Frage von Wooshy, 129

Ich bin in Hartz IV und habe eine freundin, kann das Jobcenter mein Mietgeld Sperren?

Hallo!

Gestern abend kam ein Mann vom Jobcenter wegen verdachts auf Betrug. Ein netter Nachbar hat angeblich das Jobcenter angerufen wegen verdacht das meine Freundin bei mir mitwohnt ohne das sie beim Jobcenter gemeldet ist. Hab den natürlich reingelassen, hab ja nichts zu verstecken. Meine Freundin kommt aus Italien, hat ihren Wohnsitz auch da in italien und besucht mich immer für mehrere monate. Erst Dezember bis März war sie wieder in Italien zuhause und seither wieder hier bei mir. Da sie am Computer arbeitet ist das kein Problem. Mein Vermieter weiss auch bescheid.

Nun der Mann ist wieder weg und ich frage mich ob ich irgendwas falsch gemacht habe. Sie wohnt ja nicht bei mir, sie ist nirgends gemeldet, wir haben kein gemeinsames Konto/kind/weiss der geier. Sie zahlt keine Rechnungen da sie ja eh ihre eigenen hat, zuhause. Nächsten Monat geht sie schon wieder zurück nach italien für 1-2monate... Muss ich nun mit einer Sperre rechnen? Aus welchem Grund? Das ich eine freundin habe und die auch mit mir in einem Bett schläft?

Klar wenn sie nun auch Hartz 4 erhalten würde und wir sozusagen 2 mal kassieren aber zusammen wohnen würde ich das ja noch verstehen aber so?

Grüße Volker

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz IV, 34

Du hättest ihn gar nicht in die Wohnung lassen müssen,nun ist es zu spät und ich denke mal des es auch zu Problemen kommen wird,dass entscheidet nicht er sondern die Leistungsabteilung,aber sein schriftlicher Bericht den er da abzugeben hat entscheidet dann !

Sicher darfst du Besuch haben und der darf auch über einen längeren Zeitraum bei dir bleiben,aber wenn der Außendienstmitarbeiter weiß das der Besuch im Jahr über mehrere Monate geht,wird er das auch in seinem Bericht schreiben.

Wenn ich davon ausgehe das sie von Dezember - März in Italien war und seit dem wieder bei dir wohnt / zu Besuch ist,dann wird sie ja min. 3 Monate bei dir gewesen sein.

Geht man dann wieder davon aus das sie dann von Juli - September in Italien ist und dann wieder min. 3 Monate bei dir,dann komme ich auf min. 6 Monate Besuch pro Jahr und das ist schon nicht mehr als normal zu bezeichnen und das wird auch das Jobcenter so sehen.

Ich denke mal das es zu einer Rückforderung von zu unrecht bezogenen Leistungen kommen wird,weil der Aufenthalt deiner Freundin doch über einen normalen Besuch hinaus geht.

Denn in diesen angenommenen 6 Monaten steigt dein Verbrauch an und diesen müsste bei einer Nachzahlung das Jobcenter übernehmen,also denke ich mal nicht das es ihnen dann egal ist wie lange deine Freundin zu Besuch bei dir ist.

Im Endeffekt wirst du dann nur zwei Möglichkeiten haben,wenn du mit dem Bescheid der kommen wird nicht einverstanden bist,erst einmal kannst du einen schriftlichen fristgerechten Widerspruch mit Begründung einlegen und wenn das nichts bringt bleibt dir die kostenlose Klage vor dem Sozialgericht.

Antwort
von Teschio, 16

Nur mal grundsätzlich:

- Nicht reinlassen ist immer ganz schlecht... das "darf" man zwar... dann weiß der andere aber sofort Bescheid was da los ist... heißt volle Konfrontation, was ja eigentlich gar nicht sein müsste.

Ansonsten wird jetzt nach Plausibilität gehandelt:

- Deine Freundin ist nicht immer/überwiegend bei Dir?

- Die Bude ist sehr klein?

- Die Bude ist auch nur für 1 Person eingerichtet?

- Deine Freundin wohnt förmlich aus dem Koffer?

Das sind alles Indikatoren dafür, dass Ihr ggf. nicht als Bedarfsgemeinschaft zu betrachten seid. Wenn es dagegen gegenteilig zu meinen o.st. aussieht, gestaltet es sich natürlich anders ;-).

Antwort
von Messkreisfehler, 57

Im Mietrecht kann ein Vermieter bei einem Besucher der länger als 6 Wochen in der Mietwohnung zu besuch ist ausgehen, dass es ein Mitbewohner ist und ggfs auch in die Betriebskostenrechnung einbezogen werden.

Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es hier auch Probleme mit dem Hartz IV geben kann. Wenn sie öfer für mehrere Monate bei dir wohnt dann habt ihr eine Bedarfsgemeindschaft, unabhängig davon ob sie in Italien gemeldet ist oder bei dir.

Antwort
von Wooshy, 9

Hallo nochmal,

Habe nun endlich einen Brief vom Jobcenter erhalten indem steht das ich bis spätestens 01.07.2016 

-nachweise über die Ein- und Ausreise von meiner Freundin seit 2011 einsenden soll.

-Ausserdem nachweise ( z.B. kontoauszüge, Einkommenssteuerabrechnungen ) über das Einkommen von meiner Freundin seit dem Jahr 2011

Wie soll ich bitte schön nachweise liefern seit 2011 wann sie nach Deutschland kam und wann sie wieder zurück nach italien ging? Vielleicht finde ich noch 1-2 tickets nach langem suchen aber das wars dann wieder!

Und wieso soll ich denen ihr einkommen darlegen? es ist ihr einkommen und nicht meins.

Sie können mir ja kaum anrechnen was eine andere Person an Geld hat?!

Wie oben schon erwähnt: 

Sie wohnt ja nicht bei mir, sie ist nirgends gemeldet, wir haben kein gemeinsames Konto/kind/weiss der geier. Es gibt keinerlei überweisungen von ihrem zu meinem Konto oder umgekehrt, sie zahlt keine Rechnungen da sie ja eh ihre eigenen hat, zuhause.

Antwort
von beangato, 57

Eigentlich sollte nichts passieren - Besuch ist nicht verboten.

Aber warum den Mann vom JC reingelassen hast, ist mir ein ätsel.

Kommentar von Wooshy ,

naja wie gesagt hab ich ja nichts zu verstecken...haben sogar noch witzchen gemacht über mein bett "also known as" matratze auf lattenrost aufm boden" Hab ja keine reichtümer, wohne in einer 33m² wohnung und die freundin is ja nur zu besuch, zwar langer besuch aber besuch

Kommentar von beangato ,

Es ist doch egal, ob Du was zu verstecken hast oder nicht.

" Bayerisches Landessozialgericht Beschluss vom 11.03.2011, - L 7 AS 83/11 B ER -

Hilfebedürftige nach dem SGB II müssen Hausbesuche von Mitarbeitern des Jobcenters - nicht - dulden

...

Es gibt keine Verpflichtung, einen Hausbesuch zu dulden. Er ist nur mit Einwilligung des Betroffenen möglich. Nach § 21 Abs. 2 Satz 1 SGB X sollen die Beteiligten bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken. Sie sollen nach Satz 2 dieser Vorschrift insbesondere ihnen bekannte Tatsachen und Beweismittel angeben

Antwort
von Claud18, 15

Wovon lebt deine Freundin? Wenn sie kein Einkommen hat, kannst du gleich Hartz IV für sie mit beantragen. Das wird die Leute vom JobCenter sicherlich freuen.

Antwort
von unhalt, 59

Du kannst doch mal dort Anrufen und nachfragen. Wenn dich wirklich eine Sperre erwartet, kannst du ja fragen was du machen kannst um dem entgegen zu wirken.

lg

Kommentar von Claud18 ,

Schlafende Hunde sollte man nicht wecken. Erst mal abwarten, wie sie reagieren und dann Widerspruch einlegen.

Antwort
von Besserwisser696, 54

Mach dir deswegen mal keinen Kopf. Ist alles ok so!
Ich würde an deiner Stelle mal lieber beim Nachbarn klingeln und ihm erklären, dass er seine Nase aus deinen Angelegenheiten heraushalten soll. Was sind das denn immer für Leute? Was hat er denn davon, dir Ärger einzuhandeln?

Antwort
von HappyGamer2207, 31

Mach dir keine sorgen, falls Vater Staat denkt wieder Gelder zu streichen bring ihn vor das Sozial Gericht.

Antwort
von xAdmiralAckbarx, 55

JA! Du hast den Mann reingelassen! Denn das hättest du verneinen dürfen/müssen. Hast du irgendwelche Fragen beantwortet? War der Mann alleine? Hast du irgendwas unterschrieben?

Kommentar von Wooshy ,

Klar, hab dem all seine fragen beantwortet, er weiss alles was ihr nun auch wisst. Mir gehts ja nur darum ob an dem Sachverhalt irgendwas falsch ist? Ich seh echt nicht was da "Betrug" sein soll...

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