Frage von Kattarina, 105

Hat eine Tempoanzeige auf einer Schilderbrücke gültigkeit, wenn sie wegen der blendenden Sonne nicht gelesen werden kann?

zur Sache: Auf einer Schilderbrücke sind Geschwindigkeitsanzeigen (mit LEDs selbstleuchtend).

Doch was ist, wenn sie wegen der blendenden Sonne nicht ablesbar sind? Haben sie dann nach wie vor Gültigkeit?

Antwort
von siggibayr, 27

Grundsätzlich gilt jede Regelung, die im Sinne der StVO mittels Verkehrszeichen getroffen werden. Geschwindigkeitsanzeigen sind Verkehrszeichen nach der StVO, auch wenn sie durch Leuchten erzeugt werden.

Aber:

Kann ein Verkehrsteilnehmer das Verkehrszeichen  das für ihn den Beginn der Tempobeschränkung anzeigt, wegen eines zum Tatzeitpunkt vorhandenen Umstandes nicht erkennen, hat das zur Folge, dass das betreffende
Verkehrszeichen für ihn keine Verbindlichkeit entfaltet.

Für die Wirksamkeit von Verkehrszeichen gilt nämlich der Sichtbarkeitsgrundsatz. Nach diesem Grundsatz sind Verkehrszeichen so aufzustellen oder anzubringen, dass sie ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhalten der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt schon mit einem raschen und beiläufigen Blick erfassen kann. Nur unter diesen Voraussetzungen äußern sie Rechtswirkung gegen jeden von der Regelung betroffenen Verkehrsteilnehmer. Der Verkehrsteilnehmer muss die Anordnung des Verkehrszeichens ohne weitere Überlegung eindeutig erfassen können.
Dieses Erfordernis gilt nicht nur bei der erstmaligen Anbringung, sondern damit die Gebote und Verbote fortdauernd die ihnen zugedachte Wirkung haben, muss ihre ausreichende Erkennbarkeit gewahrt und erhalten werden.

Werden Verkehrsregelungen aufgrund von Abnutzung oder
Witterungsbedingungen derart unkenntlich, dass die Erkennbarkeit im o.g. Sinne nicht mehr vorhanden ist, so verlieren sie deshalb ihre Wirksamkeit.

Dies gilt gleichermaßen, etwa wenn eine Markierung abgenutzt ist oder ein Schild völlig verschneit ist oder wenn aufgrund von Zweigen bzw. Gebüsch in der Nähe des Verkehrszeichens eine Wahrnehmbarkeit im o.g. Sinne nicht mehr gegeben ist.

Die Geschwindigkeitsanzeige verliert durch den Umstand der Sonneneinwirkung seine Wirksamkeit, nicht jedoch seine Gültigkeit !

Somit kann die Nichterkennbarkeit ein Entschuldigungsgrund bei Nichtbeachten sein. Der Nachweis der Nichterkennbarkeit dürfte aber, gerade bei Sonnenblendung, sehr schwer werden.



Antwort
von Alopezie, 24

Ja. Die Dinger erkennt man normalerweise auch bei Sonne 

Antwort
von Sivsiv, 56

Ja. Sind gültig. Die Argumentation ist auch gefährlich, wenn du nämlich die Schilder nicht lesen konntest hast du auch sonst nicht gut genug gesehn für die Geschwindigkeit. Damit bist du evtl. grundsätzlich nicht geeignet ein KfZ zu lenken.

Antwort
von siggibayr, 16

Gegenfrage: Das am rechten Fahrbahnrand stehende Zeichen "Überholverbot" wird durch einen vor mir fahrenden Sattelzug verdeckt. Gilt das Überholverbot trotzdem?

Es geht bei der Frage nicht um Bestrafung bei Nichtbeachtung, sondern lediglich um die Frage, gilt Überholverbot oder nicht.

Sicherlich kommst du zu einem Ergebnis , dass sich mit deiner Frage deckt.

Antwort
von Spezialwidde, 49

Natürlich. Die sieht man aber auch bei Sonne!

Antwort
von Colopia, 26

Ganz einfach: JA

Expertenantwort
von jloethe, Community-Experte für Auto & KFZ, 31

Verkehrsregelbeschilderungen  sind immer relevannt und Gültig   ob nun einsehbar oder wegen  anderer Ursachen, Blendende sonne , Zugewachsene schilder durch Hecken oder andere bepflanzung  nicht erkennbar.

Man könnte versuchen über den Einspruch durch einen Fachanwalt   da eine Straferleichterung herauszubekommen  aber idR wenig Chancen..

Joachim

Antwort
von Haziel, 56

Die Matrixanzeigen sind immer gültig - und in aller Regel auch durchaus lesbar, selbst bei niedrigstehender Sonne.

Antwort
von Schnulli00, 48

Ja. Alles Andere entscheidet dann der Richter.

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