Frage von yodasa, 48

Hartz 4 - Berechnung für ein Jahr nach dem höchsten Einkommen?

Mein Freund bezieht Hartz 4, ich gehe arbeiten. Bei der Antragstellung mußte ich Einkommensnachweise der letzten 3 Monate abgeben. Im Durchschnitt verdiene ich 950 € im Monat. In einem dieser Monate hat mein Arbeitgeber mir 30 Überstunden ausgezahlt. Das Jobcenter nahm genau dieses Einkommen von einmalig 1150 € und errechnete damit unseren Leistungsanspruch für ein Jahr. Nun meine Frage: Kann ich da Widerspruch einlegen? Oder ist das normal so? Ich verdiene ja sonst viel weniger und da fehlt uns ja dann ein Jahr lang das Geld, das uns ja eigentlich zusteht. Bei Nachfrage beim Jobcenter wurde mir erklärt : " Freuen Sie sich doch, da kriegen sie nächstes Jahr eine dicke Einmalzahlungen." Das ist ja aber nicht der Sinn der Sache. Hat da jemand schon Erfahrung mit gemacht?

Antwort
von Parhalia, 35

Nein, für eine komplette ( laufzeitbezogene ) Leistungsberechnung von ALG II ist eine einmalige Lohnnachzahlung nicht relevant. 

Entsprechend des "Zuflussprinzips" darf sich die einmalige Sonderzahlung nur auf die ergänzende Leistungsgewährung des Folgemonats mindernd auswirken, sofern Ihr schon im ergänzenden ALG II - Leistungsbezug als "Bedarfsgemeinschaft" steht.

Berechnungsgrundlage für die tatsächlich zustehende Ergänzungsleistung darf somit nur das reale Netto- Normeinkommen darstellen. Einmalige Sondervergütungen sind im Folgemonat nach dem leistungsrelevanten Zufluss je nach Höhe auch unmittelbar und einmalig zu berücksichtigen. ( ausser die Sonderzahlung übersteigt die Höhe der ergänzenden Sozialleistungen )

Somit erst einmal umgehend mit dem aktuellen Leistungsbescheid zum Sachbearbeiter für Leistungen, und / oder bei Bedarf schriftlich Widerspruch gegen die aktuelle Leistungsbewilligung einreichen.

Ergänzende Unterlagen ( Kontoauszüge / Lohnabrechnungen etc. ) weiter rückwirkend als die bereits vorgelegten Nachweise für die letzten 3 Monate bereithalten / vorlegen für den Beleg, dass es sich um eine EINMALIGE Sonderzahlung handelte.

Expertenantwort
von isomatte, Community-Experte für Hartz 4, 48

Wenn du jeden Monat unterschiedliche Einkommen hättest,dann müsstest du jeden Monat eine Einkommensbescheinigung deines AG - abgeben und dazu einen aktuellen Kontoauszug vorlegen oder in Kopien einsenden,der den Zufluss ( Zuflussprinzip ) des Einkommens nachweisen kann !

Es müsste dann also jeden Monat neu berechnet werden und das ist auch hier der Fall.

Du legst einen schriftlichen Widerspruch ein,gibst darin an das diese Zahlung eine einmalige Zahlung von Überstunden war und das ganze schickst du ans Jobcenter in die Leistungsabteilung.

Kannst auch warten bis du dein nächstes Einkommen erhältst,lässt eine Einkommensbescheinigung vom AG - ausfüllen und gibst die dann in der Leistungsabteilung ab bzw.schickst sie hin.

Wenn ihr noch nicht lange zusammen lebt und den Antrag korrekt gestellt hättet,dann hätte man dein Einkommen zumindest für 1 Jahr nach dem Zusammenzug nicht auf den Bedarf des Freundes anrechnen dürfen.

Denn wenn ihr euch nicht von Anfang an freiwillig wirtschaftlich wie finanziell unterstützen wollt,dann wärst du nur ein Bewohner im Haushalt gewesen und ihr hättet zumindest erst mal 1 Jahr Ruhe gehabt.

Du hättest dann nur den Kopfanteil der KDU - Kosten der Unterkunft und Heizung ( Warmmiete ) an deinen Freund zahlen müssen,weil er dann nur seinen Teil bekommen hätte,also bei 2 Personen 50 %.

Hätte noch einen Vorteil gehabt,dann hätte er den vollen derzeitigen Regelsatz von 399 € und nicht 360 € bekommen.

