Frage von Shikatsuu, 326

Hindernis auf der Straße - Eingriff in den Straßenverkehr?

Hallu!

Wir sind gerade mit dem Auto durchs Neubaugebiet gefahren und mussten eine Vollbremsung hinlegen, weil ein Autohänger mit der Anhängerkupplung zur Hälfte auf die Straße stand, den man im Dunkel fast nicht gesehen hat. Es gab auch keinerlei Warndreiecke oder so.

Was wäre passiert, wär ich da dran gefahren? Hätte den Schaden (und eventuelle Arztkosten) die Versicherung des Hängerbesitzers bezahlt oder meine? Oder wäre ich in dem Fall selbst schuld gewesen? Ich halte das für einen nicht ungefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr...

Vielen Dank!

Hilfreichste Antwort - ausgezeichnet vom Fragesteller
von Alien0127, 297

Abhängig von deiner Geschwindigkeit, Aufmerksamkeit und weiteren Faktoren kommt nach deinen Schilderungen hier sogar eine Straftat in Betracht (§315b StGB), die durch die Person begangen wurde, die den Anhänger dort hingestellt hat.

Wichtig bei diesem Tatbestand: Es muss nicht zum Unfall kommen, eine Gefährdung reicht aus (Indiz hierfür die nötige Vollbremsung, um den Unfall abzuwenden).

Kommentar von siggibayr ,

§ 315b StGB erscheint als nicht erfüllbar. Der BGH verlangt zur Erfüllung des Tatbestands einen "zumindest bedingten Schädigungsvorsatz". Wer einen Anhänger so wie beschrieben parkt muß also wollen, dass ein Anderer geschädigt wird. Wollte das der Querparker wirklich?

Wenn dem nicht so wäre, müsste jeder quer zur Fahrbahn parkende Pkw Smart zur Nachtzeit auch eine Straftat nach § 315 b StGB begehen, wenn er zwischen den ordnungsgemäß längs zur Fahrbahn parkenden Pkws herausragt.

Kommentar von Alien0127 ,

Ich bitte um ein entsprechendes Urteil, da der Tatbestand auch eine Fahrlässigkeit als erfüllend ansieht.

Kommentar von siggibayr ,

BGH NJW 03 1613 = BGHSt 48 233 (Seier/Hillebrand NZV 03 490)

Keine passende Antwort gefunden?

Fragen Sie die Community

Weitere Fragen mit Antworten