Frage von Thelostboy342, 167

Hat man das Recht sich zu verteidigen, wenn man von einem Polizisten willkürlich bzw. unnötigerweise angegriffen wird?

Antwort
von Akay5, 66

Du hast das Recht, dich gegen einen rechtswidrigen Angriff zu wehren, dass musst du nicht dulden. Das Ganze nennt sich Notwehr und findet sich im § 32 StGB https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/\_\_32.html

Die Frage ist hierbei, ob der Polizist in der konkreten Situation gegen das Recht verstoßen hat.

Ein tatsächlich willkürlicher Angriff wäre hier rein vom Wort her rechtswidrig.

"Unnötig" ist sehr subjektiv und kein Kriterium für die Rechtmäßigkeit einer Handlung.

Prinzipiell darfst du dich nur wehren, wenn es objektiv (von außen betrachtet) ein rechtswidriges Verhalten des Polizisten war.

Das entscheidet in aller Konsequenz jedoch das Gericht nach Berücksichtigung aller Beweismittel, wenn du den Polizist z.B: wegen Körperverletzung im Amt anzeigst.

Antwort
von YaffeNasenberg, 37

Nabend,

da musst du auf jeden Fall vorsichtig sein. Da bist du im Regelfall schnell im §113 StGB - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Da Polizisten in der Regel nur "angreifen", wenn sie eine Maßnahme mithilfe von unmittelbarem Zwang durchsetzen wollen, hast du schlechte Karten, wenn ihre Maßnahme - das dürfte wohl die Regel sein - rechtmäßig ist und du sie angreifst oder (aktiv!) Widerstand leistest.

Ist sie jedoch nicht rechtmäßig, ist nach §113 (3) StGB deine Verteidigung nicht (nach §113 StGB) strafbar. Dann könnte deine Verteidigung z.B. über §32 StGB - Notwehr - gerechtfertigt sein. Wirst du tatsächlich komplett willkürlich angegriffen, dürfte das durchaus möglich sein. Aber wie gesagt, meines Erachtens wird kein Polizist aus purer Willkür auf die (mit Verlaub dumme) Idee kommen, dich anzugreifen.

Gruß

Yaffe

Antwort
von feinerle, 31

Ja klar, hast Du.

Jedoch gibt es dabei eine Schwierigkeit, denn eine "aus dem Bauch raus" Entscheidung wird dabei nicht berücksichtigt, sondern nur das tatsächlich geschriebene Recht.

Also nach dem Motto: "Das kann jetzt nicht sein...." . dann hast Du ein Problem und Du darfst Dich hierbei nicht irren, sonst bist Du der Mops.

Die Eingriffsbefugnisse sind etwas komplex, nicht umsonst dauert die Ausbildung zum Polizisten mehrere Jahre und in dieser Zeit wird zumeist gerade das gelehrt.

Du solltest in diesem Moment exakt bennenen können, aufgrund welcher exakten Rechtsgrundlage der das so nicht darf.

Liegst Du daneben, wird man Dich wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte belangen.

Antwort
von rgamst, 112

Recht, das ist hier garnicht die Frage, wenn Du Dich gegen einen Polizisten körperlich wiedersetzt hast Du schlicht die A..Karte. Selbst wenn Du Zeuge hast die bestätigen dass er Dich angegriffen hat bleibt Dir nur der Weg über einen Anwalt. Du kannst Dich aber auch bei Polizeiazfsichtsbehhörde beschweren. Aber es bleibt für Dich leider ein schwerer Fall. Ich sehe nur wenig Chancen dass Du echt was erreichen kannst

Antwort
von kevin1905, 32

Hier wäre ich sehr vorsichtig.

Wann ist denn ein "Angriff" durch einen Polizisten erfolgt.

Antwort
von exxonvaldez, 5

Theoretisch ja.

Praktisch ist es fast unmöglich so etwas zu beweisen. Und wenn doch, dann fällt die Strafe immer so milde aus, dass der Polizist im Amt bleiben kann.

Antwort
von Still, 20

Lass es einfach geschehen, bzw. In100 Prozent aller Fälle will der P olizist etwas von dir, also gib es ihm! Danach kannst du alle Rechtswege beschreiten! von StGB über BGB und die D ienstaufsichtsbeschwerde. Wenn du dich wehrst, wird in jedem Fall eine Widerstandsanzeige gegen dich vorgelegt.

Antwort
von ES1956, 41

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/\_\_32.html

Problem dürfte sein nachzuweisen dass der Angriff rechtswidrig war.

Antwort
von FloTheBrain, 14

Genau das empfahl ein Richter in Berlin bei einem Prozess bei dem es um Polizeigewalt ging.

Das wird dir aber nichts bringen. Mein Rat: nicht wehren.

Antwort
von TUrabbIT, 65

Ja, du musst körperliche Gewalt gegen dich nicht hinnehmen egal von wem. Jedoch muss die Gegenwehr verhältnismäßig bleiben.

Kommentar von kevin1905 ,

Notwehr bedingt keine Verhältnismäßigkeit.

Jede Handlung ist durch Notwehr gedeckt, die geeignet ist einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff gegen einen selbst abzuwehren.

Kommentar von LaQuica ,

Würde ja im Endeffekt bedeuten, ich kann ein Schwert als Verteidigung nehmen wenn mich jemand mit einem Buttermesser angreifen will? 

Kommentar von exxonvaldez ,

Wenn es nicht anders geht darfst du das.

Kommentar von kevin1905 ,

Wenn jemand in dein Haus eindringt und auf dich zustürmt und du zufällig eine Knarre in der Hand hast, darfst du natürlich abdrücken, ob die Kugel im Schädel oder im Bein landet ist nicht von belang.

Das Recht muss dem Unrecht nicht weichen!

Antwort
von troublemaker200, 56

Also Du hast nix gemacht, absolut unauffällig, keine Drogen, Alk, nicht aggressiv oder gepöbelt, keine Demo,keine Vorstrafen, überhaupt nix.
Dann kommt ein Polizist unvermittelt auf Dich zu, absolut grundlos uns greift Dich an.

War es so? Habe ich das richtig verstanden?

Kommentar von Thelostboy342 ,

Ist rein theoretisch ! Hat es bestimmt schon einmal gegeben irgendwo.

Aber auf demos sieht man das doch oft, das extrem hart zugeschlagen wird. Manchmal sogar auf personen die kaum etwas nennenswertes getan haben.

Kommentar von troublemaker200 ,

Warum sollte ein Polizist sowas tun? Die Konsequenzen wären immens.

Kommentar von Akay5 ,

Auf Demos sind ja auch alle Demonstranten ja immer brav und benehmen sich...

Sich Steine auf den Kopf werfen zu lassen, das muss sich niemand gefallen lassen.

Aber ja, wenn sich ein Polizist daneben benimmt, wird auch er bestraft. Und das ist gut so.

Kommentar von troublemaker200 ,

Komisch das man auf diesen "Beweisvideos" auf denen man prügelnde Polizisten sieht, nie die Vorgeschichte sieht.
Man sieht nie ob und was das angebliche "Opfer" im Vorfeld getan hat. Merkwürdig oder nicht?

Antwort
von b3nbrauchthilfe, 62

Kommt drauf an was du unter verteidigen verstehst bzw. was der Polizist getan hat.

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