Frage von Benletsplays, 48

Ich habe mir ein us streifenwagen gekauft und darf ich das blaulicht dran lassen oder muss ich es abdecken oder sogar abmontieren?

Antwort
von siggibayr, 7

Das Fahrzeug benötigt eine neue Betriebserlaubnis, bevor es in Deutschland zugelassen werden kann, denn eine Zulassung ist nach § 3 FZV vorgeschrieben, sofern das Kfz im öffentlichen Verkehrsraum betrieben wird. Da § 19 Abs. 2a StVZO die Erteilung einer Betriebserlaubnis als unzulässig einstuft, bedarf es einer Ausnahme nach § 70 StVZO.

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 21

Zusatzbeitrag zu meinem Hauptthread (Da nachträglich kein Bild eingefügt werden konnte)

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Hier ein Bild das ich von einem in Stade zugelassenen US Streifenwagen aufgenommen habe.

Der Halter musste laut seiner Aussage nur einen Hauptschalter im Motorraum anbringen, der nur im Stand bei geöffneter Motorhaube erreichbar war und somit sichergestellt war, dass das Sondersignal nicht einfach während der Fahrt betätigt werden kann

Expertenantwort
von TheGrow, Community-Experte für Polizei, 34

Hallo Benletsplays,

vom Grundsatz her dürfen diese Blaulichter nicht am Fahrzeug angebracht sein, dass heißt Du müsstest sie rein theoretisch abbauen, um eine Zulassung für das Fahrzeug zu erhalten.

Ausschlaggebend ist der folgende Text des § 49a der StVZO  (http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo\_2012/\_\_49a.html) der folgendes besagt:

§ 49a Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze

(1) An Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern dürfen nur die vorgeschriebenen und die für zulässig erklärten lichttechnischen Einrichtungen angebracht sein

In der Praxis genügt es dem TÜV und auch der Polizei bei Kontrollen, wenn:

  • die Einsatzleuchten abgedeckt werden oder wenn
  • die Einsatzleuchten so Strom getrennt sind, dass sich diese während der Fahrt nicht aktivieren lassen.

Bei uns fahren mehre amerikanische Polizeifahrzeuge rum, die den Hauptschalter im Motorraum angebracht haben, dass heißt dem TÜV langte es, dass der Hauptschalter während der Fahrt nicht bedient werden konnte, aber bei Veranstaltungen außerhalb des öffentlichen Straßenverkehrs in Betrieb genommen werden können, ohne jedesmal alles neu anschließen oder anbringen zu müssen.

Schöne Grüße
TheGrow

Kommentar von TheGrow ,

Habe gerade den folgenden Artikel des MDR gefunden:

http://www.mdr.de/thueringen/sued-thueringen/meiningen-falsches-polizeiauto102.h...

Offensichtlich sind nicht alle Zulassungsstellen so Kulant wie bei uns im Landkreis Stade.

Gibt anscheinend zumindest in Zella-Mehlis eine Zulassungsstelle, die Fahrzeuge mit so einem Licht für nicht zulassungsfähig hält, wobei ihr das Gesetz natürlich völlig recht gibt.

Bei uns ist so eine Zulassung auf jeden Fall kein Problem.

Ich poste gleich noch mal ein Bild von einem in Stade zugelassenen US Streifenwagen.

Antwort
von Apolon, 14

Ich habe mir ein us streifenwagen gekauft

In Deutschland?  Eigenartig - und was sagt die Zollbehörde dazu?

Für dieses Fahrzeug musst du Zollgebühren zahlen.

Außerdem benötigt es einen deutschen TÜV.

Anders ist ein Zulassung auf dich nicht möglich.

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