Frage von Megpoid686, 95

Hilfe Arge will Geld zurück Warum?

Guten Morgen. Ich habe vom Ende März 2015 bis Mitte Februar 2016 Eine Berufsvorbreitungs (BvB) Maßnahme mit gemacht. Man sagte mir das ich BAB beantragen soll. 1. Ich bin 20 Jahre alt. 2. Wohne bei meiner Mutter. 3. Sowohl meine Mutter als auch Ich beziehen Alg II. Ich wollte eigentlich bei der BvB mein Hauptschulabschluss nachholen. Hat aber nicht geklappt naja. Egal. Also ich fragte dann ob ich durch denn BAB antrag kein Alg II mehr bekommen würde oder ob man sowohl bei meiner Mutter oder bei mir was abzieht. Antwort war Nein. Ich habe mehr mals gefragt ob ich wirklich BAB Geld und Alg II Geld bekomme. Antwort Ja. Ich also zur Arge alles beantrag und bekomme kurze Zeit später die bestätigung das ich 216€ + 40€ Fahrgeld bekomme. Ende gut alles gut. Aber gestern bekomme ich plötzlich ein Brief von der Arge ich müsste das ganze Geld zurück zahlen da es mir nicht zusteht???? Ich habe alles korrekt aus gefüllt und die haben es ja vorhher bestätig! Also warum muss ich jetzt alles wieder zurück zahlen da das Geld jetzt auch schon längst ausgegeben ist. Muss ich das Geld zurück Zahlen??? Bitte hilft mir😭

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Geld, 55

Normalerweise ist man bei Bezug von BAB - oder - Bafög - von ALG - 2 Leistungen ausgeschlossen !

Das gilt aber nicht,wenn man BAB - wegen einer BVB - Maßnahme bezieht und noch bei den bedürftigen Eltern lebt.

Wie viel Geld wollen sie denn zurück haben ?

Was hat deine Mutter denn noch für dich bekommen ?

Du könntest dich dann nur auf den Vertrauensschutz nach § 45 Abs. 2 SGB - X berufen,den kannst du dir im Internet mal suchen und nachlesen.

Auf jeden Fall würde ich erst einmal fristgerecht einen schriftlichen Widerspruch mit Begründung gegen diese Forderung einlegen und wenn möglich sich auf den § 45 Abs. 2 SGB - X berufen.

Das ganze würde ich dann am besten per Einschreiben mit Rückschein ans Jobcenter schicken oder du gibst es persönlich beim Jobcenter ab,machst dir davon eine Kopie und lässt dir den Eingang an der Anmeldung bestätigen.

Kommentar von Megpoid686 ,

Danke für deine Antwort. Eine 4stellige Zahl😭Wollen sie haben . Mein Mutter hat denn Regelbedarf und Bedarf für Unterkunft und Heizung für mich bekommen.  Wiederspruch werde ich auch machen.

Kommentar von isomatte ,

Dann hast du bzw.deine Mutter für dich tatsächlich zu viel bekommen !

Wenn du das ganze nachweislich mitgeteilt hast,dann berufe dich bei deinem Widerspruch ( nach Erhalt der Forderung hast du 1 Monat Zeit ) auf den § 45 Abs. 2 SGB - X.

Da warst du also dann 19 Jahre,dann hat dir voriges Jahr ein Regelsatz von 320 € zugestanden und ab 2016 dann 324 €,dazu dann dein Kopfanteil der KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ),also dann 50 % der Warmmiete,wenn du mit deiner Mutter alleine lebst bzw.gelebt hast und das würde dann deinen Bedarf ergeben.

Dein Fahrgeld wird nicht angerechnet,aber dein BAB - und dazu dein Kindergeld.

Von deinem Kindergeld stünden dir dann ab dem 18 Lebensjahr eine 30 € Versicherungspauschale zu,die hätte dir das Jobcenter also theoretisch von deinem Kindergeld abgezogen und somit dein anrechenbares Einkommen verringert.

Diese 30 € stünden dir aber nur solange zu,solange du keiner Nebenbeschäftigung nachgehen würdest,denn dann würden dir Freibeträge auf Erwerbseinkommen nach § 11 b SGB - ll zustehen und da sind im Grundfreibetrag von 100 € die 30 € schon enthalten.

Also hattest du dann zumindest für dieses Jahr 216 € BAB - und dazu dann die 160 € anrechenbares Kindergeld,dass macht dann schon mal 376 € pro Monat.

Du hättest also schon mal dieses Jahr 52 € zu viel pro Monat bekommen,also dann bis Februar,wenn du da noch mal BAB - bekommen hast,wenn dann nicht noch andere anrechenbare Einkommen dazu kämen,die du hier nicht genannt hast.

Für vergangenes Jahr sieht es dann auch so aus,da hast du 320 € Regelsatz gehabt,weiß jetzt nicht genau ob es da schon 216 € BAB - gab oder nur 196 €.

Dann lag die Anrechnung des Kindergeldes bei 154 €,da es nur 184 € gab,aber dennoch würdest du dann auch mit 154 € + min.196 € BAB = 350 € mit 30 € über deinem Regelsatz gelegen haben.

Das würden dann von März - Dezember 2015 auch min.300 € zu viel machen.

Aber wie gesagt,wenn du / ihr auf den / die Bescheide euer Vertrauen gesetzt habt und die Veränderungen in den wirtschaftlichen wie finanziellen Verhältnissen mitgeteilt habt,dann beruft euch auf den § 45 Abs. 2 SGB - X.

Kommentar von Megpoid686 ,

Die könn das doch auch nicht machen😭

Kommentar von isomatte ,

Dem Grunde nach können sie es schon,wenn du zu unrecht Leistungen bezogen hast,weil du deiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen bist,also die Veränderungen in den wirtschaftlichen wie finanziellen Verhältnissen nicht mitgeteilt hättest,dass hast du ja aber deinen Angaben zu Folge gemacht und demnach konntet ihr auf den / die Bescheide vertrauen !

Deshalb schriftlich Widerspruch einlegen und dich auf § 45 Abs. 2 SGB - X berufen und abwarten.

Sollten sie weiterhin auf die Forderung bestehen,dann legt beim zuständigen Sozialgericht eine kostenlose Klage ein.

Kommentar von Megpoid686 ,

Vielen Dank für deine Antwort. Oh man ich hasse Arge😞. Ich werde es so machen wie du es sagst danke 😇

Kommentar von isomatte ,

Bitte !

Antwort
von LoveRuhrpott, 58

Der Staat gibt nix umsonst ..aber am besten mal nochmals dort hingehen und mit denen sprechen

Kommentar von Megpoid686 ,

Werde ich auch. Aber die können das doch nicht tun. Erst sagen das ich sowohl BAB als auch AlgII bekommen. Und jetzt Nein das war falsch. 😭

Kommentar von DronenKevin420 ,

arbeiten ist schon sinnvoll

Kommentar von Megpoid686 ,

Wenn du ein Job für mich hast dann ja😃 leidet brauche icberstmal ne förderausbildung die mir Arge aber leider nicht geben will. 😞 

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