Erte Anlaufstelle ist das Sozialgericht.

Leider hat aber 'der Gesetzgeber' der ARGE )meines Wissens) 3 (DREI) Monate Zeit zur Bearbeitung gelassen. Insofern wäre eine Sammelklage vor dem Bundesverfallungsgericht angebracht, aber leider deswegen wenig erfolgversprechend, weil eine Krähe bekanntlich ...

Hallo CrazyDaisy,

auf folgender Site habe ich selbst schon einige Hilfe bekommen/gefunden:

http://www.elo-forum.org/forum.php

Gruß Albert

Ein Bescheid der Arge ergeht nur zweimal, maximal viermal im Jahr und gilt dann entsprechend für jeweils 6 resp. 3 Monate. Das Geld muss am Monatsletzten auf dem Konto sein. Sollte dies nicht der Fall sein, sofort bei der Leistungsabteilung nachfragen!

Der Leistungsempfänger ist allerdings verpflichtet, seine Anträge pünktlich einzureichen, damit Bescheide überhaupt rechtzeitig erteilt werden können. Man müsste jetzt erstmal schauen, ob deine Bekannte ihrerseits ihren Verpflichtungen fristgemäß nachkommt. Ist nämlich ein Leistungsbezug einmal anerkannt und festgestellt, erfolgt die Zahlung "automatisiert", so dass es normalerweise zu wiederholten Unregelmäßigkeiten gar nicht kommen kann.

Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel ;-)

Nein, so was darf es nicht geben - und das tut es auch nicht! Wenn die Leistung erst mal am laufen ist, dann genügen meist 4 Kreuzchen (es hat sich nichts geändert). Falls sich doch was ändert, dann ist es umso wichtiger, den Folgeantrag tatsächlich sofort zu stellen, wenn man das Formular zugeschickt bekommt. Und es sich zu notieren, wann es fällig ist, damit man bei ausbleibendem Fragebogen selbst dran denkt und ihn sich holt. Gerade, weil man mit Rückständen der BA rechnen muss, ist diese Vorlaufzeit wichtig! Jetzt würde mich interessieren, wie eine Hartz IV Empfängerin (mit diesem eingehenden Einkommen) überhaupt einen Kreditrahmen hat, den sie monatelang überziehen könnte! Das erscheint mir unwahrscheinlich. Falls solche Zahlungsverzögerungen im laufenden Bezug konkret nachweisbar sind und nicht in deiner Bekannten begründet, dann ist das ein Fall für die Presse!!! Auf jeden Fall sollte sie sich einen Rechtsberatungsschein besorgen und einen guten Anwalt suchen, der ihre Interessen bei der ARGE vertritt. Außerdem: wenn sie ihre Fristen eingehalten und Nachweise korrekt beigebracht hat, kann sie immer einen Vorschuß in Geld verlangen! Sie soll ihre letzten Kontoauszüge mitnehmen, auf denen Null oder Minus ist und ihre Mittellosigkeit erklären. Auf diese Weise wird sogar ihr Antrag vorrangig bearbeitet. Das gilt erst recht bei offenen Mieten. Da droht, bei dem von dir beschriebenen Umstand, ja schon die fristlose Kündigung, und wehe, das kann man dem Amt in die Schuhe schieben, dass es Leute obdachlos macht, weil sie Rückstände "monatelang" nicht bearbeiten würden!

Schau mal eine Seite zurück! Da antwortete ich auf eine ähnliche Frage mit Tipps, Behördenschikane zu minimieren.

Gruß, Gabriela

Wie oft verzögern sich denn die Bescheide? Meines Wissens gibt es Mitte und Ende des Jahres neue Anträge zu stellen, die dann beschieden werden. Wenn also das Geld nicht pünktlich überwiesen wird, sofort die Leistungsstelle der ARGE informieren/anrufen, dann sollte es klappen. Ansonsten gibt es keine Möglichkeit gegen verspätete Zahlungen gerichtlich vorzugehen, erst wenn Zahlungen verweigert werden kann man das Sozialgericht anrufen.

Hallo, ein Erstanstrag benötigt immer etwas mehr zeit als ein Folgeantrag, weil alle Unterlagen vorhanden sein müssen. Daran liegt es oft, wenn verzögert wird, weil die BA erst dann bearbeitet. Sooolange dürfte es aber keinesfalls dauern! In diesem Fall ist ja ein Mietverhältnis gefährdet, wer kann denn schon so viel überziehen als Alg <II Empfänger!? Die BA ist verpflichtet, einer Notlage umgehend abzuhelfen, eigentlich wie früher die Sozialhilfe, das haben die nur noch nicht kapiert. Also hinstehen und nicht mehr weggehen, bis wenigstens ein Vorschuß bezahlt wird. Nicht wieder vertreiben lassen!