Frage von DerChacker, 58

Hat jedes Bundesland sein eigenes Straßenverkehrsgesetz?

stimmt es, dass jedes bundesland in DE sein eigenes Straßenverkehrsgesetz hat? Ist dass dann so, wie mit den Schulgesetzen, dass quasi jedes BL da frei entscheiden kann, was in ihm gilt? das StrVG regelt dann quasi nur den groben rahmen?

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Antwort
von expermondo, 5

Hallo DerChacker,

Schau mal bitte hier:
Recht Gesetz

Antwort
von siggibayr, 11

Da verwechselst du was.

Das Straßenverkehrsgesetz (StVG) ist ein Bundesgesetz und gilt in jedem Bundesland.

Aber es gibt Straßengesetze (StrG), die sind Ländersache. Diese Gesetze regeln das Rechtsverhältnis von öffentlichen Straßen.

Siehe hierzu z.B. in Baden- Württemberg : http://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=StrG+BW&max=tru...


Antwort
von wikinger66, 39

Nein, : Ztat:

Das Straßenverkehrsgesetz (StVG) ist das Gesetz, das die Grundlagen des Straßenverkehrsrechts in Deutschland enthält. Es regelt dieses Rechtsgebiet zusammen mit der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV), der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV), der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) weitestgehend.

(Die StVZO wurde bereits teilweise durch die FeV und die FZV ersetzt und soll mit Einführung einer Fahrzeug-Genehmigungs-Verordnung (FGV) und einer Fahrzeug-Betriebs-Verordnung (FBV) endgültig abgeschafft werden.)

Antwort
von Dommie1306, 33

Hallo,

das Straßenverkehrsgesetz zählt für ganz Deutschland, da es ein Bundesgesetz ist, genau wie die Straßenverkehrsordnung.

Was du vielleicht meinst ist z.B. das "bayrische Straßen - und Wegegesetz", das ist aber ein ganz anderes Gesetz:)

Hier findest du z.B. die Bußgeldvorschriften im bayrischen Straßen - und Wegegesetz

http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayStrWG-66

Und hier eine Straftat des deutschlandweit gültigen StVG

http://dejure.org/gesetze/StVG/21.html

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