ich habe einem Polizisten, der sich nicht ausgewiesen hat, meine Adresse nicht gesagt. Jetzt soll ich deswegen eine Ordnungswidrigkeit begangen haben.?

... komplette Frage anzeigen

8 Antworten

wie kommen die dann an deine Adresse?? wenn du deinen Namen nicht genannt hast? 

In Uniform, du sollst deine Adresse sagen? es wurde kein Ausweis gefordert? kurios, eigentlich wird man dann zur Feststellung der Personalien mitgenommen -- Ende der Feier

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von DellaMano
13.09.2016, 09:31

ich war nur Gast bei einer kleinen Feier, da nehme ich meinen Ausweis nicht mit. Meinen Namen habe ich genannt. 

0

Polizisten weise sich üblicherweise durch ihre Uniform aus. Uniform heißt: die sehen alle gleich aus und der Bürger kann sich darauf verlassen, dass er einen vor sich hat, wenn er in Einheitsgewand auftaucht. Zivilpolizisten müssen sich ausweisen. Dass sich ein Streifenpolizist ausweist, habe ich noch nie erlebt. Gleichwohl ist ja heftig in Diskussion, dass Polizisten Namensschilder tragen sollen. Solche Einzelheiten sind aber in den Polizeigesetzen der Länder geregelt.

Wenn du deine Personalien nicht angibt, kannst du zur Feststellung der Personalien aufs Revier mitgenommen werden. Da hast du leider wenig Chancen, da Personalien angegeben werden müssen, während zu einem möglichen "Tathergang" keine Aussagen getroffen werden müssen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von DellaMano
13.09.2016, 09:24

danke. Aber wie kann ich bei Dunkelheit sehen ob das überhaupt Polizisten sind?

0

Wenn du den Dienstausweis gefordert hast, die Beamten diesen nicht vorgezeigt haben, bist du in diesem Falle im Recht.
Solltest du nicht danach gefragt haben, sind die Beamten im Recht.

55 Abs. 3 PolG NRW, wo es heißt: 
Polizeibeamte haben den Dienstausweis bei Amtshandlungen auf Verlangen vorzuzeigen, beim Einsatz in bürgerlicher Kleidung haben sie dies unaufgefordert zu tun. Der Ausweis braucht nicht vorgezeigt zu werden, wenn der Zweck der Amtshandlung dadurch beeinträchtigt wird oder durch das Vorzeigen der Polizeibeamte gefährdet wird 

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Still
13.09.2016, 20:31

Den 2. Satz hast du aber schon verstanden? Der uniformierte Beamte muß sich nicht zum Popanz machen lassen!

0

Der Polizist muss sich nicht ausweisen, wenn er eine Uniform anhat. Die Polizeiuniform weist ihn bereits als Repräsentanten des Staates aus. (Die Uniform darf auch nur ein echter Polizeibeamter tragen; wenn andere eine anziehen ist das strafbar.)

Nur wenn er keine Uniform anhat, muss er sich legitimieren.

Wenn du also einem Polizisten in Uniform den Ausweis / Adresse verweigerst, dann ist das eben eine OWi.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von DelilahGirl
13.09.2016, 09:42

Aha also kann jetzt irgendwer ne Polizei Uniform klauen und legitimiert sich damit vor normalen Bürgern? Die können doch nicht wissen, ob die Uniform geklaut wurde oder nicht. Also ist deine Antwort sowas von für die Tonne. Der Dienstausweis beweist MIR, dass da wirklich ein Polizist vor mir steht...

0

Du kannst Widerspruch dagegen einlegen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Die Herren der Polizei hatten mir nicht mal ihren Ausweis gezeigt.

Allein das sich der Polizist nicht von sich aus ausweist, ist kein
Grund. Etwas ganz Anderes ist es, wenn er sich auf Aufforderung weigert
sich auszuweisen, was mich aber überraschen würde.


"Die haben mir mit Taschenlampen ins Gesicht geleuchtet und das habe ich mir verbeten. Ich war nur Gast auf einer Feier, habe nichts gemacht. Ob das überhaupt Polizisten waren, weiß ich nicht, denn die standen auf dem Nachbargrundstück."

Wieder etwas Anderes.


Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von ichweisnix
14.09.2016, 08:29

Sie sollten hier Einspruch einlegen mit der Begründung, das eine Antwort nicht möglich war, ohne das dies Dritte hätten mitbekommen können.

Die Polizei darf zwar Ihre Personalien aufnehmen, allerdings nicht auf Zuruf.

1

Lese dir mal den § 111 OWiG durch. Vor allem der Absatz 2 ist interessant:

"Ordnungswidrig handelt auch der Täter, der fahrlässig nicht erkennt, daß
die Behörde, der Amtsträger oder der Soldat zuständig ist".

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Wenn die Beamten die Ausweise sehen wollten, handelte es sich demnach um eine "Feier", die aus dem Ruder gelaufen war. Bei einer Familienfeier, die zu laut wird, werden keine Ausweise verlangt.

Du hast Dich der Personenüberprüfung entzogen.

Also zahlst Du.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von DellaMano
13.09.2016, 09:23

es war eine kleine Feier, der Gastgeber sang ein Lied. Es ist nichts aus dem Ruder gelaufen. Ich habe meinen Namen genannt, aber nicht gesagt wo ich wohne.

0