Hat jemand schon Erfahrung mit der VOB/B beim Thema Baustop?

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2 Antworten

Bei einer Unterbrechung von längerer Dauer können die Einheitspreise neu verhandelt oder der Vertrag aufgehoben werden. Die bereits erbrachten Leistungen müssen gem LV abgerechnet werden. Der entgangene Gewinn des AN bei Kündigung durch den AG  ist zu vergüten. Das Baugrundrisiko liegt immer beim Auftraggeber.

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So einfach ist das nicht. Die VOB sieht keine Preisgleitklausel vor. Das heisst, du kannst die vertraglichen Preise nicht einfach einseitig erhöhen. Abgerechnet wird nach den Preisen des Vertrages. Geregelt ist das in § 2 VOB/B Vergütung.

Desweiteren findet sich in den meisten Verträgen der Passus, dass die Preise für die gesamte Bauzeit gelten.

Allerdings kann jede Seite nach mehr als 3 Monaten Behinderung den Vertrag kündigen. Siehe hierzu § 6 VOB/B Abs. 7. Die Abrechnung erfolgt dann nach den Maßgaben von § 6 VOB/B Abs. 5.

https://dejure.org/gesetze/VOB-B/6.html

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