Hat Queen Elizabeth die gleichen Aufgaben bzw Pflichten wie Joachim Gauck ?

4 Antworten

Die britische Monarchie spielte bis ins 18 Jahrhundert eine herausragende Rolle in der britischen Politik, da sie über großen politischen Einfluss verfügte und in der Exekutive sowie der Jurisdiktion bedeutende Rechte hatte und wahrnahm. Im 19. Jahrhundert wandelte sich die Monarchie zu einer parlamentarischen Monarchie, in der der Monarch zunehmend in den Hintergrund trat und in der Öffentlichkeit hauptsächlich repräsentativ wirkte.

Seitdem und bis heute wirkt die britische Monarchie politisch äußerst zurückhaltend. Obwohl die heutige Monarchin noch bedeutende Rechte besitzt, die der Bundespräsident nicht oder nur sehr eingeschränkt bzw. bei Notständen hat, nimmt sie diese in erster Linie auf Anraten ihrer Regierung wahr, die dafür die Verantwortung übernimmt. Andererseits sichert sie ihrem Premierminister eine bedeutende Machtfülle durch Gewährung ihrer monarchischen Prärogativen. Durch die regelmäßigen Gespräche mit dem
nicht vom Parlament gewählten, sondern von ihr ernannten Premierminister, der gewöhnlich eine Parlamentsmehrheit vertritt, kann sie auf diesen und damit auf die Regierungspolitik direkten Einfluss nehmen. Seit dem 19. Jahrhundert gehört zu ihren unwidersprochenen Rechten, die Regierung zu mahnen, zu warnen, zu ermutigen und über alle politischen Vorgänge und Staatsgeheimnisse informiert zu werden. Militär, Justiz und alle Staatsdiener sind auf die Königin vereidigt, alles staatliche Handeln erfolgt in ihrem Namen. Gesetze sind erst in Kraft, wenn sie von der Königin unterschrieben worden sind - sie könnte ein Gesetz zurückweisen. Der Hof, der Adel, alle Anhänger der Monarchie tragen dazu bei, die Monarchie als Institution im Lande zu stärken und vielfältige Einflüsse zu nehmen, die den Interessen des Hofes dienen.

Die britische parlamentarische Monarchie regiert nicht mehr direkt, aber auf vielfältigen Wegen der Einflussnahme noch indirekt. Das politische System kaschiert die monarchische Macht. Wie sehr diese zu Geltung kommen kann, hängt allerdings von der Intelligenz, des persönliches Geschicks, der Kenntnisse und der politischen Erfahrungen des jeweiligen Monarchen an. Darin liegt durchaus eine Chance.

Wie die Queen, so halten viele Menschen auch das Amt des Bundespräsidenten für überflüssig, weil der Bundespräsident angeblich nur ein "Grüßaugust" sei und keine Macht habe.

Der Bundespräsident - und das ist das Grundlegende! - ist eine laut Verfassung unabhängige Staatsgewalt. Niemand kann bzw. darf dem Bundespräsident bei der Ausübung seines Amtes Befehle erteilen, sondern der Bundespräsident übt seine Rechte und Pflichten in eigener Verantwortung aus. Insofern hat er alle "Macht", die ihm das Grundgesetz, unsere Verfassung, verleiht! Zu behaupten, dass er keine "Macht" habe, ist also falsch!

Der Bundespräsident repräsentiert Deutschland als Staat im In- und Ausland. Er ist das Staatsoberhaupt, alle diplomatischen Vertreter/Botschafter anderer Länder müssen sich so wie bei der Queen bei ihm persönlich akkreditieren.

Der Bundespräsident vertritt die Bundesrepublik völkerrechtlich, so wie die Queen Großbritannien. Verträge der Bundesrepublik mit anderen Ländern, die in Form eines Bundesgesetzes beschlossen werden müssen, sind ohne
Mitwirkung, sprich: ohne Unterzeichnung des Bundespräsidenten nicht
rechtsgültig.

Das betrifft übrigens jedes Bundesgesetz, das Bundestag und Bundesrat beschließen. Der Bundespräsident ist befugt, jedes beschlossene Gesetz auf seine Verfassungsmäßigkeit zu prüfen, und er hat die Macht, es ggf. durch Unterschriftsverweigerung zurückzuweisen oder/und durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen.

Als Staatsoberhaupt steht er über der aktuellen Tagespolitik, in die er
sich nur selten einmischt. Aber er hat das Recht, über alle (tages-)politischen Vorhaben und Handlungen der Regierung informiert zu
werden. Dadurch, dass er in ständigem Kontakt mit der Regierung,
besonders dem Kanzler als eigentlichem Leiter der Politik, aber auch mit
den (führenden) Politikern der im Bundestag vertretenen Parteien steht,
kann er in den zahlreichen Gesprächen politischen Einfluss nehmen, wenn
auch nichts befehlen. Aber das kann selbst der Kanzler nicht! Immerhin
darf der Bundespräsident mahnen und warnen und - was heutige
konstitutionelle Monarchen wie die Queen nur selten wagen können - in öffentlichen Reden auch Kritik an der Politik der Regierung und der Parteipolitiker üben. Daher sind seine Reden für politisch interessierte und informierte Bürger von Wichtigkeit.

In bestimmten politischen Situationen entscheidet der Bundespräsident, ob der Bundestag aufgelöst wird oder nicht. Nach einer Bundestagswahl schlägt er dem Bundestag eine Persönlichkeit für das Amt des Kanzlers vor. Besonders in Zeiten mit unklaren Mehrheitsverhältnissen kommt dem Bundespräsidenten damit eine wichtige Funktion zu, nämlich die Regierbarkeit des Landes zu ermöglichen. Auch ernennt der Bundespräsident auf Vorschlag des Kanzlers die Minister - es gab Bundespräsidenten, die Ministerkandidaten abgelehnt haben. Der Bundespräsident hat daher die Macht, Einfluss auf die Zusammensetzung der Regierung zu nehmen.

Der Bundespräsident gehört zu den Staatsorganen, die die Arbeit der
Regierung und des Gesetzgebers, des Bundestages, überwacht, ggf. durch
Zustimmungsverweigerung zu Gesetzen korrigiert und politischen Einfluss
nehmen kann. Er hat also durchaus "Macht" wie die Queen. Einen Hof wie die Queen hat er aber nicht, und weil er nur begrenzte Zeit im Amt bleibt, die Queen aber bereits seit 65 Jahren herrscht, ist die jeweilige Person des Bundespräsidenten nicht so tief und fest in der Gesellschaft verankert wie die Queen und das britische Königshaus. Im Staatsgefüge ihrer Länder sind beide, die Queen und der Bundespräsident, wichtige, unverzichtbare Staatsorgane!

MfG

Arnold

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Ich arbeite als Historiker.

Nein.

Gauck hat nicht die Pflicht, einen Thronerben zu gebären.

(Naja, bei Liz Nr 1  hat es ja auch nicht geklappt.)

Im Ernst: Google zum Beispiel mal "Bundespräsident" und "Britische Monarchie" (oder ähnlich), dann stößt du auf Unterschiede.

Gruß, earnest


Nein, da das eine ein Politiker ist und und das andere eine Monarchin, welche heutzutage keinen Einfluss auf die Politik hat, sonder nurnoch kulturellen zwecken dient

Sie unterschreibt wie er Gesetze, sie ist aber formell Oberhaupt des Kingdom of GB und von ca. 16 ehemaligen Kolonialstaaten, und zudem noch Oberhaupt der anglikanischen Kirche.