Frage von TinaGa, 42

Ich möchte die Meldung bei der Agentur für Arbeit zur Selbständigkeit möglichst lange hinaus zögern, wie lange ist das möglich ohne Risiko der Leistungkürzung?

Ich bin Ende 2015 mit Abfindung aus dem Angestelltenverhältnis ausgeschieden. Seit 1.1.2016 beziehe ich nun finanzielle Unterstützung von der Agentur für Arbeit. Dort bin ich zweigleisig gemeldet, zum einen offen für einen Job im Umkreis von 50 km als auch der Überlegung mich selbständig zu machen. Da ich aus familiären Gründen nur regional suchen kann, wird sich mit meinem Profil kein adäquater Job ergeben. Ich habe bisher auch kein Angebot erhalten, welchem ich nachgehen müsste. Parallel bin ich nun fest dabei mein Unternehmen zu gründen. Businessplan ist fast fertig. Die Gewerbeanmeldung steht an. Muss ich zum Zeitpunkt der Gewerbeanmeldung auch die Agentur für Arbeit darüber unterrichten? Ich möchte dieses möglichst weit zeitlich hinauszögern, da ich sicherlich durch die erhaltene Abfindungssumme keinen GZ erhalten werde. Ich werde diesen sicherlich beantragen, wobei mir mein Vermittler keine großen Chancen eingeräumt hat.

Antwort
von AnikaJanina, 16

Hallo,

in dem Moment in dem du dein Gewerbe angemeldet hast, bist du dem Gesetzt  nach nicht mehr arbeitslos. Das bedeutet, dass dir dann auch keine Leistungen mehr zustehen. Ob du mit der Selbständigkeit dann schon genug verdienst oder nicht spielt für die Arbeitsagentur keine Rolle. Teilst du die Anmeldung des Gewerbes nicht mit, ist das erst einmal eine Ordungswidrigkeit, da du verspflichtet bist jede Veränderung unverzüglich mitzuteilen. Eine Ordnungswidrigkeit kann aber auch in einer Anzeige wegen Betruges enden. 

Du kannst das Gewerbe allerdings auch als Nebengewerbe anmelden. Das ist für den Anfang vielleicht gar nicht so verkehrt. Wenn du unter 15 Stunden in der Woche arbeitest, bist du weiter arbeitslos und kannst ALG beziehen. Der Freibetrag liegt bei 165€ im Monat. Verdienst du mehr wird das vom ALG abgezogen. Du musst allerdings auch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und die Vermittlungsbemühungen der Agentur gehen vor.

Antwort
von Qika89, 32

Also ich verstehe das auch nicht so ganz, wenn du anfänglich noch keinen Gewinn erzielst, bekommst du doch so oder so Leistungen von der Agentur: Aufstockende Leistungen, oder? Deswegen sehe ich den Sinn nicht, das zu verschweigen. Solltest du jedoch total durchstarten und dein Gewinn durch die Decke gehen, dann merkst du das ja erst, wenn dein Business gestartet hat und dann bist eh nicht mehr auf Leistungen von Staat angewiesen.

Und deine Abfindungssumme musst du auch angeben, je nachdem wie hoch die ist, könntest du dich theoretisch nämlich mit der über Wasser halten, da gelten glaube ich irgendwelche Grenzen, was man einsetzen muss und was nicht ...

Kommentar von TinaGa ,

Ich weiß nicht, ob ich die 60% des bisher bewilligten Zuschusses dann sicher weiter erhalten werden. Ist dem so? 

Kommentar von Qika89 ,

Ich will jetzt keine falsche Antwort geben, aber ich würde sagen, wenn du kein Einkommen hast oder wenn dein Einkommen nicht fürs Leben reicht, dann hilft dir der Staat. Also wenn sich an deiner Situation nichts ändert außer, dass du in der Zukunft evtl Gewinne erzielst. Sobald du von deinem Business leben kannst fallen die Leistungen dann weg, und jede Änderung musst du mitteilen ;) Ich meine bei Selbstständigen ist das aber ohnehin auf einen längeren Zeitraum betrachtet, weil die Einkünfte pro Monat stark variieren können. Wenn ichs richtig in Erinnerung habe, dann im 6 Monatszeitraum und davon dann der Durchschnitt als Monatsgehalt gerechnet.

