Frage von schwampino, 46

In der Verfassung der DDR steht: "Alle Maßnahmen der Staatsgewalt müssen den Grundsätzen ((...) der Verfassung(...)) entsprechen." Wie wurde das durchgesetzt?

Wie hat man versucht (bitte unparteiisch antworten) die Grundsätze der Verfassung einzuhalten? Gab es etwas vergleichbares wie das Bundesverfassungsgericht in der BRD?

Antwort
von DrSchmitt, 13

Also du musst dich fragen: Warum muss eine Verfassung erhalten/durchgesetzt werden? Welches Interesse hat man, sie nicht einzuhalten? Wie kann sie dann geschützt werden?

Beispiel: Das deutsche Grundgesetz, so unperfekt, pampig verfasst, schlecht strukturiert, unpathetisch geschrieben es auch sein mag, garantiert einige FUNDAMENTALE Grundrechte. Deshalb muss man es vor Unterwanderung durch Kräfte, die es auf illegalem Wege abschaffen wollen, schützen.

Interesse es zu unterwandern haben Parteien, die gegen die demokratisch-parlamentarische Rechtsordnung stehen, z. B. NPD, oder sozialistische revolutionäre Sekten.

Deshalb muss das Grundgesetz vor solchen Vereinigungen geschützt werden, indem man ihre Aktivitäten überwacht und bei Bedarf durch das Bundesverfassungsgericht verbieten lässt.

Jetzt zur DDR-Verfassung. Du scheinst dich auf den Artikel 4 der 49er-Verfassung zu beziehen. Dort ist geregelt, dass sich alle Gesetze, Behörden etc. der Verfassung zu unterwerfen haben (nichts besonderes eigentlich, selbst in einer Diktatur).

Die Kontrolle über die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze hatte aber, laut Artikel 66, der im Artikel 4 genannt wird, die Volkskammer. Die Volkskammer machte auch die Gesetze - also wird der Täter durch den Täter kontrolliert, der Dieb wird durch den Dieb gerichtet.

Das war aber in der DDR überhaupt kein Problem, da die Verfassung komplett auf die DDR-Diktatur zugeschnitten war. Die herrschende Partei hatte kein Interesse daran, die Verfassung zu brechen, und die anderen ... saßen ein.

Antwort
von schelm1, 26

Es ist beim Versuch gebleiben. Die DDR ist an Ihren eigenen Vorstellugnen gescheitert.

Kommentar von schwampino ,

Ich sagte doch: bitte unparteiisch antworten. Aber egal... weißt du denn WIE man es versucht hat.

Kommentar von schelm1 ,

Ja! Vollkommen vergeblich bis hin zur Staatspleite. -Ein völlig unparteiische Antwort.

Kommentar von JBEZorg ,

Das ist eine völlig unwissende "Antwort"

Kommentar von schelm1 ,

Haben Sie besserwissende Erkenntnisse oder schreiben Sie das nur daher!?!

Kommentar von JBEZorg ,

Was hat diese Antwort überhaupt mit der Frage zu tun? Wenn man statt die Frage zu beantworten sich nur über den DDR-haterism profilieren will ist das doch bedenklich, nicht?

Kommentar von schelm1 ,

Unbedenklich ! Die DDR ist Gechichte!

Antwort
von Karl37, 17

Die Verfassung der DDR war doch nur ein Stück Papier an der sich der Staat nicht besonders hielt, das merkte doch eh Niemand

Kommentar von DrSchmitt ,

Quatsch. Der DDR-Staat hielt sich an die Verfassung.

Nur war die Verfassung so konzipiert, dass sie keine Gefahr für ihn war.

Kommentar von Karl37 ,

Ich glaube, du hast die DDR Verfassung nicht gelesen . Wer war der mächtigste Mann der DDR? Natürlich Erich Honnecker, der Generalsekretär des ZK der SED. Steht das in der Verfassung?

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