Frage von zausel72, 71

Ich bin Beim Jobcenter,muss jetzt im Oktober ins Krankenhaus und muss operiert werden,muss ich das beim Jobcenter angeben?

Ich bin Beim Jobcenter,muss jetzt im Oktober ins Krankenhaus und muss operiert werden,muss ich das beim Jobcenter angeben und wird mir dann weniger Geld ausbezahlt ?

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Antwort
von beangato, 32

Du musst das schon melden.

Weniger Geld bekommst Du nicht.

Ich wurde auch operiert (Hüft-TEP) und konnte sogar meinen Krankenschein erst später abgeben, weil ich ihn erst nach der REHA von meinem Hausarzt ausgestellt bekam.

Antwort
von Elfi96, 41

Deine Abwesenheit/ Krankschreibung musst du dem JC mitteilen. Das Geld darf dir nicht gekürzt werden. 

http://www.datentransfer24.de/mobil/mobil-ALG2-34.html

LG

Antwort
von herzilein35, 11

Du bekommst ganz normal weiter Geld. WIESO sollte nach deiner Meinung weniger bezahlt werden. Wegen 2 Tage Krankenhaus. So ein Aufenthalt hat man bei den meisten Ops

Antwort
von Muhtant, 52

Angeben musst du das, weil du dich krankmelden musst (weil du nicht arbeitsfähig bist).

Weniger Geld bekommst du nicht!

Antwort
von DFgen, 39

Du musst dem Jobcenter Bescheid geben, dass du krank bist und auch "abwesend".

Je nach Dauer des Krankenhausaufenthaltes, während dem du ja verpflegt wirst, könnte der im ALGII enthaltene Betrag für die Verpflegung entsprechend gekürzt werden.....

Kommentar von Muhtant ,

Das ist leider nicht ganz richtig. Das letzte Urteil ist von 2008...


_____

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts entschied am 18. Juni 2008 (B 14 AS 22/07 R), dass  die beklagte ARGE für die Zeit eines stationären Krankenhausaufenthaltes die Regelleistung im Hinblick auf die Krankenhausverpflegung nicht kürzen durfte. Grundsätzlich lasse das Sozialgesetzbuch II eine Reduzierung der Regelleistung auf der Grundlage einer individuellen Bedarfsermittlung nicht zu, denn die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts habe pauschalierenden Charakter.

Diese Enscheidung regelt allerdings nur die Rechtslage bis zum 31. Dezember 2007. Der Senat brauchte nicht zu entscheiden, ob § 2 Abs 5 Alg II-Verordnung vom 17. Dezember 2007 (ab 1. Jannuar 2008), wonach Vollverpflegung pauschal in Höhe von monatlich 35 Prozent der Regelleistung als Einkommen zu berücksichtigen ist, rechtmäßig ist, da der hier streitige Krankenhausaufenthalt im Jahr 2006 lag.

Anm.: Dürfte inzwischen überholt sein.



Allerdings sagt § 7 SGB II

§ 7 Leistungsberechtigte
(4) 1Leistungen nach diesem Buch erhält nicht, wer in einer stationären Einrichtung untergebracht ist,.....
....Abweichend von Satz 1 erhält Leistungen nach diesem Buch,
1. wer voraussichtlich für weniger als sechs Monate in einem Krankenhaus (§ 107 des Fünften Buches) untergebracht ist oder
2. wer in einer stationären Einrichtung untergebracht und unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 15 Stunden wöchentlich erwerbstätig ist.


Wiederum sagt die ALGII-V

§ 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
...
11. Verpflegung, die außerhalb der in den §§ 2, 3 und 4 Nummer 4 genannten Einkommensarten bereitgestellt wird,...

§§ 2,3 beziehen sich auf Eink. aus selbstst. und nicht selbstst. Tätigkeit, und § 4 auf sonst. Fälle und Nr. 4 auf Wehr-Ersatz- u. Freiwilligendienst

§ 4
1Für die Berechnung des Einkommens aus Einnahmen, die nicht unter die §§ 2 und 3 fallen, ist § 2 entsprechend anzuwenden. 2Hierzu gehören insbesondere Einnahmen aus
1. Sozialleistungen,
2. Vermietung und Verpachtung,
3. Kapitalvermögen sowie
4. Wehr-, Ersatz- und Freiwilligendienstverhältnissen.


Daraus lässt sich schließen:

Das die ersten 6 Monate alles gut ist...
Allerdings sind die Gesetze so verschrubbelt, dass da kein Schwein durchblickt.
Im Zweifel immer erstmal Widerspruch einreichen...

was aktuelleres:
2011 hat ein Nürnberger Gericht der Kürzung widersprochen; http://www.widerspruch-sozialberatung.de/PDF/Baustelle/SG%20Nuernberg%20Verpfleg...

Grundsätzlich scheint die Rechtsprechung auf Seiten der ALGII-Bezieher zu sein.

Kommentar von beangato ,

Je nach Dauer des Krankenhausaufenthaltes, während dem du ja verpflegt wirst, könnte der im ALGII enthaltene Betrag für die Verpflegung entsprechend gekürzt werden.....

Das ist falsch.

Ich wurde 2009 operiert und mir wurde nichts abgezogen.

Kommentar von Muhtant ,

Gut so...aber es sind halt nur Gesetzestexte...ich mache das nicht. Deswegen bitte nicht so vorwurfsvoll!

Kommentar von beangato ,

NUR Gesetzestexte?

Ein Gesetz ist bindend. Da hat sich auch das JC dran zu halten.

Übrigens ging mein Kommentar an DFgen.

Kommentar von herzilein35 ,

Nein das stimmt nicht es wird rein garnichts gekürzt.

Antwort
von herzilein35, 12

Ja klar du musst diw Bescheinigung des Krankenhauses einreichen und die Arbeitsunfahigkeitsbescheinigung.

Kommentar von beangato ,

Das muss man nicht zwingend - eigene Erfahrung. 

Kommentar von herzilein35 ,

Ich schon

Antwort
von CaptainHookii, 35

Ich glaube das war So das du ab 21 Tagen Abzüge bekommst, ne Befreiung wäre auch vorteilhaft gehe zur krankenkasse lass dich befreien denn sonst zahlst du Pro tag 10 €

Kommentar von beangato ,

Was Du glaubst, ist falsch. Es wird nichts abgezogen.

Kommentar von herzilein35 ,

Befreien lassen kann man sich erst nachdem man seine gesetzliche Zuzahlung geleistet hat und das sind bei Hartz4 bei 2% Zuzahlung 98 Euro uur Zeit.

Antwort
von asiawok, 20

Du bekommst weiter das ALG wenn du die Krankmeldung rechtzeitig abgibst

Kommentar von beangato ,

Das Geld bekommt man auch dann, wenn man den Krankenschein erst später abgibt. Ich bekam meinen z. B. erst nach der REHA von meinem Hausarzt - er hat mich Ende Dezember rückwirkend zu meinem Krankenhausaufenthalt krankgeschrieben.

Kommentar von asiawok ,

Besser ist immer vorher

Kommentar von beangato ,

Geht nur nicht, wenn Du den erst hinterher bekommst.

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