Wegen dem Zuschuss: Normalerweise muss man immer erst sein Vermögen aufbrauchen, also auch die Abfindung, sofern sie über die im Gesetz festgesetzte Freigrenze geht, bevor man Leistungen erhält. Aber ich weiß nicht was das für ein Zuschuss ist, deswegen kann ich auch nicht sagen, ob man den unabhängig von Vermögen bekommt oder so... könnte ja auch ne Förderung sein.

Vll hilft das weiter: https://www.fuer-gruender.de/kapital/foerdermittel/zuschuss/gruendungszuschuss/

Kommentar von AnikaJanina ,

@ Quika89: Du beziehst dich hier auf das ALG II (Sozialleistung), das hat mit der Arbeitsagentur nichts zu tun. Beim ALG II wird nur die Bedürftigkeit berücksichtigt. Da ist es möglich weiter Geld zu erhalten obwohl man arbeitet. (SGB II)

Bei dem ALG I (Versicherungsleistung), das von der Bundesagentur für Arbeit bezahlt wird, geht es um die Verfügbarkeit. Wenn du dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehst, weil du bereits in Arbeit oder Selbständig bist, besteht kein Anspruch auf ALG. (SGB III)

Vermögenswerte spielen bei der Arbeitsagentur auch keine Rolle. Wenn man beim ALG I eine Abfindung vom Arbeitgeber bekommt, wird nur geprüft ob die Kündigungsfrist eingehalten wurde, wenn ja wird mit Beginn der Arbeitslosigkeit ALG ausgezahlt.

LG

Kommentar von Qika89 ,

Ja, auf die Bedürftigkeit wollte ich hinaus. Du hast Recht, dass es bei der Frage hier um ALG I geht. Da kenne ich mich nicht so aus ... im SGB nachzulesen bin ich jetzt zu faul xD aber ich kann mir trotzdem nicht vorstellen, dass man "allein" gelassen wird, weil ja automatisch eine Bedürftigkeit vorliegt, wenn man nichts oder so gut wie nichts verdient. =) Aber bis hierhin bin ich mal raus ;) Mehr weiß ich leider nicht dazu.

Antwort
von TinaGa, 27

Nein, ich möchte keinen Sozialbetrug eingehen. Ich möchte nur wissen, ob ich mit der Gewerbeanmeldung auch die Meldung direkt an die Agentur für Arbeit geben muss. 

Kommentar von Qika89 ,

Normalerweise ist bei jeglichen Änderungen der Behörde Bescheid zu geben. Ich denke aber, wenn du das jetzt 1-2 Wochen raus zögerst und dann aber sagst seit xx.yy. bin ich selbstständig, dürfte das keine Probleme geben.

Kommentar von habakuk63 ,

Hallo TinaGa,

wenn es für dich nicht relevant ist, eventuell eine Leistungskürzung durch die Agentur für Arbeit zu erhalten, kannst du doch jederzeit eine entsprechende Meldung machen.

Wenn es die Agentur für Arbeit nicht interessiert oder keinen Einfluss auf deine Leistungen hat, ist der Zeitpunkt der Meldung doch egal.

Du kannst ja auch mit Vorlauf, also mit Angabe eines Datums deine Absicht melden.

Kommentar von AnikaJanina ,

Veränderungen müssen immer unverzüglich mitgeteilt werden. Wenn durch eine verspätete Mitteilung eine Überzahlung eintritt ist das eine Ordnungswidrigkeit und es kann passieren, dass man dann nicht nur das zuviel erhaltene ALG + SV Beiträge zurück zahlen muss sondern auch der geforderte Betrag verdoppelt wird. Als Strafe.

Antwort
von habakuk63, 28

Verstehe ich deine Frage richtig? Du fragst nach Ratschlägen wie du am besten Sozialbetrug begehen kannst, oder lese ich deine Frage falsch?

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