Frage von Jamie04, 167

Ich bin zwei drei Wochen im Monat bei einer Freundin gewesen und beziehe Hartz IV. Das ist nun aufgeflogen. Was droht mir nun?

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von GerdausBerlin, 137

Für Zeiten deiner Abwesenheit vom ortsnahen Bereich steht dir kein ALG II (Hartz IV) zu, siehe SGB II § 7 Absatz 4. Wenn du also z. B. 600,- ALG II beziehst und 20 Tage ortsabwesend warst, dann musst du 400,- ALG II
zurückzahlen.

Zahlst du nicht alles auf einmal, wird das Geld in Höhe von ca. 120,- pro Monat von deinem laufenden ALG II einbehalten, bis die Schuld getilgt ist. Siehe dazu SGB II § § 43 Aufrechnung.

Für einen versäumten Termin sind drei Monat lang je ca. 40,- Euro fällig. Das kommt noch hinzu. Siehe SGB II § 32 Meldeversäumnisse.

Gruß aus Berlin, Gerd

Kommentar von Jamie04 ,

Dürfen sie auch meine Kontoauszüge überprüfen? 

Kommentar von GerdausBerlin ,

SGB I § 60 Angabe von Tatsachen:
"(1) Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat

1. alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen,

2. Änderungen in den Verhältnissen, die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, unverzüglich mitzuteilen,

3. Beweismittel zu bezeichnen und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers Beweisurkunden vorzulegen oder ihrer Vorlage zuzustimmen.

Satz 1 gilt entsprechend für denjenigen, der Leistungen zu erstatten hat."

Wenn es also eine Unklarheit gibt, was im Dezember 20XX über ein Konto gelaufen ist, und wenn das wichtig ("erheblich") ist für die Leistung, dann muss man den entsprechenden Kontoauszug zeigen.

Laut einem hohen Urteil kann das Jobcenter auch ohne Verdacht Kontoauszüge der letzten drei Monate verlangen.

Gruß aus Berlin, Gerd

Kommentar von GerdausBerlin ,

Dabei fällt auch oft auf, dass der Leistungsempfänger bzw. seine
Kreditkarte häufig weit weit weg tätig war ;-). Und wenn man dafür keine plausible Erklärung hat oder gar Zeugen ("Meine Schwester brauchte meine Kretitkarte für eine Reise" oder so ...), ist das sicher ein starkes Indiz für eine ungenehmigte Ortsabwesenheit.

Antwort
von DerHans, 125

Wenn du sicher stellst, dass du innerhalb von 24 Stunden einen Termin wahrnehmen kannst, kannst du dich in Deutschland eigentlich überall aufhalten.

natürlich musst du das belegen können.

Kommentar von Jamie04 ,

Kommt darauf an. Ich fahre knapp 7-8 Stunden mit der Bahn. Wenn mein Freund die Post rechtzeitig liest, der mir immer Bescheid gibt, schaffe ich es, wenn nicht wird es schwer. 

Kommentar von DerHans ,

Du schreibst ja, dass es aufgeflogen ist. Also hast du ja scheinbar schon einen Termin versäumt.

Im Nachhinein kann man das kaum ausbügeln.

Kommentar von Jamie04 ,

Sie wissen es nur, weil gepetzt wurde.  Wer es war weiß ich nicht. Einen Termin habe ich noch nicht versäumt. 

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