Kommentar von yodasa ,

Ich habe jeden Monat ein anderes Einkommen und das Jobcenter bekommt jeden Monat eine Einkommenserklärung von meinem Arbeitgeber. Nur berechnen die das Ganze für ein Jahr und am Ende dieser 12 Monate machen die eine Abrechnung für jeden Monat und dann bekommen wir die Nachzahlungen.

Wir leben schon länger zusammen, so das der zweite Teil deiner Antwort bei uns nicht mehr zutrifft. Trotzdem: Vielen Dank!

Kommentar von isomatte ,

Eine solche Regelung gibt es nicht,Einkommen muss im Monat des Zuflusses angerechnet werden und wenn dies nicht mehr möglich ist,weil die Leistungen schon überwiesen wurden,dann ist im Folgemonat anzurechnen !

Es muss dann also für jeden Monat eine Neuberechnung durchgeführt werden,dass ist dann ggf.eine interne Regelung des Jobcenters,aber gesetzlich nicht korrekt,also Widerspruch einlegen und um die korrekte Berechnung bitten.

Wenn sie die 950 € als durchschnitt angenommen hätten,dann hätte man damit leben können,wenn es dann mal ein paar Euro weniger Einkommen wären und nach dem Jahr eine Nachzahlung erfolgen würde.

Aber wenn sie hier 1150 € Netto zur Berechnung herangezogen haben,dann hast du genau wie bei deinen 950 € Netto min.1200 € Brutto und darauf stehen dir Freibeträge nach § 11 b SGB - ll zu,dass sind in beiden Fällen 300 €.

Diese werden euch dann theoretisch vom Netto abgezogen und ergeben dann das anrechenbare Einkommen.

Also im Fall von 950 € dann 650 € und bei 1150 € würden es 850 € anrechenbares Einkommen sein,dass sind 200 € was euch dann jeden Monat fehlen würde.

Genau das gibst du in deinem Widerspruch an und schreibst gleich dazu,sollte es keine korrekte Neuberechnung mit dem tatsächlich erzieltem Einkommen geben,wirst du eine Klage beim zuständigen Sozialgericht einleiten.

Mal sehen ob sie dann immer noch mit solchen Sprüchen kommen.

Kommentar von Parhalia ,

Zumal ALG II als konkretisierte Leistung aus dem Portfolio "Leistungen zur Grundsicherung "  ohnehin nur für einen Bewilligungsabschnitt von jeweils max. 6 Monaten berechnet und bewilligt werden kann.

Ansonsten reden wir hier nicht von ALG II für arbeitsfähige Leistungsempfänger, sondern von Sozialgeld für arbeitsunfähige oder ( teil- ) berentete Leistungsempfänger.

Kommentar von isomatte ,

Auch für das ALG - 2 können Bescheide für 12 Monate erstellt werden,denn durch meine gesundheitlichen Einschränkungen habe ich schon das zweite mal eine Weiterbewilligung über 12 Monate bekommen,weil ich trotz angeblicher ( Versorgungsamt 40 GdB ) voller Arbeitsfähigkeit nicht in eine geeignete Beschäftigung vermittelt werden kann !

Kommentar von yodasa ,

Sowas dachte ich mir schon, also das das nicht in Ordnung ist. Macht scheinbar die wenigste Arbeit und ist am bequemsten für das Jobcenter. Vielen Dank nochmals. Ich mach einen Widerspruch, schreib da alles rein und dann werden wir ja sehen.

Kommentar von Parhalia ,

Sieh' es nicht generell als menschlichen Argwohn "hinter dem Schreibtisch". Da sitzen auch nur Menschen in womöglich personeller Unterbesetzung. Und ständig gestresste / überforderte Menschen machen auch mal Fehler.

Ein fristgerechter aber friedlich - sachgerechter Widerspruch in korrekter Formalität sollte Euer Problem dann aber recht schnell im Normalfall beheben.😉

Manchmal KANN ein informatives Klärungsgespräch mit der zuständigen Sachbearbeitung in der Leistungsabteilung sogar noch schneller zum Erfolg führen. Denn wie gesagt...an beiden Seiten des Schreibtisches sitzen Menschen.

Antwort
von beangato, 39

Wende Dich an eine ALG-Ii-Beratungsstelle bei Euch vor Ort.

Ich denke nämlich nicht, das die Vorgehenseise des JC in Ordnung ist.

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