Frage von juhiii, 43

In welchem Rahmen darf oder muss eine Behörde oder ein Amt Auskunft über Zahlen geben?

Eine Frage bezüglich Korrespondenz zwischen Bürgern und Personen aus dem Kreis von Ämtern oder Behörden.

Angenommen ich würde als Bürgerin eine Frage zu finanziellen Mitteln haben, dann ist doch klar, dass ich von Behörden oder Ämtern keine genaue Antwort erhalten kann. ist das so richtig ?

mit finanziellen Mitteln meine ich zum Beispiel Mittel zur Finanzierung von Landes-oder Bundesprogrammen

Antwort
von Schnoofy, 18

Das ist eine einfache Frage mit vielen Antwortvariationen.

Auf Bundesebene gibt es das sogenannte Informationsfreiheitsgesetz (IFG):

https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd...

Auf Länder- bzw. Kommunalebene sind meines Wissens zum Teil  gesetzliche Regelungen  bereits umgesetzt oder in Vorbereitung.

Es sollte aber jedem klar sein, dass Auskünfte über eine verwendung von mittel auch nur von den mittelbewirtschaften Stellen erteilt werden können.

Anhaltspunkte könntest Du in den Haushaltsplänen von Bund, Ländern und Gemeinden finden. Diese Pläne sind öffentlich und können deshalb eingesehen werden. detaillierte Aussagen wird man dort allerdings nicht finden.

Auch sollte Dir klar sein, dass es Körperschaften des öffentlichen Rechts gibt (z. B. gesetzliche Krankenkassen, Rentenversicherungsträger) die eigene Haushalte haben und in diesem Rahmen auch medizinische Forschungsprogramme fördern.

Du siehst - ohne konkrete Frage wird es keine konkrete Antwort geben können.

Antwort
von Bananensandwich, 29

Es gibt einen offiziellen Haushaltsplan. Der Bund die Länder und auch die Kommunen müssen jedes Jahr einen aufstellen. Dieser gibt Auskunft über die komplette Finanzplanung (Einnahmen und Ausgaben) eines Haushaltjahres (Ein Haushaltsjahr entsprich immer auch dem Kalenderjahr 1.1 bis 31.12) Sie werden dir auf deine Anfrage hin wohl kaum den Haushaltsplan zusenden, aber sicherlich die INformation wo Du diesen einsehen kannst.

Antwort
von atzef, 18

Ämter oder Behörden können diese Auskunft nicht erteilen, weil sie pauschal für Finanzmittel von Landes- oder Bundesprogrammen nicht zuständig sind.

Allenfalls können die Stellen Auskünfte erteilen, die sachlich für diese Programme die Regiehoheit haben.

Antwort
von Apolon, 9

 mit finanziellen Mitteln meine ich zum Beispiel Mittel zur Finanzierung von Landes-oder Bundesprogrammen

Wichtig wäre dann aber, dass man die Anfrage an die richtige Stelle leitet.

Vermutlich an das jeweilige Ministerium.

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