Frage von christophvw, 93

Eingliederungsvereinbarung Arbeitsamt

Ich habe dummerweise eine Eingliederungsvereinbarung beim Arbeitsamt unterschrieben und erst im Nachhinein gemerkt was ich da eigentlich unterschrieben hab.

Ich wollte jetz mal wissen ob ich diese i-wie widerrufen kann?

Antwort
von DerHans, 60

Du kannst die EGV ja widerrufen. Damit erreichst du aber nur, dass du dich einigermaßen lächerlich machst.

Normalerweise steht da nichts anderes drin, als was du sowieso bereits im Merkblatt für Arbeitslose nachlesen kannst. Dem kannst du auch nicht widersprechen.

Wenn du dafür nicht unterschreibst, bekommst du eben keine Leistungen.

Kommentar von christophvw ,

Die EGV ist nach dem Grund- und Völkerrecht rechtswidrig.Es darf weder jemand zu einem Vetrag noch zur Arbeit gezwungen werden


Kommentar von DerHans ,

Du kannst ja dann vor dem EuGH klagen. Bis du da dran kommst, dürfte aber so 2-3 Jahre dauern. Bis dahin musst du dann an den Fingernägeln kauen.

Kommentar von PatrickLassan ,

Die EGV ist nach dem Grund- und Völkerrecht rechtswidrig

Quatsch. Völkerrecht hat damit gar nichts zu tun, denn Völkerrecht regelt die Beziehungen zwischen Staaten, und welches Grundrecht du hier verletzt siehst, ist mir unklar. Niemand wird zu etwas gezwungen.

Antwort
von hoermirzu, 71

Musst Du gar nicht, wenn Du einen job annimmst, werden alle Abmachungen mit der Behörde außer Kraft gesetzt.

Solltest Du weiterhin Hilfe zum Lebensunterhalt erwarten, musst Du Dich den Bedingungen beugen.

Antwort
von KaterKarlo2016, 73

Wieso wollen Sie diese widerrufen? In diesem Fall könnte es sein, dass das Amt ihnen ihr Geld sperrt!

KaterKarlo2016

Kommentar von christophvw ,

so einfach kann das Arbeitsamt einem nicht das geld sperren....

Kommentar von martinzuhause ,

das amt kann die leistungen schon sperren wenn man sich nicht an die vorschriften oder vorgaben hält. z.b. an die aus der eingliederungsvereinbarung

Kommentar von DerHans ,

Das "Amt" kann die Leistungen sogar von heute auf morgen "vorläufig" einstellen, um Rückzahlungen zu vermeiden. Danach kannst du dann ja den Rechtsweg beschreiten und deine Geld einfordern

Antwort
von 486teraccount, 54

soweit ich weiß nur in Fällen wenn man dazu bedroht oder gezwungen wurde

Paragrafen 116 BGB aufwärts bis 123 etwa

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