis sendet dem Hausarzt einen Bericht, obwohl die das so ohne weiteres gar nicht dürften. Die Praxis tut dies aber im stillschweigenden Interesse des Patienten.

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Ich glaube in jeder Situation, ob Schwangerschaft oder (Krasses Beispiel) den bevorstehenden Tod durch Krebs, genauso verhält es sich in der Kirche beichtet Jemand einen Mord, darf selbst dann der Paten nichts verraten (Obwohl es hier natürlich auf die eigene Einstellung des jeweiligen Arztes, Pfarrers etc ankommt.)

Aber im Regelfall müssen sie alles für sich behalten, sofern der Patient dies fordert/möchte.

Ausnahmen sind möglich bei Minderjährigen also kindern und Jugendlichen, hier haben die Eltern ein Recht von Krankheiten zu erfahren. 

LG

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In jeder vielleicht. Ein Arzt darf die nur gegen deinen willen brechen wenn akute gefahr für dich oder andere besteht.

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