Frage von Samsungkunde88, 156

Hartz 4 100% sperre Krankenversicherung?

Abend, ich habe aufgrund einer Nebenkostenrückzahlung eine 100% hartz 4 sperre reingeknallt bekommen, da ich zu viel "Einkommen" hatte. Meine Anwältin sagt, dass dies rechtens wäre. Diese sperre gilt für einen Monat. Da ich laut dem Schreiben "für den Fall der Krankheit nicht versichert" bin hätte ich gerne mal gewusst ob da kosten auf mich zukommen könnten auch wenn ich nicht zum arzt gehe.

bin für jede Antwort Dankbar MfG Kunde

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4, 117

Da kann etwas an deiner Aussage nicht stimmen !

Denn ein Guthaben aus einer Jahresendabrechnung,die sich auf die KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) bezieht,darf auch nur auf diese angerechnet werden.

Ist das Guthaben geringer / gleich der KDU - Leistung,dann wird das Guthaben wenn möglich im Monat nach dem Zufluss in einem Betrag angerechnet,wenn es größer wäre oder die Anrechnung im Monat nach dem Zufluss nicht möglich wäre,dann muss das Guthaben auf 6 Monate Bezugszeitraum verteilt werden.

Aber ganz egal wie die Anrechnung erfolgen würde,dein Regelsatz ist davon nicht betroffen,es sei denn du hast eine 100 % Sanktion über 3 Monate bekommen.

Dann sollte dir aber angeboten worden sein Lebensmittelgutscheine zu beantragen,die stehen dir in der Regel zu wenn die Sanktion über 30 % liegt und wenn du diese bekommst bist du auch weiter versichert. 

Antwort
von DerHans, 94

Das ist dann deine eigene Schuld. 

Hättest du diese Rückzahlung ordnungsgemäß angegeben, wäre sie in den nächsten 6 Monaten berücksichtigt worden. Dann hättest du jedenfalls jetzt nicht ohne Geld da gestanden.

Kommentar von Samsungkunde88 ,

was denkst du denn was ich gemacht habe? Ordnungsgemäß und fristgerrecht habe ich es angegeben. das war wohl eher der fehler. ich hätte die nebenkostenabrechnung wohl eher fälschen sollen. das wollen die wohl...

Antwort
von 297839, 99

Such dir einen anderen Anwalt!!

Betriebskostenguthaben das auf Zahlungen aus dem Regelsatz bezahlt wurde darf nicht vom Jobcenter einbehalten oder angerechnet werden.

http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/05/sg-chemnitz-hartz-iv-empfanger-mu...

Kommentar von Samsungkunde88 ,

Ok klingt alles logisch.meine rechtsschutzversicherung deckt "soziales" leider nicht ab.man bräuchte einen schein oder so.hättest du einen plan wie ich vorgehen muss?

Kommentar von 297839 ,

Geh zum Amtsgericht in deiner Nähe und sage du brauchst einen Beratungshilfeschein. Den füllst du aus und legst entsprechende Nachweise bei. Dein Anwalt kann den dann für dich abgeben, oder du gibst ihn selber ab. Das sichert dir die Unterredung mit deinem Anwalt und außergerichtliches Schreiben. Kommt es zu einem Rechtsstreit kannst du dann Prozesskostenhilfe beantragen.

Kommentar von isomatte ,

Aus der Frage geht doch gar nicht hervor,ob er selber einen Teil aus dem Regelsatz zugezahlt hat und nur dieser Teil würde dann nicht als Einkommen angesehen !

Außerdem darf ein Guthaben,was die KDU - betrifft,nicht auf seinen Regelsatz angerechnet werden,sondern nur auf die KDU.

Es kann also normalerweise gar nicht zu einer 100 % Einstellung der Leistungen kommen,zumindest seinen Regelsatz hätte er bekommen müssen.

Etwas anderes würde es ggf.sein,wenn er erst einen ALG - 2 Antrag gestellt hätte und im Monat der Antragstellung soviel Einkommen erzielt hat,dass selbst nach Berücksichtigung evtl.Freibeträge kein Leistungsanspruch mehr bestand,weil er damit seinen Grundbedarf in diesem Monat decken konnte.

Dann würde in diesem Monat ggf.kein Leistungsanspruch bestehen,weil das ganze als Einkommen angesehen würde und nicht nur auf die KDU - angerechnet würde,weil er sich noch nicht im Leistungsbezug befunden hat.

Im Folgemonat würde dann ein evtl.noch vorhandenes Guthaben ( Einkommen ) zum Vermögen und das darf dann bis auf das so genannte Schonvermögen nicht mehr angerechnet werden und im Folgemonat würde er dann Leistungsanspruch haben.

Das trifft ja auch zu,wenn man angenommen aus einer vorherigen Beschäftigung noch ein Einkommen im Monat der Antragstellung aufs Konto ( Zuflussprinzip ) bekommt.

Wenn dann nach Abzug von Freibeträgen auf Erwerbseinkommen nach § 11 b SGB - ll - noch so viel anrechenbares Einkommen übrig ist,dass man seinen Bedarf nach dem SGB - ll - in diesem Monat selber decken kann,dann würden die Leistungen auch erst im Folgemonat bewilligt,vorausgesetzt man würde dann sein so genanntes Schonvermögen nicht überschreiten.

Kommentar von Samsungkunde88 ,

ich bin im Dezember 2015 arbeitslos geworden. die nebenkostenabrechnung bezieht sich auch auf 2015. jetz hatte ich mal essensmarken beantragt weil mir ein kumpel sagte dass ich dann auf jedenfall krankenversichert bin wenn sie es gewähren.ich muss auch noch dazu sagen dass ich alg 1 + 2 beantragt hatte weil mir alg 1 nicht gereicht hätte. die antwort "

Sehr geehrter Herr xxxxx,

 

Sie haben eine Betriebskostengutschrift von Ihrem Vermieter erhalten. Dieser Betrag wurde im Juli 2016 auf Ihren Anspruch Arbeitslosengeld II angerechnet. Daher besteht für Juli 2016 keine Hilfebedürftigkeit seitens des Jobcenters.

 

Ein Warengutschein seitens des Jobcenter Dresden kann Ihnen deshalb nicht ausgehändigt werden, zumal Sie auch monatlich Arbeitslosengeld I erhalten.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Im Auftrag

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