Frage von Madhead1337, 79

Um wie viel % werde ich gekürzt bei Hartz 4 Einnahmen aus einem OnlineSpiel?

Morgen ich hab da mal ne Frage. undzwar lebe ich aktuell vom Amt habe aber ab Februar en neuen Job. habe vom 01.06.15-01.01.2016 anspruch. Ich habe dann aus einem OnlineSpiel Geld rausgeholt Gesamt über 1000 Euro. Klar diesbezüglich will das Amt meine Auszüge sehen. Anrechnen wollen sie mir das auch...ABER...werde ich nun komplett gesperrt? Kriege ich eine 30% Kürzung? oder eine 10% Kürzung? wäre für mich nur gut zu wissen. Danke schonmal für die Antworten.

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz IV, 7

Bei Einnahmen egal ob Erwerbseinkommen oder sonstiges Einkommen wie Kindergeld / Waisenrente / Erbe usw. gibt es keine prozentualen Kürzungen!

Da es sich bei dir nicht um Erwerbseinkommen handelt,wirst du nicht viel von deinem Gewinn haben,denn um nichts anderes handelt es sich hier wenn du bei einem Spiel etwas gewonnen hast,egal ob im Lotto oder bei einem online Spiel.

Dann wird der Gewinn in dem Monat auf deine Leistungen angerechnet,in dem er dir zufließt,also auf dem Konto eingeht ( Zuflussprinzip ),also kommt es darauf an was du selber an ALG - 2 Leistungen bekommst.

Angenommen du wohnst alleine und hast deinen Regelsatz von 399 € und angenommen 361 € für deine KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) bekommen,also dann insgesamt 760 € Bedarf pro Monat.

Dann hast du angenommen keine weiteren Erwerbseinkommen / sonstige Einkommen und hättest diese 600 € im August bekommen,dann wird dir dieser Gewinn auch auf den August angerechnet und da der Gewinn geringer als deine Leistungen sind,wird er auf einmal angerechnet.

Demnach müsste für den Monat August der Bescheid teilweise aufgehoben werden.

Wenn du für das Spiel keine Aufwendungen geltend machen kannst,also nichts dafür zahlen musstest,wie es beim normalen Lotto der Fall ist und das nach weisen könntest,dann wirst du nur deine 30 € Versicherungspauschale geltend machen können ( ab 18 ),es würden dir dann also 570 € angerechnet und zurück verlangt.

Das wird mit den anderen Gewinnen genauso gehandhabt,solange der Gewinn geringer als deine monatliche ALG - 2 Leistung ist.

Würde der Gewinn höher ausfallen,dann muss dieser zwingend auf 6 Monate Bezugszeitraum verteilt werden und dann könntest du theoretisch 30 € Versicherungspauschale mal 6 Monate Bezugszeitraum geltend machen und ggf.noch Beiträge für gesetzlich vorgeschriebene Versicherungen,wie KFZ - Haftpflicht.

Antwort
von DerHans, 5

Eine einmalige Einnahme kann auf die nächsten 6 Monate angerechnet werden. Du solltest dir diese 1.000  € also gut einteilen.

Antwort
von adk710, 19

So pauschal kann man das nicht sagen. Es wird grundsätzlich der Monat betrachtet, in dem das Einkommen bei dir eingegangen ist, das nennt sich Zuflussprinzip. Für diesen Monat wird dann das Einkommen erst um gewisse Beträge gemindert und dann auf die Leistung angerechnet.

Diese sogenannten Absetzbeträge findest du im § 11b SGB II (https://www.buzer.de/gesetz/2602/a170599.htm), der durch § 6 Alg-II-Verordnung (https://www.buzer.de/gesetz/8014/a153231.htm) konkretisiert wird.

Die genaue Höhe der Anrechnung kann dir im Moment nur das Jobcenter sagen. Denn um das richtig zu berechnen, braucht man sämtliche Angaben und Belege: Wann ist welcher Betrag zugeflossen? Zahlst du Beiträge zu einer Haftpflichtversicherung? Wie hoch sind deine Werbungskosten? Es kommt daher auf viele Faktoren an.

Kommentar von Madhead1337 ,

Oh man die 1000 Euro wurden so häppchenweise Überwiesen mal 600 mal 60 mal 195 und das alles in anderen Monaten

Kommentar von adk710 ,

Eben, und weil jeder Zufluss einzeln berücksichtigt werden muss, kann auch das Jobcenter dir nicht alles als pauschalen Prozentsatz anrechnen.

Antwort
von systemdrecksau, 47

Kürzungen ("Sanktionen") sind verfassungswidrig

(fragt sich welche Verfassung, die Weimarer? weil die BRD hat ja nur ein Grundgesetz??)

egal, ein Gericht mit Richter aus Gotha hat entschieden,

dass Sanktionen verfassungswidrig sind,

Aktenzeichen S 15 AS 5157/14


Kommentar von Madhead1337 ,

Vielen dank, doch schlau werde ich daraus nicht tut mir leid.

Kommentar von Lumina86 ,

Es gibt Sanktionen und Kürzungen... Heisst das jetzt das jeder Hartz 4 Empfänger jetzt garkeinen Termin mehr wahrnehmen muss beim JC und tun und lassen was er will. Zu deiner Frage ist das Geld schon auf deinem Konto? ansonsten lass es auf ein anderes zahlen und lass es dir bar geben

Kommentar von Madhead1337 ,

Ja natürlich is das Geld schon bei mir auf dem Konto...Ja Kürzungen gibt es aber ich will wissen um wie viel es gekürzt wird mehr will ich doch gar nicht.

Kommentar von adk710 ,

Typische Reichsbürger-Antwort: Die Frage nicht verstehen und keine Ahnung von Rechtsanwendung, aber sofort irgendeinen Beschluss zitieren, der mit der Sache rein gar nichts zu tun hat. Warum zitierst du überhaupt ein staatliches Sozialgericht? Weil es dir konkret für dein Leistungen in den Kram passt? Man sollte den Beschluss auch lesen, bevor man daraus irgendwas verbreitet: In dem Verfahren ist noch gar nichts entschieden, denn es handelt sich um einen Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht. Die Richter fühlen sich gehindert, in der Sache zu entscheiden, weil sie die Sanktionen nach §§ 31 ff. SGB II für verfassungswidrig halten. Deswegen haben sie das Verfahren ausgesetzt und legen die Frage Karlsruhe vor. Bis da eine Antwort zurückkommt, passiert gar nichts, weil nur das BVerfG Gesetze für verfassungswidrig erklären kann.

Antwort
von Madhead1337, 16

Mein Gott, ich will einfach nur ne Antwort auf meine Frage und kein rumgeweine....Noch jemand hier der sich mit meiner Frage auskennt und mir helfen würde? Danke.

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