Frage von laura02001, 31

Helmcamera erlaubt und gerichtsverwertbar?

Hallo, da ich mit meinem Motorroller (fährt legale 44, beschleunigt sonst sehr gut) öfter mies behandelt werde, also reingeschnitten, böse überholt, öfter auch mit Gefährdung, wollte ich mal fragen, ob Helmcamera nun erlaubt ist (vorn UND hinten) und nun gerichtsverwertbar ist, falls mir wieder mal jemand massiv illegal reinschneidet und ich denjenige anzeigen möchte. Bin ziemlich angepisst... VG Laura

Antwort
von Falkenpost, 17

Hallo!

Erlaubt sind diese schon länger. Die Verwertbarkeit vor Gericht ist jedoch umstritten. Das Oberlandesgericht Stuttgart will sie jedoch grundsätzlich zulassen - wenn wie in einem aktuellen Fall bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/dashcam-oberlandesgericht-akzeptiert-auto-auf...

Allerdings können andere Gerichte anders entscheiden!

Gruß
Falke

Kommentar von laura02001 ,

Ok, klingt zumindest schon mal nicht schlecht, weiß nur nicht, ob's nun eine Verbesserung inzwischen (in den letzten 2-3 Jahren) gab. Zugelassen war es damals eher nicht *datenschutz*.

Schlimm, dass in BRD Datenschutz oft über Straftat geht... iwie...

Kommentar von Falkenpost ,

Es gibt eine Änderung (steht im Artikel). Ob es eine Verbesserung ist, dürfte jedes anders empfinden. Und in Deutschland sind nunmal unterschiedliche Interessen abzuwägen, was auch gut so ist. Wenigstens möchte ich nicht in einem Land wie den USA leben, wo Datenschutz ein Fremdwort ist.

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