Frage von MMMMMMMMMM, 137

In welchem § steht, daß kranke Flüchtlinge nicht abgeschoben werden dürfen und ist man krank, wenn man traumatisiert ist?

Antwort
von MAB82, 84

Aufenthaltsgesetz

§ 60
Verbot der Abschiebung

(7) Von der Abschiebung eines Ausländers in einen anderen Staat soll
abgesehen werden, wenn dort für diesen Ausländer eine erhebliche
konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. Eine erhebliche
konkrete Gefahr aus gesundheitlichen Gründen liegt nur vor bei
lebensbedrohlichen oder schwerwiegenden Erkrankungen, die sich durch die
Abschiebung wesentlich verschlechtern würden. Es ist nicht
erforderlich, dass die medizinische Versorgung im Zielstaat mit der
Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland gleichwertig ist. Eine
ausreichende medizinische Versorgung liegt in der Regel auch vor, wenn
diese nur in einem Teil des Zielstaats gewährleistet ist. Gefahren nach
Satz 1, denen die Bevölkerung oder die Bevölkerungsgruppe, der der
Ausländer angehört, allgemein ausgesetzt ist, sind bei Anordnungen nach §
60a Abs. 1 Satz 1 zu berücksichtigen.

Kommentar von berieger ,

Das ist ja alles sehr hübsch, aber eben geschrieben von Leuten die sich nicht vorstellen konnten dass Millionen kommen. Was fehlt ist der Satz "in einer nationalen Notlage oder bei Gefährdung der inneren Sicherheit sind Aussnahmen möglich". Man sollte eben alles zu Ende denken.

Kommentar von Crack ,


Man sollte eben alles zu Ende denken.

Ja richtig.
Z.B. solltest Du mal erklären welche nationale Notlage wir in Deutschland haben?

Und welche Gefährdung der inneren Sicherheit bestehen soll?
Weil wenige Terrorakte verbreiten?

Nur nebenbei: Derartigen Terror gab es auch schon früher. Derartigen Terror gab und gibt es auch in Ländern die sehr viel weniger oder keine Ausländer aufnehmen.

Deine Argumentation geht also eher in Richtung Polemik.

Kommentar von RasThavas ,

Und wo bitte schön kommen "Millionen" von Flüchtlingen?

Gefährdung der Innere Sicherheit? Wohin willst du dann die Nazi.Terroristen abschieben?

Seit 1990 gibt es mindestens 178 Tote durch RECHTE Gewalt, vermutlich mehr. 

Tote durch islamistische Gewalt, seit dem Jahr 2000: 2 (Z W E I ! )

(Das gilt natürlich für Deutschland)

Innere Gefährdung:  WIE VIEL Geld hast du weniger seit die Flüchtlinge gekommen sind?  Wie viel öfter bist du überfallen worden? Wie viele Flüchtlinge musstest du bei dir zu Hause unter bringen? WAS hat sich für dich geändert, außer deiner GEFÜHLTEN Gefährdung und deiner grundlosen Angst?

Es gibt nicht mehr Gewalttaten, nicht mehr Vergewaltigungen (dafür aber mehr falsche Anschuldigungen und Erfundene Vergewaltigungen), es gibt nicht mehr Ladendiebstähle, schon mal gar nicht durch Flüchtlinge. (Ganz im Gegenteil: Es gibt orte, das ist im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften die Zahl der Straftaten und Ladnediebstähle ZURÜCK gegangen!)

Kommentar von berieger ,

Hallo Ras Thavas. Also ich lese dass es nicht nur Millionen sondern inzwischen viel mehr sind. So ganz genau weiß das niemand, weil viele untergetaucht sind. Falsche Anschuldigungen..Ladendiebe? Die Polizei hier hat Zahlen... egal ich will hier kein Buch schreiben. Nee, Geld habe ich nicht weniger aber irgendwo muß das ja abgezweigt werden. Man spürt das direkt nicht selbst aber irgendwo gibt's eben ein paar Schlaglöcher mehr, ne kaputte Brücke, ein KH weniger usw. Frage dein Gemüt einfach mal ehrlich ob das Lebensgefühl in D noch so ist wie früher. Und wenn du eine im Burka siehst freust du dich dann riesig dass D so weltoffen ist? Wenn ja, bist du wirklich anders.

Kommentar von BTyker99 ,

Das Millionen kommen, ist ja eigentlich in unserer aktuellen Situation gar nicht möglich, also wenn man sich an die Gesetze halten würde. Der ehemalige Verfassungsrichter Di Fabio hatte schon vor einigen Monaten in seinem Gutachten beschrieben, dass die aktuelle Notstandsregelung, mit der ein Verstoß gegen das Grundgesetz (Art. 16 a) begründet wird, niemals für eine so lange Zeit gelten darf, allerhöchstens einige Tage.

Im Normalfall gilt: "Asylsuchende, die über sichere Drittländer einreisen, sind zurückzuweisen!"

Antwort
von soissesPDF, 75

In unsichere Staaten und Staaten in denen die Todesstarfe droht wird nicht abgeschoben.
Das beurteilen Juristen, Gerichte, nicht juristische Laien.

PTBS = Posttraumatisches Belastungssyndrom, ja dann ist man krank.
Das diagnostizieren Ärzte, nicht medizinische Laien.

Antwort
von berieger, 64

mmmmmmmm, wahrscheinlich werden sie deine Frage rauszensieren und meine Tipperei ist für die Katz. Das machen die hier öfter so.

Aber ich beantworte deine Frage aus einem anderen Winkel: Frau Merkel und mit ihr die Grünen haben in ihrem kindlichen christlichen Selbstverständnis nicht damit gerechnet dass die Flüchtlinge die hierher kommen derart egoistische persönliche Wertvorstellungen haben. Die haben gedacht das wären Menschen wie etwa damals aus Ostpreussen (der noch immer klassische Begriff eines Flüchtlings). Und jetzt haben wir das Resultat.

Kommentar von MMMMMMMMMM ,

Warum sollten sie meine Frage rauszensieren? Es war eine echte Frage und ich hab hier auch die Antwort durch MAB82 gefunden. Danke !

Kommentar von berieger ,

Ich habe dich auch nur indirekt gemeint sondern die Administratoren. Du hattest eben Glück, denn normalerweise zensieren sie alles raus was irgendwie mit Flüchtlingen zu tun hat und Zank hervorrufen könnte. Vielleicht sind sie alle im Wochenende....

Kommentar von RasThavas ,

Was für "egoistische Wertvorstellungen"  sollen das sein?

Ein Leben ohne die Angst, erschossen oder vergewaltigt zu werden?

Kommentar von berieger ,

Rasthavas, das ist doch leicht. Egoistische Wertvorstellungen sind die die jeder Mensch mehr oder weniger ans Leben, Gesellschaft und die Umwelt hat. Ego bezieht sich auf das ich, also deine Seele und deinen Geist, kurzum aufs Gemüt. Eigentlich weiß das jeder.

Den Wunsch auf Leben ohne Angst bezieht sich also auch aufs Ego und die Vorstellung dass die Gesellschaft für dich zu sorgen hat ohne das du was dazu beiträgst, auch. So sehe ich das.

Antwort
von Philippus1990, 30

§ 60a Abs. 2c und 2d AufenthG: https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__60a.html

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