Frage von hirsch87, 33

Hartz 4 Rückzahlungsforderung noch möglich?

Hallo, mir ist durch ein Artikel eingefallen dass vor knapp 4 Jahren die Arge in Schwerin mal eine Rückzahlung von Alg 2 eingefordert hat. Hatte damals einen Widerspruch zurückgeschickt und seit dem nix mehr davon gehört. Bin zwischenzeitlich nach Thüringen gezogen. Meint ihr da kommt noch was? Normalerweise wird ja irgendwann der Zoll aktiv... aber auch aus der Richtung kam bis heute nix. Hab ich da noch was zu erwarten?

Antwort
von GerdausBerlin, 15

Manchmal verjährt eine Forderung, manchmal nicht. Dazu lese man mal http://www.hamburg.de/basfi/fa-forderungsverwaltung/314766/verjaehrung-sgbii.htm...

Die gilt auch für das ALG II und das SGB II.

Wenn man glaubt, eine Forderung wäre verjährt, kann man die Einrede der Verjährung vorbringen. Denn ohne Einrede wird diese nicht wirksam.

Wichtig sind bei Rückforderungen auch SGB X §§ 44 ff.

Gruß aus Berlin, Gerd

Antwort
von frodobeutlin100, 4

vielleicht hast Du nur nichts davon gehört, weil man Dich nicht finden konnte ... oder der Widerspruchsbescheid ist längst ergangen und wurde an die alte Adresse geschickt und ist dort auch angekommen .. (und gilt damit erstmal als zugestellt)

im Übrigen (falls der Bescheid rechtskräftig sein sollte) gilt § 52 SGB X

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__52.html

(2) Ist ein Verwaltungsakt im Sinne des Absatzes 1 unanfechtbar geworden, beträgt die Verjährungsfrist 30 Jahre.

Antwort
von dielauraweber, 18

da du nie eine entscheidung bekommen hast wie über deinen widerspruch verfahren wurde oder ob der überhaupt eingegangen ist - wird man die forderung an den zoll weitergegangen sein. die werden nicht irgendwann aktiv, sondern recht zügig.

wenns dich interessiert, warum wirst du nicht selbst aktiv?

Kommentar von hirsch87 ,

Das ist fast 4 Jahre her... wie gesagt... hab weder Briefe noch kontopfändungen oder sonst was erhalten

Kommentar von dielauraweber ,

ohne mitteilung wird nicht gepändet - in der regel. wenn die sache damals festgesetzt wurde, dann haben die herrschaften einige jahre zeit das wieder einzuholen. frage doch einfach nach. kurzer anruf beim inkassodienst der jobcenter genügt.

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